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Gegen den Trend handeln – Abrüstung wieder in Gang bringen Anlässlich der Vorstellung seines Jahresberichtes 2007/2008 stellt das BICC (Internationales Konversionszentrum Bonn) fest, dass der Trend zu weltweiter Aufrüstung weiter anhält. Die globalen Militärausgaben, die zwischen 2001 und 2006 real um etwa 30 Prozent zunahmen, beliefen sich 2006 – dem letzten Jahr, für das umfassende […]
Die Gemeinsame Konferenz Kirche und Entwickung (GKKE) legt ihren jährlichen Bericht vor Die beiden großen Kirchen haben die Rüstungsexportpolitik der Bundesregierung scharf kritisiert. Der Trend zu einer Steigerung der Waffenexporte dauere ungebrochen an, sagte der katholische Vorsitzende der Gemeinsamen Konferenz Kirche und Entwicklung (GKKE), Prälat Karl Jüsten, am 17.12.2007 in Berlin. Prälat Karl Jüsten verwies […]
In Front: Die Bundesrepublik Deutschland als Global Player bei Rüstungsausgaben und auf dem internationalen Waffenbasar Von Hans Wallow Die weltweiten Rüstungsausgaben stiegen 2006 auf 1,204 Billionen Dollar und erreichten damit eine Dimension wie im Jahr 1988 gegen Ende des Kalten Krieges, diagnostizierte das Stockholmer Friedensforschungsinstitut SIPRI gerade in seinem Jahresreport. Allein auf die USA entfielen […]
Von Frida Berrigan – TomDispatch / ZNet 22.05.2007 Nicht umsonst nennt man uns den einzigen Superstaat auf Erden. Paul Wolfowitz scheint sich um einen neuen Job kümmern zu müssen. Als er noch stellvertretender amerikanischer Verteidigungsminister war, pflegte er die Allmacht der USA mit dem Wort ‘Hyperpower’ zu beschreiben. Das Wort stimmt bis heute. Kapieren Sie’s, […]
Von Otfried Nassauer „Was schwimmt, geht“, sagt ein Diktum über die deutsche Rüstungsexportpolitik, das auf den ehemaligen Bundesaußenminister Hans Dietrich Genscher zurückgehen soll. „Wenn’s schwimmt, braucht die Bundesregierung nicht nachzudenken.“ So lautet heute scheinbar der Leitsatz für die Praxis des deutschen Rüstungsexports. Deutsche Firmen um die Kieler Werft HDW verhandeln mit Pakistan über die Lieferung […]
UNO-Resolution fordert neuen Anlauf für ein Abkommen über den internationalen Waffenhandel / UNO-Generalsekretär befragt Staaten zu Rüstungstransfers Von Wolfgang Kötter UNO-Generalsekretär Ban Ki Moon will sich künftig persönlich stärker in die Abrüstungsbemühungen der Weltorganisation einbringen. Mit dieser Ankündigung hofft er, die Herabstufung der bisher selbstständigen Abrüstungsabteilung des New Yorker Sekretariats zu einem ihm direkt unterstellten […]
Von Tobias Pflüger – aus einer Rede im Europäischen Parlament Die EU-Staaten sind inzwischen weltweit Waffenexporteur Nummer eins vor den USA und vor Russland. Innerhalb der EU führen Frankreich, Deutschland und Großbritannien, aber auch die Niederlande, Schweden und Italien spielen eine zentrale Rolle. Waffenexporte töten, auch Waffenexporte aus der EU. Das ist eine massive Menschenrechtsverletzung, […]
Von Johannes Plotzki Müssen schon bald einige EU-Staaten ihre Rüstungsexporte nach Mexiko einstellen? Möglicher Grund: Der EU-Verhaltenskodex für Rüstungsexport verbietet Lieferungen von Waffen, wenn die Möglichkeit besteht, dass diese im Bestimmungsland zur internen Repression benutzt werden. Trotz der Gegenpräsidentschaft des linksliberalen Andrés Manuel López Obrador wurde Felipe Calderón von der rechtskonservativen Partei der Nationalen Aktion […]
Von Otfried Nassauer Die israelische Luftwaffe bombardierte Ziele im Libanon. Die israelische Armee rückte in libanesische Ortschaften und Städte ein, die sie für Hisbollah-Hochburgen hielt. Die israelische Marine blockierte das Land zur See. Bei all diesen Operationen kam Militärtechnik “Made in Germany” zu Einsatz. Grund genug für einen genaueren Blick auf eine Wiedergutmachung der besonderen […]
Die “Kooperation für den Frieden”, ein Bündnis von über 40 deutschen Friedensorganisationen und -initiativen, fordert in einer Petition an den Deutschen Bundestag den Stopp von Waffenlieferungen an Israel und andere Staaten in Nahost. Die Petition soll öffentlich verbreitet und Ende Oktober dem deutschen Bundestag zugeleitet werden. Kaum sechs Jahre alt sind die aktuell gültigen Richtlinien […]