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Das internationale Waffengeschäft boomt wie selten zuvor. Es einzudämmen, ist bisher kaum gelungen. Die UNO unternimmt die kommenden Tage einen neuen Anlauf Von Wolfgang Kötter In Manhattan herrscht hochsommerliche Hitze und soweit die New Yorker sich nicht in den Urlaub abgesetzt haben, entfliehen sie der stickigen Metropole so oft es geht an die Strände von […]
Im Jahresbericht 2008 / 2009 begrüßen Experten des BICC (Internationales Konversionszentrum Bonn) die neuen Abrüstungsinitiativen im atomaren Bereich. Dennoch belegen die Zahlen der Friedensforscher, dass der Trend zur Hochrüstung im konventionellen Bereich ungebrochen ist. Auch in der Bundesrepublik haben Verteidigungsetat und Rüstungsexporte ein hohes Niveau. Als Besorgnis erregend bezeichnen die BICC-Experten, dass die Schere zwischen […]
Offener Brief der Friedensbewegung an die Abgeordneten Mit einem Offenen Brief an alle Bundestagsabgeordneten reagiert die Kooperation für den Frieden – ein Zusammenschluss von mehr als 50 Friedensorganisationen – auf die Ablehnung eines bereits Ende 2006 gestellten Antrages gegen deutsche Waffenexporte in den Nahen Osten. Keineswegs überzeugt von den vorgetragenen Argumenten, das Anliegen der Petition […]
Von Wolfgang Kötter In diesen Tagen (2.-6. März 2009) berät in New York eine UNO-Arbeitsgruppe über ein Abkommen zur Eindämmung der internationalen Rüstungstransfers. Das allen 192 Mitgliedstaaten offenstehende Gremium wird von Roberto García Moritán aus Argentinien geleitet. Im vergangenen Dezember hat die UN-Vollversammlung eine Resolution verabschiedet, in der sie den Abschluss eines solchen Vertrages (Arms […]
Von Otfried Nassauer Knappe Budgets zwingen Armeen zu neuen Ideen. Wo das Geld für den Kauf modernster Waffen und Systeme nicht reicht, werden diese eben geleast. Vom großen Interesse an Drohnen profitiert vor allem die israelische Industrie. Kanada tut es gerade, Großbritannien und die Türkei haben es schon getan und die Niederlande wollen es jetzt […]
Von Amira Hass, Haaretz, 16.01.2009 Die Erde bebte unter unsern Füßen, Wolken von erstickendem Rauch, Explosionen wie bei einem Feuerwerk, Bomben, die in alles verbrennenden Flammen zerbarsten und nicht mit Wasser zu löschen sind, Wolken wie Pilze aus rosa Rauch, Gas, das einem die Luft wegnimmt, scheußliche Verbrennungen auf der Haut, ungewöhnliche verstümmelte lebende und […]
Von Otfried Nassauer, 16.01.2009 Seit Tagen die gleichen Bilder. Israelische Jagdbomber des Typs F-16 fliegen über den Gaza-Streifen. Ihre tödliche Fracht, Bomben und Raketen, trifft Stellungen der Hamas ebenso wie zivile Ziele. Apache-Kampfhubschrauber feuern mit Raketen und Kanonen. Israelische Merkava-Kampfpanzer verschießen Granaten. Die überwiegende Zahl der Opfer des Krieges sind Zivilisten. Deutschland hat mit alledem […]
Von Otfried Nassauer Monate zu spät legt die Bundesregierung ihren Rüstungsexportbericht 2007 vor. Tendenz: stark steigend. „Made in Germany“ steht häufiger im Innenleben der Waffen als auf der Außenhaut. Seit Monaten war der am 17.12.2008 vorgelegte Rüstungsexportbericht für 2007 überfällig. Vor der Sommerpause, so hat der Bundestag beschlossen, soll er in jedem Jahr vorliegen. Die […]
Von Otfried Nassauer Georgiens moderne Raketenwerfer können Streumunition verschießen – eine Gefahr für Zivilisten. Montiert sind sie auf Mercedes-Benz-Lkws. Dies bedeutet ein Glaubwürdigkeitsproblem für Berlin, das Vorreiter beim Verbot von Streumunition sein will. Georgien hat moderne Mehrfachraketenwerfer importiert. Sie sind auf schweren, geländegängigen Mercedes-Lkw montiert. Mit diesen Raketenwerfern kann Streumunition verschossen werden. Die ist umstritten, […]
Von Otfried Nassauer George W. Bush hat das erste Jahrzehnt des neuen Jahrtausends geprägt wie kein anderer – etwa bei den Rüstungsausgaben. Allein 2007 gaben die USA 547 Milliarden Dollar für Rüstung aus. Das sind 45 Prozent der Weltrüstungsausgaben. Wichtigste Ursache sind nicht die ambitionierten Rüstungsprogramme von US-Präsident George W. Bush. Verantwortlich sind die umstrittenen […]