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Ungeachtet der Corona-Krise schießen die Rüstungshaushalte in vielen europäischen Ländern durch die Decke Von Jürgen Wagner Schon zu Beginn der Pandemie wurden in nahezu allen europäischen Ländern leidenschaftliche Appelle platziert, die Rüstungsausgaben dürften jetzt bloß nicht als Kollateralschäden der Krise enden. Nahezu überall herumgereicht wurde beispielsweise ein in Deutschland in der FAZ unter dem Titel […]
Von Tobias Pflüger Die Bundesregierung missbraucht die Corona-Hilfen, um höhere Rüstungsausgaben durchzusetzen. Im Corona-Nachtragshaushalt sind allein rund 700 Millionen Euro für Militärzwecke versteckt. Zum Beispiel 70 Millionen Euro für ein Digitalisierungs- und Technologieforschungszentrum der Bundeswehr, oder 135 Millionen, um alte Liegenschaften der Bundeswehr wiederzueröffnen. Damit werden Corona-Hilfen zweckentfremdet. Wir brauchen jetzt jeden Cent, um mit […]
Aufrüstung ohne Ende: Die Staaten geben 2,2 Prozent des globalen Bruttosozialprodukts für Militär aus. Schluss damit! Von Andreas Zumach Die Bekämpfung der globalen Coronapandemie verschlingt schon jetzt Billionen Euro, Dollar, Rubel, Yen und Peso. Immer mehr Regierungen nehmen die Pandemie zum Vorwand, dringend benötigte Finanzmittel zur Umsetzung der Pariser Klimaziele, zur Überwindung von Hunger und […]
Von Tobias Pflüger Bei der so genannten Sicherheitskonferenz steht in diesem Jahr besonders die Aufrüstung der EU und Deutschlands auf der Agenda. Da werden Abstiegsängste geschürt („Krise des Westens“), um die Aufrüstung der Europäischen Union zur Weltmacht zu fordern. Passend dazu verunglimpft Konferenzleiter Wolfgang Ischinger Abrüstung als Traumtänzerei. Sein erklärtes Ziel ist es, Deutschland und […]
Sicherheitskonferenz in München Die ärztliche Friedensorganisation IPPNW fordert im Vorfeld der Münchner Sicherheitskonferenz eine Reduktion der Emissionen des Militärs durch Abrüstung. Nicht die Migration aufgrund des Klimawandels darf als Sicherheitsrisiko definiert werden, sondern die militärische Aufrüstung selbst, die auf der einen Seite die Klimakatastrophe befeuert und finanzielle Ressourcen für deren effektive Bekämpfung bindet und auf […]
Von Tobias Pflüger Gestern hielt Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer eine alarmierende sicherheitspolitische Grundsatzrede. Internationale Politik ist für Annegret Kramp-Karrenbauer offenbar nur Großmächte-Politik und Kanonenbootdiplomatie. Kramp-Karrenbauer betätigt sich einmal mehr als Scharfmacherin der deutschen Politik. Nach den ersten Monaten mit der CDU-Vorsitzenden als Verteidigungsministerin kann man nur feststellen: Jetzt ist mehr als deutlich, wofür AKK steht – […]
Gemeinsamer Aufruf des Bundesausschuss Friedensratschlag und der Kooperation für den Frieden zu bundesweiten Protesten gegen Bundeswehr-Werbeveranstaltungen am 12. November 2019 Im November soll der Bundeshaushalt 2020 verabschiedet werden. Bislang ist vor allem bei den „Verteidigungsausgaben“ eine kräftige Steigerung vorgesehen. Einschließlich der in anderen Etatposten versteckten Ausgaben ergibt sich eine Größenordnung von 50 Mrd. Euro (nach […]
Anmerkungen zu „Sigurd Rink: Können Kriege gerecht sein? Glaube, Zweifel, Gewissen – Wie ich als Militärbischof nach Antworten suche.“ Von Peter Bürger Dr. Sigurd Rink übt als erster evangelischer Militärbischof der Bundesrepublik Deutschland sein Amt hauptamtlich aus. Er hat in diesem Jahr ein Buch „Können Kriege gerecht sein?“ vorgelegt. Der Titel setzt ein Fragezeichen hinter […]
Mehr als 180 Veranstaltungen und Aktionen rund um den Antikriegstag 2019 Am Sonntag, dem 1. September, findet der jährliche Antikriegstag statt. In zahlreichen Veranstaltungen erinnern Friedensgruppen und Gewerkschaften an den deutschen Überfall auf Polen vor 80 Jahren – den Beginn eines verbrecherischen Vernichtungskrieges ohne Beispiel. Deutschlandweit finden dazu über 180 Veranstaltungen statt, ungefähr so viele […]
Der Einfluss des „militärisch-industriellen Komplexes“ ist enorm. Expertin hofft auf die junge Generation mit andern Prioritäten. Von Roman Berger In einer soeben veröffentlichten Analyse beschreibt Jessica T. Mathews die USA als Militärnation. Mathews war von 1997 bis 2015 Präsidentin der Carnegie Endowment for International Peace, einer außenpolitischen Denkfabrik in Washington DC. Die breite Öffentlichkeit in […]