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Von Victoria Kropp und Jürgen Wagner Bereits 2014 wurde in den deutschen Medien eine „Schrotthaufen-Debatte“ losgetreten, in der ein Artikel nach dem anderen die angeblich mangelnde Ausrüstung der Bundeswehr mit Verweisen auf eine unzureichende finanzielle Ausstattung verknüpfte. Schon damals hieß es u.a., die Bundeswehr sei „stahlgewordener Pazifismus“ (Die Zeit), sie sei „Schrott“ (Bild), was kein […]
Per Rechtsbeugung in die militarisierte EU-Entwicklungshilfe Von Sabine Lösing und Jürgen Wagner Die Bundesrepublik hat 2016 eine „Ertüchtigungsinitiative“ ausgerufen. Sie sei, heißt es in einem „Arbeitspapier“ einer Bundesakademie, anders als geunkt werde, kein Versuch, „Rüstungsexporte in Krisengebiete zu rechtfertigen“, sondern „ein vielschichtiges Instrument vorbeugender Sicherheitspolitik“. Dahinter stehe die Idee, „regionale Akteure in die Lage zu […]
Von Mohssen Massarrat – Kommentar Die deutsche Verteidigungsministerin, Frau von der Leyen, ist in letzter Zeit regelrecht aus dem Häuschen. In jedem Interview verkündet sie mit fröhlicher Mine, „es ist jetzt ganz klar, wir müssen die Verteidigungsausgaben erhöhen.“ Tatsächlich kann sie jetzt mit machtvollen Argumenten aus den USA im Gepäck in Merkels Kabinett um einen […]
Ministerin von der Leyen scheint zu glauben, sie könne Moskau in seiner Ukraine-Politik mit ein wenig Aufrüstung beeindrucken. Das ist naiv und falsch. Von Andreas Zumach – Kommentar Genau: „Ich kann mir keine Situation vorstellen, in der es gelingen könnte, die ukrainische Armee so aufzurüsten, dass Präsident Putin zu der Einsicht gelangen könnte, dass er […]
Von Tobias Pflüger Der verbalen Aufrüstung der NATO gegenüber Russland wird mit diesem NATO-Gipfel eine konkrete Aufrüstung folgen. Das Vorhaben der NATO, weitere Militärbasen mit Soldaten in Osteuropa zu stationieren, wird jedoch ganz bestimmt nicht zur dringend notwendigen Deeskalation mit Russland führen. Statt neuer Militärbasen ist eine Schließung von Militärbasen das Gebot der Stunde. Auch […]
Von Jürgen Wagner Während europaweit unter Verweis auf die Wirtschafts- und Finanzkrise die Axt an den Sozialbudgets angesetzt wird, spricht sich eine Mehrheit der Menschen in den EU-Ländern dafür aus, stattdessen die Rüstungshaushalte radikal zusammenzustreichen – in Deutschland waren es bei einer Umfrage des ZDF-Politbarometer vom 21. Mai 2010 etwa überwältigende 82 Prozent. Schenkt man […]
Erklärung der Internationalen Frauenliga für Frieden und Freiheit anlässlich des weltweiten Aktionstages zu Militärausgaben am 17. April 2012 Anlässlich des zweiten weltweiten Aktionstages zu Militärausgaben am 17. April 2011 fordert die Internationale Frauenliga für Frieden und Freiheit (IFFF/WILPF) erneut eine Umverteilung der Haushaltsmittel und eine Umsetzung der Aktionsplattform der UN-Weltfrauenkonferenz von 1995 in Peking. In […]
Aktionen zum Globalen Aktionstag gegen Militärausgaben am 17. April Am morgigen Dienstag protestieren weltweit Gruppen gegen die exorbitant hohen Militärausgaben und weisen auf Alternativen hin. In Deutschland erneuern Friedensorganisationen an diesem Tag ihre Forderung, den Zivilen Friedensdienst als ein wichtiges Programm nachhaltiger Friedensförderung auszubauen. Mit der Kampagne „20 Millionen mehr vom Militär!“ fordern sie eine […]
Im Jahresbericht 2008 / 2009 begrüßen Experten des BICC (Internationales Konversionszentrum Bonn) die neuen Abrüstungsinitiativen im atomaren Bereich. Dennoch belegen die Zahlen der Friedensforscher, dass der Trend zur Hochrüstung im konventionellen Bereich ungebrochen ist. Auch in der Bundesrepublik haben Verteidigungsetat und Rüstungsexporte ein hohes Niveau. Als Besorgnis erregend bezeichnen die BICC-Experten, dass die Schere zwischen […]
Gegen den Trend handeln – Abrüstung wieder in Gang bringen Anlässlich der Vorstellung seines Jahresberichtes 2007/2008 stellt das BICC (Internationales Konversionszentrum Bonn) fest, dass der Trend zu weltweiter Aufrüstung weiter anhält. Die globalen Militärausgaben, die zwischen 2001 und 2006 real um etwa 30 Prozent zunahmen, beliefen sich 2006 – dem letzten Jahr, für das umfassende […]