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Kampagne: Für Prominente wie Alice Schwarzer, Martin Walser, Lars Eidinger und andere besteht derzeit die höchste moralische Verantwortung darin, einen Weltkrieg zu verhindern. Sie haben es verdient, nicht diffamiert zu werden Von Lutz Herden Wie verpönt ist doch Vernunft, wenn sie in Kriegszeiten ein Minimum an rhetorischer Mäßigung oder an Realitätssinn nahelegt. Da hat sie […]
Die deutsche Sektion der Internationalen Ärzt*innen für die Verhütung des Atomkrieges (IPPNW), Friedensnobelpreisträgerorganisation von 1985, hat am Wochenende auf ihrem Jahreskongress in Hamburg die Freilassung von Julian Assange gefordert. Als Chefredakteur von Wikileaks und durch die Veröffentlichung von Whistleblower-Informationen über schwere Kriegsverbrechen habe Julian Assange größte friedenspolitische Bedeutung. Schon 2019 hatte ihn die nordirische Friedensnobelpreisträgerin […]
Assange und Nawalny sind beide Opfer von politischer Verfolgung und Willkürjustiz. Doch sie erfahren unterschiedliche Solidarität. Das sollten wir nicht akzeptieren. Von Helmut Ortner m April 2010 veröffentlichte Julian Assange von ihm gegründete Plattform WikiLeaks ein Video der US-Streitkräfte. Darin ist zu sehen, wie ein Kampfhubschrauber im Juli 2007 in Bagdad einen Angriff auf eine […]
Von Bernhard Trautvetter Die aktuelle Sorge vieler Menschen vor einer Überwachung und vor der Repression demokratischen Engagements hat in Deutschland eine lange Vorgeschichte. Die bekannteste Form der Verfolgung vor allem linker Aktivitäten in der Bundesrepublik Deutschland war der sogenannte Radikalenerlass vom 28. Januar 1972, der sich diesen Monat zum 50-mal jährt. Er war eine Reaktion […]
Von Albrecht Müller Demnächst jährt sich zum 50. Mal der Beschluss zur sogenannten Überprüfungspraxis von Bewerbern für den öffentlichen Dienst, gemeinhin Radikalenerlass genannt. Aus diesem Anlass hat Reinhold Lang einen einschlägigen Text geschickt. Er war als Juso-Vorsitzender im SPD-Kreisverband Karlsruhe und aktiver politischer Studierendenvertreter der Universität Karlsruhe selbst betroffen von einem „Berufsverbotsverfahren“. – Zum „Jubiläum“ […]
Bundesverwaltungsgericht bestätigt Anspruch eines Klägers auf einen städtischen Saal. Einer Kommune steht nicht das Recht zu, Räume für Veranstaltungen zu sperren, die sich mit dem Thema Israel-Boykott befassen. Damit würde das Grundrecht auf Meinungsfreiheit verletzt, entschied das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig höchstrichterlich und wies eine von der Stadt München beantragte Revision zurück. Das Urteil und seine […]
Der Begriff wird verwendet, um die Linke für die Verbrechen der Rechten verantwortlich zu machen. Anstatt Juden gegen Antisemitismus zu verteidigen, verwenden die International Holocaust Remembrance Alliance (IHRA) und die deutsche Regierung den Begriff „israelbezogener Antisemitismus“. Dieser basiert auf der irrigen Annahme, dass der Staat Israel das jüdische Volk vertritt. Damit wird dieser Begriff für […]
Von Georg Rammer Unglücklich das Land, das Whistleblower nötig hat, könnte man mit Brechts Galilei ausrufen. Besonders Staaten, die als Demokratie der Legitimation durch Wahlen bedürfen, verheimlichen gern Aktionen, die gegen den Mehrheitswillen des Souveräns verstoßen. Und Menschen, die solche Geheimnisse offenbaren, leben gefährlich: Oft werden sie verfolgt, ihrer bürgerlichen Existenz beraubt oder gar mit […]
Freund:innen und Kolleg:innen verabschieden sich Stimmen aus dem Bündnis für Gerechtigkeit zwischen Israelis und Palästinensern e.V. Rede bei Rolfs Beerdigung Liebe Anne, liebe Familie Verleger, liebe Trauergäste, Mishpat we zedaka – Recht und Gerechtigkeit sollen fließen wie ein nie versiegender Strom, so sagte der Prophet Amos (5,24). Seine Worte haben mich für das ganze Leben […]
Rolf Verleger (1951-2021) Von Jüdische Stimme für gerechten Frieden in Nahost e.V. Rolf Verleger, unser Freund, Lehrer, moralischer und politischer Wegweiser, ist am Montag, den 8. November, nach schwerer Krankheit verstorben, kurz vor seinem 70. Geburtstag. Sein Verlust ist ein furchtbarer Schlag für uns alle in der Jüdischen Stimme, die wir nicht nur seine Genoss:innen […]