Demokratie & Zivilgesellschaft

Franz Alt: Ein Friedenspreis für einen Russen-Hasser?

Von Franz Alt Der Friedenspreis des Deutschen Buchhandels geht in diesem Jahr an einen Autor, Serhij Zhadan , der die Russen hasst. „Darf das sein?“ Leider ja“ schreibt „Die Zeit“ in ihrem jüngsten Leitartikel dazu. Sind wir tatsächlich so weit gekommen, dass ein Völkerhasser einen renommierten deutschen Friedenspreis bekommen muss? Ist das nicht ein Skandal? […]

Demokratie & Zivilgesellschaft

Der rotzfreche Graf, die Grünen und die taz

Von Arno Luik Vorvergangenen Sonntag waren Wahlen in Niedersachsen, sie gingen mehr oder weniger so aus, wie erwartet: Es wird eine rot-grüne Regierung geben. Zwar haben die Grünen etwas weniger Stimmen bekommen, als sie erhofft hatten – sie kamen aber immerhin auf knapp 15 Prozent der Wählerstimmen. 15 Prozent. Bedrückend.Bei der Frage, wen würden Sie […]

Atomwaffen & Abrüstung

Friedensnobelpreisorganisation fordert Freilassung von Julian Assange

Entscheidung zu Assange Die deutsche IPPNW verurteilt die Entscheidung der britischen Innenministerin Priti Patel zur Auslieferung von Julian Assange an die USA und fordert stattdessen die Freilassung des WikiLeaks-Gründers. „Eine Auslieferung an die USA wäre ein schwerer Schlag für die internationale Friedensbewegung“, erklären Vorstandsmitglieder der Ärzteorganisation. Seit drei Jahren sitzt Julian Assange im Londoner Hochsicherheitsgefängnis […]

Demokratie & Zivilgesellschaft

Ukrainische Menschenrechtsbeauftragte stürzt über erfundene „Massenvergewaltigungen“

Von Jens Berger Lyudmyla Denisova war in den letzten Wochen in den westlichen Medien eine vielzitierte Quelle. Die mit schrecklichen Details gespickten Aussagen der Ombudsfrau des ukrainischen Parlaments für Menschenrechte zu „Massenvergewaltigungen“ ukrainischer Frauen und Kinder durch russische Soldaten passten offenbar gut ins Narrativ. Dann kam jedoch heraus, dass sie sich die meisten Schilderungen schlichtweg […]

Demokratie & Zivilgesellschaft

Kriegstaumel

Von Georg Rammer Kein führender Politiker, keine Politikerin des Westens kann es sich erlauben, nicht nach Kiew zu pilgern – eine heuchlerische Symbolpolitik. Denn sie hätten sich nicht erlauben können, nach Bagdad oder Tripolis oder Gaza zu fahren, als dort die Bomben fielen. PolitikerInnen, die keine schweren Waffen liefern wollen, vor einer drohenden Eskalation warnen […]

Demokratie & Zivilgesellschaft

Shireen Abu Akleh

Das israelische Militär hat beschlossen, nicht zu untersuchen, wer die Journalistin erschossen hat Alles deutet auf einen israelischen Scharfschützen hin, der die angesehene und beliebte Journalistin Shireen Abu Akleh vorsätzlich ermordet hat. Die israelische Regierung versuchte, die Verantwortung für die Tat abzustreiten. Am Mittwoch, den 11. Mai, drangen schwer bewaffnete israelische Streitkräfte in die Stadt […]

Demokratie & Zivilgesellschaft

Zum Tod von Shireen Abu Akleh

Von Karin Leukefeld In den frühen Morgenstunden des 11. Mai 2022 wurde die palästinensische Journalistin Shireen Abu Akleh ermordet. Der Fernsehsender Al Jazeera, für den die Kollegin seit 1997 aus den besetzten palästinensischen Gebieten berichtet hatte, nutzte alle Kanäle und das Internet, um über die ungeheuerliche Tat zu informieren. Shireen Abu Akleh hatte an dem […]

Atomwaffen & Abrüstung

„Mut? – Phantasielosigkeit!“

Von Leo Ensel Der grassierende Sofa-Bellizismus überschlägt sich mittlerweile in Ton und rüstungspolitischen Postulaten. Dass dabei im Worst Case nichts weniger als ein Atomkrieg in Europa riskiert wird, beweist nicht etwa Mut, sondern die erschreckende Apokalypse-Blindheit der ‘Verantwortlichen’ in Medien und Politik. Es ist die Zeit der galoppierenden Radikalisierung. Und die Zeit der schamlosen Bagatellisierungen. […]

Rüstungsexporte

Offener Brief an Scholz: Der Geist und die Geisterfahrer

Kampagne: Für Prominente wie Alice Schwarzer, Martin Walser, Lars Eidinger und andere besteht derzeit die höchste moralische Verantwortung darin, einen Weltkrieg zu verhindern. Sie haben es verdient, nicht diffamiert zu werden Von Lutz Herden Wie verpönt ist doch Vernunft, wenn sie in Kriegszeiten ein Minimum an rhetorischer Mäßigung oder an Realitätssinn nahelegt. Da hat sie […]

Atomwaffen & Abrüstung

Weltweiter Tag der Pressefreiheit: Friedensnobelpreisträgerorganisation fordert Freilassung von Julian Assange

Die deutsche Sektion der Internationalen Ärzt*innen für die Verhütung des Atomkrieges (IPPNW), Friedensnobelpreisträgerorganisation von 1985, hat am Wochenende auf ihrem Jahreskongress in Hamburg die Freilassung von Julian Assange gefordert. Als Chefredakteur von Wikileaks und durch die Veröffentlichung von Whistleblower-Informationen über schwere Kriegsverbrechen habe Julian Assange größte friedenspolitische Bedeutung. Schon 2019 hatte ihn die nordirische Friedensnobelpreisträgerin […]