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Prof. Dr. Andreas Buro, Friedensforscher und jahrzehntelanger Vordenker der deutschen Friedensbewegung, ist am Dienstag, dem 19.1.2016, im Alter von 87 Jahren nach kurzer, schwerer Krankheit in seinem Haus in Grävenwiesbach im Taunus im Kreise seiner Familie friedlich eingeschlafen und verstorben. Andreas Buro gehörte zu den Mitbegründern der Ostermärsche der 1960er Jahre und blieb bis wenige […]
Von Martin Singe und Elke Steven Erneut gehen Amtsgericht und Staatsanwaltschaft Cochem gegen Atomwaffengegner mit einem Strafbefehl vor (Az.: 2010 Js 22894/15). Gegen den Anmelder einer Dauermahnwache im April und Mai 2015 wurde am 6.11.2015 ein Strafbefehl über 80 Tagessätze in Höhe von jeweils 30,- Euro verhängt. Ihm wird vorgeworfen, die eigenständig von verschiedenen Gruppen […]
Von Andreas Buro, Martin Singe, Elke Steven, Dirk Vogelskamp (Komitee für Grundrechte und Demokratie) Erneut tritt die Bundesregierung in einen Krieg ein, der keine Friedensperspektive für die betroffene Region aufzeigt. Solidarität mit den Opfern von Paris und den vielen anderen Opfern des IS auch in Irak und Libanon sowie des staatlichen Terrors in Syrien muss […]
Von Martin Singe Die Bundeswehr veranstaltet erstmals in ihrer Geschichte am 13. Juni 2015 einen bundesweiten „Tag der Bundeswehr“ an 15 Standorten, um im Rahmen der „Attraktivitätsoffensive“ in der Öffentlichkeit für Verständnis und bei der Jugend um Nachwuchs zu werben. Gleichzeitig soll der Tag ein Jubiläum zum 60-jährigen Bestehen der Bundeswehr sein. Bei den vorgesehenen […]
Von Andreas Buro und Martin Singe Mit völlig modernisierten Atomwaffen in Büchel/Eifel und anderswo in Europa entsteht erstmals seit den 1980er Jahren eine Konstellation, die einen Atomkrieg in Europa möglich erscheinen lässt. Die Bundesregierung beteiligt sich an diesem gefährlichen Projekt. Dagegen protestieren wir und rufen die Öffentlichkeit zu bundesweiten Diskussionen auf. Das Grundrechtekomitee wird sich […]
Von Dirk Vogelskamp In diesen Apriltagen ertranken erneut über tausend Menschen im Mittelmeer bei ihrem Versuch, nach Europa überzusetzen, um Elend und Gewalt in ihren Herkunftsregionen zu entkommen. Die Katastrophe war leicht vorhersehbar. Denn Grenzsicherung vor „illegaler“ Einwanderung, die mit dem Akronym FRONTEX verbunden ist, genießt in Europa höchste Priorität. Mit tödlicher und absehbarer Konsequenz: […]
Udi Segal ist den InitiatorInnen des Aufrufs für seine Freilassung aus dem Gefängnis persönlich bekannt, weil er im Sommer 2013 mit weiteren 70 Israelis an der Aktion „Ferien vom Krieg“ des Komitee für Grundrechte und Demokratie teilnahm und die einmalige Gelegenheit wahrnahm, sich mit 70 gleichaltrigen Palästinensern in einem moderierten Dialogseminar zusammen- bzw. auseinanderzusetzen In […]
Verfassungsbeschwerde gegen Strafurteil wegen Flugblatt-Verteilens vor der Waffenschmiede Krauss-Maffei Wegmann. Während sich der Zweite Senat des Bundesverfassungsgerichts gerade mit der Organklage der Bundestagsabgeordneten Hans-Christian Ströbele, Katja Keul und Claudia Roth (Grüne) in Sachen „Information des Parlaments über Rüstungsexporte“ (2 BvE 5/11) beschäftigen muss, hat das Thema Rüstungsexporte nun auch den für das Ausloten der Meinungsfreiheit […]
Von Martin Singe Das Landgericht Bonn hat am 11. Dezember 2013 die Klage von Opfern des Bombenabwurfes bei Kunduz abgewiesen. Oberst Klein hatte am 4. September 2009 befohlen, zwei auf einer Sandbank festgefahrene Tanklaster und die umstehenden Menschen durch Bombenabwürfe zu vernichten. Etwa 140 Menschen, vorwiegend Zivilisten, kamen in den Flammen um. Das Gericht hatte […]
Helmut Gollwitzer und Heinrich Albertz sind beide im Jahr 1993 verstorben. In einem Beitrag im Jahrbuch ‘93/94 des Komitee für Grundrechte und Demokratie haben Wolf-Dieter Narr und Klaus Vack die beiden Beiratsmitglieder dieser Menschenrechtsorganisation gewürdigt. Anlässlich des 20. Todestages von Helmut Gollwitzer dokumentieren wir hier diese Würdigung aus dem Jahr 1993, die mit folgendem redaktionellen […]