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519 von 589 Abgeordnete des Bundestages segneten am 8. November 2005 die Entscheidung des Bundeskabinetts ab, die Beteiligung der Bundeswehr bei der Operation “Enduring Freedom” über den 15. November hinaus für weitere zwölf Monate zu verlängern (siehe Kampf gegen den Terrorismus fortsetzen auf der Website der Bundesregierung). Nur die Linkspartei stimmte geschlossen gegen den Antrag […]
Der Tübinger EU-Abgeordnete besuchte die spanische Exklave Melilla Von Tobias Pflüger Der Tübinger Tobias Pflüger, parteiloser Abgeordneter der Linksfraktion (GUE/NGL) des Europaparlaments war am Montag, 10. Oktober 2005, mit fünf weiteren Abgeordneten in der spanischen Exklave Melilla. Dort informierte er sich über die Lage der Flüchtlinge aus Afrika, die zu Hunderten aus Afrika kommen und […]
Brüsseler Spitzen zu EU / Iran Von Tobias Pflüger Auf den ersten Blick sieht es so aus, als ob es das so ähnlich alles schon mal gegeben habe. Das Szenario im Streit zwischen der Regierung Irans und der EU bzw. den USA hat viele Parallelen zum Countdown in Sachen Irak. Wieder riecht alles nach Krieg. […]
Von Sebastian Niesar Ein Soldat hat zu gehorchen. Er wird solange gedrillt bis ihm die grundlegende Disziplin und Hierarchie der Armee geläufig sind. Soweit sind sich alle Heere gleich. Muss deshalb eine Armee, die nicht nur das Waffenwesen sondern gleich alle Gewalt ablehnt, die auf freiwilliger Basis funktioniert und deren Mitglieder den Befehl verweigern können, […]
Von Tobias Pflüger Eigentlich würde man glauben, dass es einfach ist, politisch klar gegen Atomwaffen Stellung zu beziehen. Nicht so im Europäischen Parlament. Dort gibt es enorme Rücksichtnahme gegenüber den Staaten innerhalb der EU, die Atomwaffen ihr Eigen nennen. Kritik an den Atomwaffen von Großbritannien oder Frankreich wird entweder nicht oder ganz, ganz vorsichtig geäußert. […]
Von Christoph Marischka – IMI-Standpunkt 043/2005 Weltweit sind ca. 39 Millionen Menschen auf der Flucht vor Krieg, Armut und Verfolgung. Dazu kommt noch eine schwer zu ermessende Zahl von Menschen, die andere Gründe dafür haben, woanders leben zu wollen. Es ist kein Wunder, dass viele, die ihre Heimat verlassen haben und dorthin nie wieder zurückkehren […]
Von Tobias Pflüger – IMI-Analyse 2005/015 Angebliche Orientierungslosigkeit ist Arroganz des tumben Weitermachens Nach dem deutlichen Scheitern des EU-Verfassungsvertrages in Frankreich und den Niederlanden machen hilflose Erklärungsversuche die Runde. Kommissionspräsident Barroso sprach von widersprüchlichen Zielen der französischen und niederländischen Gegner des EU-Verfassungsvertrags. Ein “Bündnis von Ängsten” habe zu der Ablehnung beigetragen. Barroso warnte vor “Schuldzuweisungen”. […]
Am heutigen Freitag, 27.05.2005, wird der Bundesrat voraussichtlich mit überdeutlicher Mehrheit für den EU-Verfassungsvertrag stimmen. Gründe gegen diesen Verfassungsvertrag zu stimmen gibt es zwar mehr als genug. Aber die große Mehrheit der Parteienvertreter in Deutschland hat sich mit diesen Gründen nie ernsthaft auseinandergesetzt. Wir veröffentlichen nachfolgend “Zehn und drei Gründe” gegen die EUropäische “Militärverfassung”, die […]
Von Markus Pflüger, Initiative für Atomausstieg Trier, Redebeitrag zu EURATOM und EU-Verfassung auf der Demo in Obrigheim am 24. April 2005 Liebe Atomkraftgegnerinnen und Atomkraftgegner, Viele glauben der rot-grünen Selbstbeweihräucherung, sie glauben der Atomkonsens sei ein Ausstieg, sie glauben Deutschland steige langsam aus der Atomenergie aus. Dass dieser Atomkonsens eine inakzeptable Weiterbetriebsgarantie ist, wurde schon […]
Der Einsatz von Bundeswehrsoldaten in diesem afrikanischen Land dient den Profitinteressen deutscher Großkonzerne Am 22.04.2005 haben alle Fraktionen im Bundestag dem Einsatz von 75 deutschen Militärbeobachtern im Sudan zugestimmt. Noch vor der Abstimmung haben Tobias Pflüger und Jürgen Wagner dargelegt, welchen Interessen der Einsatz von Soldaten der Bundeswehr im Sudan dient. Von Tobias Pflüger und […]