Wirtschaft & soziale Gerechtigkeit

Eine Militärverfassung für die Europäische Union – Oder: auch die EU ist auf Kriegskurs

Von Tobias Pflüger (Informationsstelle Militarisierung (IMI) e.V.) – IMI-Analyse 2003/036 – in: IMI-List 0175 Die nachfolgende Analyse findet sich hier als PDF-Datei . 1. Einleitung Nach längerer Arbeit hat der sogenannte Konvent einen Entwurf für eine EU-Verfassung vorgelegt, der 260 Seiten umfasst und in vier Abschnitte aufgeteilt ist. Zum Verfassungsentwurf hinzu kommen noch verschiedene Teile […]

Bundeswehr & Militarisierung

‚Sicherheitsmauer‘ als Sackgasse – Die Mauer legt das Ausmaß eines zukünftigen ‚palästinensischen Staates‘ fest

Von Claudia Haydt Ob sich die israelischen Armee nun aus der 45.000 Einwohner Stadt Qalqilia in der West Bank zurückzieht oder nicht ? für die palästinensische Bevölkerung dieser Stadt macht es kaum einen Unterschied: die israelische Armee ist im Stadtgebiet schon länger kaum noch präsent. Sie musste dies auch nicht ? die Kontrolle war und […]

Bundeswehr & Militarisierung

Grenzenlose Militärmacht Deutschland und Nebenkriegsschauplätze

Die neuen “Verteidigungspolitischen Richtlinien” (VPR) sind da Von Claudia Haydt und Tobias Pflüger (Informationssstelle Militarisierung – IMI-Analyse 2003/020) Mit den neuen Verteidigungspolitischen Richtlinien liegt nun eine verbindliche Grundlage für den grenzenlosen Einsatz der Bundeswehr gegen alle erdenklichen Ziele in jeder erdenklichen Dauer und in jeder möglichen Intensität vor. Einzige Einschränkung: außer “Rettungsoperationen”, sollen alle anderen […]

Bundeswehr & Militarisierung

„Dieser Krieg war barbarisch und dieser Krieg hat mit Abrüstung nun wirklich gar nichts zu tun!“

Rede von Tobias Pflüger, Informationsstelle Militarisierung (IMI) e.V. beim internationalen Ostermarsch in Konstanz, Bodensee am 19.04.2003 Abschrift des Mitschnittes Liebe Freundinnen und Freunde, ich freue mich, dass wir heute so viele sind, obwohl es heißt, dass der Krieg offiziell zu Ende sei. Das zeigt auch, dass wir nicht nur gegen diesen Krieg demonstrieren, sondern dass […]

Bundeswehr & Militarisierung

Festnahme wegen Kritik an aktiver Unterstützung des geplanten Irakkriegs durch Bundesregierung

Tobias Pflüger in München nach Rede bei den Protesten gegen die Sicherheitskonferenz festgenommen / Nun auch Ermittlungen gegen Konstantin Wecker Von Michael Schmid Im Rahmen der sehr erfolgreichen Proteste gegen die sogenannte Sicherheitskonferenz in München – ca. 30.000 Menschen waren bei der Hauptdemonstration – fand am Freitag 07.02. ab ca. 17.30 Uhr in München die […]

Bundeswehr & Militarisierung

Die erste Welle des Vergeltungskriegs

Stellungnahme und Kurzanalyse von der Informationsstelle Militarisierung (IMI) e.V. Pressemitteilung und Rundmail der IMI-Mailingliste (08.10.2001) 1. Die Angriffe und die Bundeswehr Am 07.10.2001 ab 18.30 Uhr haben Truppen der USA und Großbritanniens Afghanistan angegriffen. US-Truppen (Luftwaffe, Marine, Kommandotruppen und (Elite-)Truppen des Heeres) in der Größenordnung von 30.000 Soldat/inn/en waren seit dem 11. September rund um […]