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Ist die nukleare Teilhabe der Bundeswehr rechtswidrig, ja oder nein? Von Hermann Theisen Im März und Juni dieses Jahres haben Friedensaktivisten aus Berlin, Erftstadt, Wetzlar, Stuttgart und Heidelberg vor den Toren des Fliegerhorsts im rheinland-pfälzischen Büchel an die dort stationierten Bundeswehrsoldaten einen Aufruf zur Befehlsverweigerung verteilt. Die Soldaten wurden darin aufgefordert, ihre Beteiligung an der […]
Von Roland Blach – Gewaltfreie Aktion Atomwaffen Abschaffen (GAAA) / DFG-VK Baden-Württemberg Am 8. Juni 2004 haben fünf Friedensaktivisten aus Erftstadt, Wetzlar, Berlin, Stuttgart und Heidelberg einen Aufruf zur Befehlsverweigerung an Bundeswehrsoldaten des Jagdbombergeschwaders 33 Büchel verteilt. Dabei wurden die Soldaten aufgerufen “jegliche Beteiligung an der völker- und grundgesetzwidrigen nuklearen Teilhabe” zu verweigern (siehe hierzu […]
In einem Aufruf an Bundeswehrsoldaten des Jagdbombergeschwaders 33 (Büchel) wird gegen die völker- und grundgesetzwidrige nukleare Teilhabe der Bundeswehr” argumentiert. Die Bundeswehrsoldaten werden darauf hingewiesen, dass sie als Soldaten an Völkerrecht und Grundgesetz gebunden sind und dem entgegenstehende Befehle nicht befolgen dürfen. Statt diesem Verdacht der bundesdeutschen Beteiligung an völkerrechts- und grundgesetzwidrigen Handlungen nachzugehen oder […]