Schlagwort
Attac fordert solidarisches Sozial- und Steuersystem Die Agenda 2010 ist nach Ansicht des globalisierungskritischen Netzwerkes Attac in der Tat ein Erfolgsmodell – für eine Politik der Umverteilung von unten nach oben. “Die Minderheit der Vermögens-, Aktien- und Kapitalbesitzer profitiert, breite Bevölkerungsschichten verarmen zunehmend”, sagte Karin Diehl von der bundesweiten Attac-AG Soziale Sicherungssysteme. Statt die Folgen […]
Abbau des Sozialstaats: Hartz IV wird zum dauerhaften Lebensstil ganzer Bevölkerungsgruppen Von Michael Jäger Nach dem Ende der Parlamentsferien ist die Hektik groß. Gewisse Umfragen, die zeigen, wie die Bevölkerung über den Abbau des Sozialstaats denkt, haben für Unruhe gesorgt. Selbst die FDP wendet sich jetzt gegen die Rente mit 67. Ob Hartz IV nicht […]
Von Ellen Diederich Wohnen, das sind nicht zu einem Quadrat gemauerte Steine, mit Tapeten bezogen, die beliebig gewechselt werden können. Wohnen, das ist für mich in den 15 Jahren, in denen ich in meiner Wohnung lebe, die Umwandlung einer grauen Betonlandschaft im Hof in eine grüne Oase, das Abtrotzen von drei Quadratmeter Garten, ist die […]
Unscheinbar: Im Rüttgers-Antrag, der vom CDU-Parteitag angenommen wurde, war ein pikantes Detail versteckt Von Gaby Gottwald Jürgen Rüttgers hat es hervorragend eingefädelt, sich mit seinem Vorschlag zur Verlängerung der Bezugsdauer des Arbeitslosengeldes I (ALG I) als Vorkämpfer eines sozialen Flügels der CDU zu inszenieren. Das konnte dem NRW-Ministerpräsidenten nur gelingen, weil der eigentliche Sprengsatz in […]
Koalitionsbilanz: Sozialpolitisch bleibt Schwarz-Rot mehr schuldig als befürchtet Von Christoph Butterwegge Eine Besinnungspause, eine umfassende Kurskorrektur gar standen im Herbst vergangenen Jahres an. Derart rigoros war die soeben abgewählte rot-grüne Koalition in den Jahren zuvor dem Wohlfahrtsstaat zu Leibe gerückt. Dazu kam es bekanntlich nicht. Die Sozialpolitik der großen Koalition erscheint zwar weniger spektakulär und […]
Neue Unterschicht: Laut einer aktuellen Studie leben acht Prozent der Bevölkerung in prekären Verhältnissen. Die SPD heuchelt Erstaunen Von Michael Jäger Es wird modisch, dass Politiker sich der “Lebenslüge” bezichtigen. Jürgen Rüttgers (CDU), Ministerpräsident Nordrhein-Westfalens, hat es im Sommer vorgemacht: Eine Lebenslüge sei es, sagte er, zu glauben, dass Unternehmer in Arbeitsplätze investieren, nur weil […]
Mindestlohn-Debatte: Es geht keineswegs um eine Existenzsicherung allein Von Robert Kurz Fast fünf Millionen Menschen arbeiten in Deutschland zu Löhnen unter 7,50 Euro pro Stunde. Der dramatische Lohnverfall droht, sich bis ins Bodenlose fortzusetzen. In bestimmten Branchen bekommt man schon Beschäftigte für drei Euro pro Stunde – immer mehr Löhne liegen also weit unter dem […]
Wozu taugt ein Hartz-IV-Empfänger? Richtig. Zum Arbeitslosenberatungsagenten Von Rudolf Walther Bis vor kurzem sprach man vom “Sommerloch” als einer Zeit, in der Hinterbänkler und Stallwachen aus den Parteizentralen Gelegenheit hatten, “ihr” Thema – ein Nicht-Thema oder Lückenfüller – in die Medien zu lancieren. Wenn der Eindruck nicht täuscht, ist aus der vorübergehenden Veranstaltung des Sommerlochfüllens […]
Von Roland Roth Neun Monate nach Inkrafttreten von Hartz IV, dem Herzstück der als “Jahrhundertreform” hochgejubelten “Agenda 2010”, könnten selbst dezidierte Kritiker dieses Projekts Beißhemmungen entwickeln. Erbarmungslos hat Murphy’s Gesetz zugeschlagen: “Alles was schief gehen kann, geht auch schief”. Und noch ein bisschen mehr. Fangen wir mit dem Persönlichen an, das ja – wie wir […]
Herr W. belegt einen Selbsthilfekurs, ruft seinen persönlichen Notstand aus und erhält nun manches zum Sozialtarif Von Wolfgang Ratzel Nach einer merkwürdigen Begegnung mit Herrn Teufel und Frau Satan, einer unerwarteten Gasrechnung und einer erfolglosen Fahndung nach seinem Sachbearbeiter wird Herr W. im November zum Schreddern in die Paradiesstraße geladen (siehe Freitag Nr. 43 vom […]