Kriegsdienstverweigerung

Kriegsdienstverweigerung ist Menschenrecht. Dazu gehört das Recht auf Asyl!

Schutz und Asyl für Kriegsdienstverweigerer aus Russland, Belarus und der Ukraine Am diesjährigen Internationalen Tag der Kriegsdienstverweigerung haben 30 Organisationen aus Europa zum Schutz für all diejenigen aufgerufen, die in Russland, Belarus und der Ukraine den Kriegsdienst verweigern. Während einer feierlichen Aktion wurden fast 50.000 Unterschriften der #ObjectWarCampaign an die Europäische Kommission in Berlin übergeben. […]

Bundeswehr & Militarisierung

Vortrag von Andreas Zumach: Die Position der EU in der Weltpolitik

vhsrt – Volkshochschule Reutlingen In seinem Vortrag geht Andreas Zumach (Journalist und ehemaliger UN-Korrespondent der taz) auf die Beziehungen der EU zu ehemaligen und neuen Weltmächten ein, insbesondere der USA, sowie die Einheit und Einigkeit der EU-Staaten. Aufgenommen in der Volkshochschule Reutlingen am 30.03.2023.

Kriegsdienstverweigerung

Yurii Sheliazhenko: Der 15. Mai ist der bedeutendste Tag im Mai

Yurii Sheliazhenko von der Ukrainischen Pazifistischen Bewegung hat eine eindrucksvolle Videonachricht für die Veranstaltungen rund um den Internationalen Tag der Kriegsdienstverweigerung am 15. Mai gesandt. Es finden deutschlandweit Aktionen statt, aber auch in Finnland, Belgien und Italien rufen mehr als 30 deutsche und internationale Friedens- und Menschenrechtsorganisationen – darunter auch solche aus Russland, Belarus und […]

Rüstungsexporte

Lebenswichtige Infrastruktur auch im Jemen gezielt zerbombt

Zu Recht werden russische Angriffe auf zivile Infrastruktur scharf verurteilt. Deutlich weniger im Jemen, wo Menschen verhungern. Von Susanne Aigner Das systematische Zerstören der lebenswichtigen Infrastruktur im Jemen hatte Arte bereits im Jahr 2019 mit dem Bericht „Hunger als Kriegswaffe“ dokumentiert. Hilfswerke bestätigten die völkerrechtswidrigen Bombardierungen. Die Uno konstatierte eine der größten Hungerkatastrophen weltweit. Obwohl […]

Kriege & Konflikte

Ihr Kriegstreiber macht mich krank!

„Ihr widerlichen ‘Kriegsgeneräle’, die ihr hier sitzt und diese Männer in den Tod treibt, ihr macht mich krank!“ So die irische EU-Abgeordnete Clare Daly zu den ParlamentarierInnen in Brüssel. Ukrainische Generäle gestehen der Washington Post, dass sie am Ende sind und ukrainische zwangsrekrutierte Soldaten laufen aus Angst weg. Die bittere Wahrheit. Von Annika Ross Clare […]

Rüstungsexporte

8 Jahre Jemenkrieg

Europas Beteiligung an Kriegsverbrechen im Jemen – Rüstungsexporte einstellen und Straflosigkeit beenden Vor 8 Jahren, am 26. März 2015, begann die von Saudi-Arabien angeführte Militärkoalition die Luftoffensive „Decisive Storm“, die den Jemen-Konflikt und das Leid der Zivilgesellschaft auf eine neue Eskalationsstufe hob. Mit dem Jahrestag der Luftoffensive erneuern 32 Organisationen ihre Forderung, staatliche europäische Akteure […]

Kriegsdienstverweigerung

Ein Jahr Ukraine-Krieg: Wer die Waffen niederlegt, braucht legalen Weg zu Asyl

Auch nach einem Jahr des verbrecherischen Angriffskrieges durch Russland auf die Ukraine gibt es für Menschen, die das Kämpfen und Töten in dem Krieg verweigern, keine legalen Zugangswege zu Asyl in Europa und Deutschland. PRO ASYL und Connection e.V. fordern deutsche Politiker*innen auf, ihren vollmundigen Versprechungen Taten folgen zu lassen. Seit dem Angriff Russlands auf […]

Kriege & Konflikte

So hat Selenskyj den EU-Gipfel zum Waffenbasar umfunktioniert

Von Eric Bonse Ukraines Präsident hat seinen Besuch in Brüssel nicht nur dafür genutzt, für den Krieg gegen Russland zu werben. Er hat auch den EU-Gipfel instrumentalisiert – offenbar mithilfe von Geheimdienst-Erkenntnissen. Dies geht aus einem Bericht der Nachrichtenagentur dpa hervor, die sich auf einen ranghohen EU-Beamten beruft. Demnach hat Selenskyj bei seinem Treffen mit […]

Bundeswehr & Militarisierung

Ukraine: „Ohne Hilfe der USA hätte es keinen Staatsstreich gegeben“

Kein westliches Land hätte einen solchen Gewalt-Aufstand wie auf dem Maidan toleriert, sagte der damalige Ministerpräsident Asarow. Als Grund für die wochenlangen Unruhen im Jahr 2013/14 auf dem Maidan in Kiew wird immer wieder folgendes Narrativ erzählt: Der damalige Präsident Janukowitsch habe sich unerwartet geweigert, das mit der EU ausgehandelte Assoziierungsabkommen zu unterzeichnen. Das habe […]

Bundeswehr & Militarisierung

Ukraine: Chronik der westlichen Einmischung

Die Intervention des Westens im Umsturz von 2014 wird oft heruntergespielt. Sie passt nicht ins NATO-Narrativ von diesem Krieg. Von Helmut Scheben Am 7. Februar 2014 wird auf Youtube ein Telefongespräch veröffentlicht, welches US-Staatsekretärin Victoria Nuland mit Geoffrey Pyatt führte, dem US-Botschafter in Kiew. Thema waren Pläne für einen Regierungswechsel in der Ukraine. Dieser war […]