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Von Wolf-Dieter Narr/Heiner Busch Ein Europäisches Pluriversum! Aufruf zu einem Verfassungsprozess Hin zu einem Europa der Besonderheiten! Das sind drei an uns selbst und an andere gerichtete Aufforderungen. Sie hat das Komitee für Grundrechte und Demokratie anlässlich einer Tagung in Arnoldshain vom 16.-18. September 2005 in einem länger begründeten Aufruf (>> hier als PDF-Datei ) […]
Von Markus Pflüger Jetzt die Debatte offensiver von links nutzen! Ich habe mich gefreut, als das NON des französischen Referendums bekannt wurde und danach die Ablehnung der EU-Verfassung aus den Niederlanden. Mit großen Teilen der globalisierungskritischen, Antiatom- und Friedensbewegung war auch ich gegen diesen neoliberalen Verfassungsvertrag und die falschen und unkritischen Argumente der EurophorikerInnen zu […]
Der Text von John P. Neelsen wurde noch unmittelbar vor dem französischen und niederländischen NEIN zum EU-Verfassungsvertrag geschrieben. Er ist aber weiter aktuell, weil er sowohl die Vorgeschichte und Entwicklung der Fronten in Frankreich als auch die dortigen Inhalte der Kontroversen aufzeigt. Zentrale Themenbereiche sind dabei Menschenrechte, Sozialstaat und Neoliberalismus, Demokratie sowie Souveränität und Rolle […]
Von Elmar Altvater Welch eine Blamage. Da haben sich Deutschlands Schwerintellektuelle von Jürgen Habermas bis Gesine Schwan in einem Appell an “unsere französischen Freunde” für die Annahme des Verfassungsvertrags der EU stark gemacht, da haben Kanzler Schröder, Polens Kwasniewski und die Grünen-Garde von Fischer bis Cohn-Bendit für ein “Oui” der Franzosen getingelt, da hat der […]
Von Tobias Pflüger – IMI-Analyse 2005/015 Angebliche Orientierungslosigkeit ist Arroganz des tumben Weitermachens Nach dem deutlichen Scheitern des EU-Verfassungsvertrages in Frankreich und den Niederlanden machen hilflose Erklärungsversuche die Runde. Kommissionspräsident Barroso sprach von widersprüchlichen Zielen der französischen und niederländischen Gegner des EU-Verfassungsvertrags. Ein “Bündnis von Ängsten” habe zu der Ablehnung beigetragen. Barroso warnte vor “Schuldzuweisungen”. […]
Reaktionen zu Frankreichs “NON” zur EU-Verfassung Von verschiedenen Organisationen der Friedensbewegung und von Globalisierungskritikern wird das französische Referendum zur EU-Verfassung – 54,87% für “NON”! – als positive Chance für ein ziviles und soziales Europa begrüßt. Wir dokumentieren nachfolgend: eine gemeinsame Pressemitteilung der Kampagne gegen die EU-Verfassung und der Deutschen Friedensgesellschaft – Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen (DFG-VK) eine […]
Offener Brief Unter dieser Anrede haben sich Wolf Biermann, Günter Grass, Jürgen Habermas und die anderen Verfasser dieser Tage an “die Franzosen” gewandt. Sie appellieren an deren europäische Vernunft sowie deren Friedenswillen und fordern sie nachdrücklich dazu auf, für die Verfassung der EU zu stimmen. Wie diese Appellanten engagieren auch wir uns für eine demokratische, […]
Am heutigen Freitag, 27.05.2005, wird der Bundesrat voraussichtlich mit überdeutlicher Mehrheit für den EU-Verfassungsvertrag stimmen. Gründe gegen diesen Verfassungsvertrag zu stimmen gibt es zwar mehr als genug. Aber die große Mehrheit der Parteienvertreter in Deutschland hat sich mit diesen Gründen nie ernsthaft auseinandergesetzt. Wir veröffentlichen nachfolgend “Zehn und drei Gründe” gegen die EUropäische “Militärverfassung”, die […]
Offenes Rennen: “Ja” oder “Nein” zum EU-Verfassungsvertrag? Von Elmar Altvater 2005 ist ein Schicksalsjahr für die EU – es entscheidet über Erfolg oder Misserfolg einer europäischen Verfassung. Die dazu in acht EU-Staaten anberaumten Referenden könnten dazu führen, dass der Verfassungsvertrag endlich öffentlich debattiert wird, wie das seinem Stellenwert für die Zukunft der Union entspricht. Allerdings […]
Warum die These von der Militarisierung stimmig ist / Eine Entgegnung auf die Grünen-Politikerin Angelika Beer Von Tobias Pflüger – IMI-Analyse 2005/010 – in: Frankfurter Rundschau vom 09.04.05 Unlängst bescheinigte die Grüne Europaparlamentarierin Angelika Beer der Friedensbewegung “absolute Orientierungslosigkeit” hinsichtlich der These einer “Militarisierung der EU”. An dieser Stelle sollen dagegen die Kernargumente dieser These […]