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Die USA wollen UN-Sanktionen gegen Teheran wiedereinführen. Wer das anders sieht, wird bestraft, sagt Außenminister Pompeo. Fast alle sehen es anders. Von Andreas Zumach Die USA drohen mit Maßnahmen gegen Staaten , die der von der Trump-Administration verlangten Wiedereinsetzung sämtlicher UNO-Sanktionen gegen Iran nicht zustimmen. Die UN-Sanktionen, die in Folge des 2015 vereinbarten Atomabkommens mit […]
Je näher der Wahltermin rückt, desto mehr Schusswaffen werden verkauft Von Konrad Ege Im US-Fernsehen ist Gewalt gut für die Einschaltquoten. Es laufen Polizeishows, bei denen im Unterschied zum Tatort oder zu deutschen Schmunzelkrimis Schusswaffen und hartes Zupacken den Ausschlag geben. Gewalt und Akzeptanz von Gewalt stecken tief in der politischen Kultur und im Alltagsleben […]
Welche Interessen stehen hinter dem Abkommen zwischen Israel und den Vereinigten Arabischen Emiraten? Die Vereinigten Arabischen Emirate (VAE) und der Staat Israel unterzeichneten ein Abkommen, das in den Medien als Friedensabkommen und als „Erdbeben im Nahen Osten“ gepriesen wird. Hinter dem Abkommen stehen die Interessen der Rüstungsindustrie und ein Militärbündnis gegen den Iran. Das Abkommen […]
USA Die Demokraten treten stärker und geschlossener auf als 2016. Ihr Gegner hat keinen positiven Stoff mehr für seine Kampagne Von Konrad Ege Eines sind sie sicher nicht – siegesgewiss, und das ist klug. Doch stärker und vor allem geschlossener als vor vier Jahren stehen die US-Demokraten mit Blick auf die Wahl am 3. November […]
Der US-Präsident unternimmt alles, um das internationale Atomabkommen mit Iran zu sabotieren. Vor allem die Europäer sollten dagegenhalten. Von Andreas Zumach – Kommentar Die seit Gründung der UNO größte Abstimmungsniederlage der USA im Sicherheitsrat war lange absehbar und wurde von der Trump-Administration ganz offensichtlich bewusst in Kauf genommen. Jetzt ist nach Auffassung der Strategen in […]
Trump forderte eine unbefristete Verlängerung des Waffenembargos gegen Iran. Dem widersetzten sich nicht nur Russland und China. Von Andreas Zumach Die USA sind mit ihrem Versuch gescheitert, das im Oktober auslaufende Waffenembargo der UNO gegen Iran vollumfänglich und auf unbestimmte Zeit zu verlängern. Ein entsprechender Antrag der Trump-Administration stieß am Freitag im UN-Sicherheitsrat in New […]
Von Jürgen Wagner Es war eigentlich eine ziemliche Bombe, die US-Verteidigungsminister Mark Esper bei einer Presskonferenz am 29. Juli 2020 platzen ließ: Dort entpuppten sich die bereits seit einiger Zeit kursierenden Pläne über den Abzug von Truppen und wichtigen Kommandos aus Deutschland als deutlich ambitionierter als bislang angenommen. Zwar hat vor allem die Friedensbewegung jahrzehntelang […]
Von Clemens Ronnefeldt Krisen und Kriege Kernpunkte des von US-Präsident Donald Trump im Beisein von Benjamin Netanyahu am 28. Januar 2020 in Washington vorgestellten 181 Seiten umfassenden Nahost-Friedensplans mit dem Titel „Frieden für Wohlstand“ (Peace to Prosperity) sind: die Souveränität Israels über alle Siedlungen in der Westbank und des Jordantales, die Legalisierung der mehr als […]
Statt souverän zu reagieren, ist in Berlin das große Jammern ausgebrochen, weil eventuell amerikanische Truppen Deutschland verlassen Von Lutz Herden Seid doch froh – Merkel, Maas und Röttgen -, dass ihr Relikte des Kalten Krieges wie der Konfrontation loswerdet. Sollten tatsächlich 9.500 US-Soldaten noch in diesem Jahr aus Deutschland abziehen – was die Trump-Regierung bisher […]
Risiken und Nebenwirkungen des „Abzugs“ der US-Truppen aus Deutschland Von Jürgen Wagner Jahrzehntelang drängte die Friedensbewegung zu Recht auf einen Abzug der US-Truppen. Insofern lässt sich aus dieser Perspektive der Ende letzter Woche erfolgten Ankündigung, die US-Armee werde über ein Viertel ihrer SoldatInnen aus Deutschland abziehen, sicher etwas Positives abgewinnen. Unklar ist allerdings, was mit […]