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Von Bernhard Trautvetter Die Unruhen am und im Kapitol in Washington werfen weit grundsätzlichere Fragen auf, als es in den Mainstream-Medien geschieht. EU-Wirtschaftskommissar Pierre Moscovici nannte das Geschehen entsetzt einen „Skandal und eine Schande“. Bundesaußenminister Heiko Maas kritisierte „Trump und seine Unterstützer“, deren unfassbare Bilder „die Feinde der Demokratie … freuen“. Wer an der Oberfläche […]
In einem Anflug von Größenwahn haben Trump-Anhänger das Kapitol gestürmt und das politische System der USA schwer erschüttert Von Konrad Ege Die Regierung von Donald Trump fand einen gebührenden Schlussakt beim Ansturm ihrer Ewiggetreuen und Ewiggestrigen auf das US-Kapitol. Die Konvulsion an diesem ersten Mittwoch im Januar war eine Farce und zugleich ein Angriff auf […]
Auch einstige republikanische Hardliner wie Dick Cheney tragen den Aufruf an die US-Armee mit, beim Präsidentenwechsel absolut neutral zu bleiben. Was treibt sie an? Von Lutz Herden Zu ihrem Appell der Mahnung haben sich die zehn ehemaligen US-Verteidigungsminister offenbar entschlossen, weil sie besorgt sind. Wenn das so ist, muss es dafür ernste Gründe geben. Einen […]
Westsahara Donald Trump belohnt Marokko mit einer ganzen Region in Nordafrika Von Sabine Kebir Zum Schluss noch einmal ein Deal nach dem Geschmack des abgewählten US-Präsidenten. Die Vereinigten Staaten erkennen die Souveränität Marokkos über die seit 45 Jahren umstrittene einstige spanische Kolonie Westsahara an. Rabat revanchiert sich mit der Ankündigung, im Gegenzug die Beziehungen zu […]
Auch wenn ein Krieg auf sich warten lässt, droht er allemal – nicht erst seit dem Mord am Atomphysiker Mohsen Fakhrizadeh Von Lutz Herden Die iranische Führung muss jetzt tun, was von ihr erwartet wird. Das Setting bliebe sonst unvollständig, schlichtweg unvollendet. Erst wird in Teheran der Atomphysiker Mohsen Fakhrizadeh bei einem Anschlag getötet – […]
Von Emran Feroz Noch-Präsident Donald Trump wollte den längsten Krieg der Vereinigten Staaten beenden. So irgendwie zumindest. Trump leitete Gespräche mit den Taliban ein und pocht auch in diesen Tagen weiterhin auf einen Truppenabzug. Gleichzeitig ließ er jedoch bomben, Drohnen morden und US-Spezialkräfte einsetzen. Es besteht die Möglichkeit, dass sein Nachfolger Joe Biden ähnlich vorgehen […]
Was es an demokratischem Aufschwung gab, ist schnell wieder verkümmert Von Sabine Kebir Die Afrikaner sind enttäuscht von der Demokratie“, sagte mir schon Mitte der 1990er-Jahre eine Afrikaspezialistin: „Seit die Bürger auch dort zwischen politischen Alternativen wählen können, hat sich zu wenig geändert. Und statt den Apparat einer einzigen Partei zu finanzieren, müssen sie jetzt […]
Führt Joe Biden die USA zurück ins Nuklearabkommen mit Iran? Neue Verstöße seitens Teheran machen dies immer unwahrscheinlicher. Von Andreas Zumach Iran verstößt nach Darstellung der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEO) in Wien in verstärktem Maße gegen das Abkommen zur Beschränkung seines Nuklearprogramms auf zivile Zwecke, das Teheran 2015 mit den fünf ständigen Mitgliedstaaten des UNO-Sicherheitsrats und […]
Amy Coney Barrett übernimmt als Juristin und konservative Christin ihr Amt am Obersten US-Gericht Von Konrad Ege Bei der Nominierung der Juristin Amy Coney Barrett für das Oberste US-Gericht wurde viel über deren konservativen Glauben gesprochen. Für das säkulare Amerika ist der ungewöhnlich, passt aber zu den Ansichten der 48-Jährigen zu Rechtsfragen und zur US-Verfassung. […]
Von Jakob Reimann Donald Trump strich im Eilverfahren den Sudan von der US-Liste der Terrorunterstützer, so dass Israel nach den Emiraten und Bahrain nun auch mit Khartum einen historischen Friedensprozess einleiten kann. Der Grund für diesen übereilten Schritt ist einzig und allein die US-Präsidentschaftswahl nächste Woche, bei der Trump in den Umfragen klar hinter Joe […]