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Koalitionsbilanz: Sozialpolitisch bleibt Schwarz-Rot mehr schuldig als befürchtet Von Christoph Butterwegge Eine Besinnungspause, eine umfassende Kurskorrektur gar standen im Herbst vergangenen Jahres an. Derart rigoros war die soeben abgewählte rot-grüne Koalition in den Jahren zuvor dem Wohlfahrtsstaat zu Leibe gerückt. Dazu kam es bekanntlich nicht. Die Sozialpolitik der großen Koalition erscheint zwar weniger spektakulär und […]
Wandlungen des Gerechtigkeitsbegriffs: Wie der Neoliberalismus die sozialen Wertvorstellungen untergräbt Von Christoph Butterwegge Einerseits ist die Bundesrepublik “Exportweltmeister” und so wohlhabend wie nie zuvor, andererseits herrscht Massenarbeitslosigkeit und hat vornehmlich die Kinderarmut in Ost- und Westdeutschland deutlich zugenommen. Trotzdem gelten Forderungen nach einer Umverteilung des gesellschaftlichen Reichtums von oben nach unten heute als historisch überholt […]
Neue Feindbilder: Natur und Nation werden zu Legitimationsquellen einer gespaltenen Gesellschaft Von Christoph Butterwegge Ob beim Einkommen, beim Vermögen oder bei den Bildungschancen – immer wieder bestätigt sich das gleiche Bild. Die sozialen Unterschiede im Land werden krasser. Selbst im Armuts- und Reichtumsbericht der Bundesregierung lässt sich die Polarisierung nicht mehr leugnen. Sie spiegelt sich […]
Von Christoph Butterwegge Obwohl niemand bezweifelt, dass sich der Sozialstaat in einer tiefen Krise befindet, ist es falsch, von einer “Krise des Sozialstaates” zu sprechen, weil damit suggeriert wird, er sei Verursacher der Probleme beziehungsweise für gesellschaftliche Fehlentwicklungen verantwortlich. Tatsächlich leidet der Sozialstaat selbst unter der Krise des kapitalistischen Wirtschaftssystems, das schon seit Jahrzehnten weder […]
h2. Der vielbenutzte Begriff der Eigenverantwortung kaschiert nur den Ruf nach sozialer Verantwortungslosigkeit *Von Christoph Butterwegge* Aufgrund der veränderten weltwirtschaftlichen Rahmenbedingungen und innergesellschaftlichen Machtverhältnisse steht die Sozialpolitik bzw. der Wohlfahrtsstaat seit geraumer Zeit unter Druck, finanziell wie ideologisch oder legitimatorisch. Regierungsfähig wird künftig nur eine Partei sein, der es gelingt, die Mehrheit der Wahlbürger/innen von […]