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Von Franz Alt – Kommentar Die Zeichen am Nil stehen auf Sturm. Ägypten lebt seit Jahrtausenden vom Nil-Wasser, aber Äthiopien hat einen so großen Staudamm gebaut, dass die Ägypter fürchten, ihre Nachbarn würden ihnen das Wasser abgraben. Flussabwärts im Sudan kommt bereits weniger Nil-Wasser an als bisher. Über 50 große Flüsse auf unserem Planeten fließen […]
Die Jahresversammlung der WHO wird geprägt von der Corona-Pandemie und der geopolitischen Konfrontation zwischen USA und China. Von Andreas Zumach Im Schatten der eskalierenden Konfrontation zwischen den USA und China und der damit verbundenen Instrumentalisierung der Corona-Pandemie hat die Weltgesundheitsorganisation (WHO) am Montagmittag ihre diesjährige Generalversammlung begonnen. Statt wie üblicherweise zwei Wochen wird sie aber […]
Der bekannteste Medien-Manager Deutschlands vertritt hundertprozentig die Interessen der USA. Die Hintergründe. Von Christian Müller „Krisen haben etwas Klärendes. So auch die Corona-Krise. Wenn eine Therapie gegen das Virus gefunden ist, die Shutdown- und Lockerungsdebatten verklungen sind und die Rezession ihr hässliches Gesicht zeigt, muss nichts Geringeres geklärt werden als die Weltordnung. Konkreter: die Bündnisfrage. […]
Die USA drohen China mit Sanktionen, falls die Demokratie nicht respektiert wird. Doch leider geht es nicht um Demokratie. Von Urs P. Gasche „The Hongkong Human Rights and Democracy Act“ heißt das Gesetz, das der US-Senat und das Repräsentantenhaus mit überwältigenden Mehrheiten angenommen haben. Ein Veto Präsident Trumps wäre mit einer Zweidrittelmehrheit leicht überstimmt worden, […]
Von Franz Alt – Kommentar Dieser doppelte kulturelle Völkermord, den China gegenüber Minderheiten im eigenen Land betreibt, ist wohl das größte Lagersystem seit der Zeit der deutschen Nazi-Herrschaft. Tibeter, Uiguren und andere Minderheiten werden verfolgt wegen ihres religiös-ethnischen Hintergrunds. Schon seit 40 Jahren wirft der Dalai Lama der kommunistischen Regierung in Peking vor, auf dem […]
Im Jahr 2019 tabuisiert oder feiert China mehrere historische Jahrestage. Tiananmen 1989 beispielsweise ist absolut tabu. Von Peter G. Achten Noch anfangs Mai lobte Staats-, Partei- und Militärchef Xi Jinping protestierende Studenten über allen Klee. Kein Wunder, denn es waren aus heutiger, parteilicher Sicht die politisch korrekten Aufwiegler: Am 4. Mai 1919 waren Studenten der […]
Politiker streiten darüber, ob sie eher Russland oder die USA unterstützen sollen. Die wirklichen Abrüstungsfragen lassen sie dabei außer Acht. Von Andreas Zumach Welche Konsequenzen hat der Ausstieg der USA und Russlands aus dem INF-Abkommen? Die am Wochenende voll entbrannte innenpolitische Kontroverse in Deutschland über diese Frage hat manche Ähnlichkeiten mit der Debatte Ende der […]
Es ist richtig, China bei der Abrüstung und Rüstungskontrolle einzubinden. Das gilt aber auch für andere Länder. Von Andreas Zumach – Kommentar Absichtserklärungen, durch Abrüstung und Rüstungskontrolle, verstärkten Klimaschutz sowie Präventionsmaßnahmen in anderen konfliktrelevanten Politikfeldern die globale Sicherheit zu erhöhen, sind immer zu begrüßen. Das gilt auch für die entsprechende „gemeinsame Initiative mit China“ , […]
Deutschland verabschiedet die Almosenmentalität und geht zur Investitionsoffensive über – viel zu spät Von Michael Krätke Vor knapp zwei Jahren hat die damalige Große Koalition eine neue Afrika-Politik eingeleitet. Bis ins Kanzleramt hatte sich herumgesprochen, dass man den Strom von Migranten aus den Nachbarregionen und -kontinenten nur steuern kann, wenn man sich um die Lebensbedingungen […]
Von Jens Berger Eine Meldung des Londoner Think Tanks IISS landete in dieser Woche prominent auf der Startseite fast aller großen Nachrichtenportale. Das ist kein Wunder, passt der Inhalt der DPA-Meldung doch ganz ins transatlantische Weltbild. Glaubt man der IISS-Meldung, sind es Russland und China, die „kräftig aufrüsten“ und nun die USA „herausfordern“. Beide Aussagen […]