Atomwaffen & Abrüstung

Leonardo Boff: Ein Weltkrieg scheibchenweise?

Von Leonardo Boff Am 29. Juni 2022 fand in Madrid der Gipfel der Länder statt, die der NATO, also dem „Nordatlantischen Verteidigungspakt“, angehören. Die führende Nation dieses Bündnisses sind die USA. Die Beziehung der europäischen NATO-Länder zu den USA ist übrigens eine der demütigen Unterwerfung. Auf diesem Gipfel wurde das „Neue Strategiekonzept“ festgelegt, das in […]

Demokratie & Zivilgesellschaft

Daniel Ellsberg: „Verbrechen gegen die Menschlichkeit“

Anlässlich seines Todes veröffentlichen wir hier Teile des vermutlich letzten Video-Interviews mit dem Whistleblower Daniel Ellsberg. Übersetzung von Bernhard Trautvetter. Am 16. Juni verstarb der Wegbereiter des Whistleblowing, auf den sich auch Edward Snowden bezieht, nach einer kürzlich diagnostizierten Krebserkrankung 92-jährig. Er trug als früherer Mitarbeiter des militärstrategischen Think Tanks RAND durch seine Enthüllungen über […]

Friedensbewegung & Gewaltfreiheit

Zur Einschätzung des chinesischen 12 Punkte Plans zum russisch-ukrainischen Krieg

Von Werner Wintersteiner China hat seit Beginn des Krieges immer wieder verlautbart, es werde zum geeigneten Zeitpunkt eine Friedensinitiative ergreifen – offenbar getreu der chinesischen Philosophie, dass man nichts erzwingen könne, sondern den geeigneten Zeitpunkt abwarten müsse. Nun hat es zum ersten Jahrestag des Kriegsbeginns seinen 12-Punkte Plan vorgelegt. Warum gerade jetzt? Als Gegengewicht gegen […]

Bundeswehr & Militarisierung

Bollwerk des Westens

Die NATO ruft mit ihrem Strategischen Konzept endgültig die globale Großkonkurrenz aus Von Jürgen Wagner Es lässt sich wohl mit Fug und Recht sagen, dass die NATO mit der Verabschiedung ihres neuen Strategischen Konzeptes auf dem Madrider Gipfeltreffen Ende Juni 2022 endgültig die „Ära der Konkurrenz großer Mächte“ ( Ursula v.d. Leyen ) ausgerufen hat. […]

Atomwaffen & Abrüstung

Vor Konferenz zur atomaren Abrüstung: Leere Versprechen

Die Erklärung der fünf offiziellen Atomwaffenstaaten, eine Welt ohne Atomwaffen zu erreichen, ist irreführend. Das Gegenteil passiert. Von Andreas Zumach – Kommentar „Wir wollen mit allen Staaten zusammenarbeiten, um das endgültige Ziel einer Welt ohne Atomwaffen zu erreichen und bekennen uns zu unserer Verpflichtung aus dem Nuklearen Nichtverbreitungsvertrag (NPT), Verhandlungen über ein Ende des atomaren […]

Kriege & Konflikte

USA/China: Wind aus den Segeln nehmen

Beim Videogipfel zwischen Joe Biden und Xi Jinping zeigen sich beide Seiten um Deeskalation bemüht. Den Regierungen in Washington und Peking erscheint eine permanente Konfrontation offenkundig zu riskant. Sind Kompromisse zeitgemäß? Von Lutz Herden Um China zu verspeisen, bedarf es eines größeres Bestecks, als es die Biden-Administration in der Hand hält. Sollte sie dennoch vom […]

Bundeswehr & Militarisierung

Deutschlands Militarisierung: am Wahlabend kein Thema

Die deutschen Fernsehsender klammerten am Abend der Bundestagswahlen das Thema Außenpolitik konsequent aus. Ein Zufall? Von Christian Müller Wer am vergangenen Sonntagabend in Deutschland saß nicht vor dem Fernseher? Alle wollten doch hören, was die Vertreter und Vertreterinnen der maßgebenden politischen Parteien zu den laufend eintreffenden Hochrechnungen der Wahlresultate zu sagen hatten. Und die verschiedenen […]

Bundeswehr & Militarisierung

NATO und China auf Konfrontationskurs – und Deutschland mit dabei

Die NATO – insbesondere deren Führungsmacht USA – und China gehen immer stärker auf Konfrontationskurs – und die Bundesregierung eskaliert mit. Von Clemens Ronnefeldt Im August 2021 wird die deutsche Fregatte „Bayern“ im „Indopazifik“ – das Meeresgebiet, das den Pazifik und den indischen Ozean verbindet – an der Seite ihrer Verbündeten Flagge zeigen, wodurch auch […]

Bundeswehr & Militarisierung

NATO 2030

Die „Hirntot“-Gruppe legt ihren Bericht NATO 2030 vor Von Jürgen Wagner Im Zangengriff zwischen US-Präsident Donald Trump und Frankreichs Premier Emmanuel Macron hat es die NATO in den letzten Jahren schwer gebeutelt. Trump machte aus seiner Geringschätzung des Bündnisses und der Verbündeten ohnehin keinen Hehl, doch richtige Schockwirkung entfalteten dann im November letzten Jahres Aussagen […]

Atomwaffen & Abrüstung

Sicherheit durch Sich-Vertragen? Oder: Sicherheit durch Sich-Bewaffnen?

Die Bundesverteidigungsministerin hat am 17. November an der Bundeswehr-Hochschule in Hamburg eine Grundsatzrede gehalten , mit der sie den totalen Bruch mit der erfolgreichen Außen- und Sicherheitspolitik der Regierungen Brandt, Schmidt und Kohl propagiert und dokumentiert: der Mitte der Sechzigerjahre des letzten Jahrhunderts begonnene und 1990 endgültig erfolgreiche Versuch, Frieden und Sicherheit durch Verständigung, durch […]