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Sozialdemokratisches Programm: Über einen “Unzeitgemäßen”, der auch ein “Ungleichzeitiger” ist Von Josef Reindl Oskar Lafontaine hat nach seinem Rücktritt inzwischen das dritte Buch geschrieben. Politik für alle variiert noch einmal das Grundthema, das auch die beiden anderen Veröffentlichungen durchzieht: eine Abrechnung mit der politischen Klasse und der SPD, die nach seinem Urteil auf der ganzen […]
Kommentar: Wahlen sind keine Therapie Von Hans-Joachim Maaz Die politische Kultur in Deutschland erreicht einen Tiefpunkt. Bittere Realitäten lähmen das Denken, ein konstruktiver Streit um die besten Wege zur Lösung sozialer Konflikte gelingt nicht mehr. Das demokratische Zusammenspiel pluraler Kräfte erreicht seine Grenze. Der politische Wettbewerb war sinnvoll und erfolgreich, solange für die Mehrheit der […]
Sozial ist, was Arbeit schafft, sagt die Union: Der Wahlkampf wird Gelegenheit bieten, den Neoliberalismus grundsätzlich anzugreifen Von Michael Jäger Weitere Steuersenkungen, schwächere Gewerkschaften, weniger Sozialhilfe – nichts von diesen absurden Einzelheiten wird die Union im Wahlkampf plakatieren, sondern das allgemein “Vernünftige” daran: Sozial ist, was Arbeit schafft. Es ist derselbe Wahnsinn, dem auch die […]
Von Thomas Rothschild Wir sind ja mittlerweile einiges gewohnt, was die Rotzigkeit von Kommentatoren gegenüber dem Nonkonformen als Komplement zu ihrer Liebedienerei gegenüber der herrschenden Macht angeht. Aber es ist schon bemerkenswert, wie jeder Volontär einer Lokalzeitung meint, sich hämisch über Oskar Lafontaine äußern zu müssen, mit der arroganten Geste eines Gymnasiasten, der alle als […]