Schlagwort
Blick nach vorn: Eine Große Koalition frisst ihre Kinder Von Elmar Altvater Zunächst ein Blick zurück: Am 1. Dezember 1966 wurde der Ex-Nazi Kurt Georg Kiesinger zum Kanzler der ersten Großen Koalition in der Geschichte der Bundesrepublik gewählt. Johannes Agnoli beschrieb diese Zäsur als “plurale Fassung einer Einheitspartei”, als Transformation der Demokratie. Das war wie […]
Ende der Großen Koalition: Merkel und Schröder haben lange genug gemeinsam regiert – nun sind sie abgewählt. Die Grünen könnten sich jetzt als Zünglein an der Waage fühlen Von Michael Jäger Die Grünen haben es in der Hand. Sie können entscheiden, wie die nächste Bundesregierung aussehen soll. Wenn sie den Lockrufen zur Schwampel-Koalition mit Union […]
Die Zukunft der Bürgerrechte. Eine ungehaltene Wahlkampfrede Von Rolf Gössner Im Wahlkampf scheinen Bürgerrechte kaum der Rede wert – stattdessen gibt es einen wahren Wettbewerb um Vorschläge für deren Aushöhlung. Insbesondere Günter Beckstein, der Möchte-gern-Bundesinnenminister der CDU/CSU, und der noch Amtierende Sozialdemokrat Otto Schily schaukeln sich immer wieder gegenseitig hoch mit ihren extremistischen Forderungen. Einsatz […]
Nach der Wahl ist vor der Wahl: Die Politik bleibt unverändert, aber man wird sie besser verstehen Von Michael Jäger Was wird nach dem 18. September anders? Viele Regierungskonstellationen sind denkbar, doch wahrscheinlich führen die Mehrheitsverhältnisse zur schlichten Fortsetzung der bisherigen Politik. Die Anwesenheit der Linkspartei im Bundestag verspricht allerdings eine neue Debattenlage. Legitimationsverlust des […]
Gewerkschaftsspitzen: Die Linkspartei zu meiden, ist kurzsichtig Von Elmar Altvater Hubertus Schmoldt, der Vorsitzende der IG Bergbau, Chemie, Energie, hat in biblischer Deutlichkeit “nein, nein” zur neuen Linkspartei gesagt. “Die Gewerkschaften insgesamt müssen sehr genau beobachten, in welches Fahrwasser diese Gruppierung steuert. Klar ist und bleibt: Freiheit, Toleranz und Solidarität sind nicht teilbar. Wer dies […]
Von Andrea Noll – ZNet Kommentar 24.08.2005 Unsere Zelig-Medien Woody Allens Film ‘Zelig’ (1983) ist eine geniale Parodie auf Opportunismus, Feigheit und vorauseilenden Gehorsam. Der Büroangestellte Leonard Zelig aus Greenwich Village ist ein schüchterner, verklemmt-kafkaesker Typ, der von seiner Umwelt kaum wahrgenommen wird – bis er sich eines Tages in ein menschliches Chamäleon verwandelt. “Es […]
Kräfteverhältnisse: Ist die Linkspartei für die Linke überhaupt von Belang? Von Raul Zelik Euphorie allerorten: Die gemeinsame Kandidatur von PDS und WASG hat in der Linken große Erwartungen geweckt. Die einen beschwören “die linke Einheit”, andere hoffen, den neoliberalen Parteienkonsens brechen zu können. Ja, sogar Teile der linksradikalen, außerparlamentarischen Opposition scheinen von der Stimmung angesteckt. […]
Für eine Linke, die sich selber mag Von Konstantin Wecker – Kommentar Die Perspektive einer neuen Kraft außerhalb der neoliberalen Meinungsdiktatur habe ich lange herbeigesehnt. Warum muss ich hier nicht noch einmal ausführen, wir wissen es alle, auch wenn die meisten Medien es nicht schreiben … “Kapitalgesellschaften genießen Rechte, die weit über Rechte natürlicher Personen […]
Nach Köhlers Entscheidung: Schröder und Merkel können beide verlieren Von Michael Jäger Wenn Horst Köhler den Bundestag auflöst, wird es einen kurzen Wahlkampf geben. Die Kürze schadet nicht, denn die Wähler kennen die Angebote der Parteien. Um das Wesentliche zu erfassen, müssen sie nicht Zeile für Zeile die Wahlmanifeste studieren. Und wenn Köhler den Bundestag […]
Politik aus einem Guss: Einen wirklichen Richtungswahlkampf zwischen den Volksparteien wird es nicht geben Von Michael Jäger Schröders Vertrauensfrage war echt. Viele haben gefragt, ob die abgesprochene Abwahl nicht der kaum verhüllte Versuch war, ein im Grundgesetz nicht vorgesehenes Selbstauflösungsrecht des Bundestags zu praktizieren. Aber so stellt sich die Frage gar nicht, wenn Schröder erklärt, […]