Die UN-Hochkommissarin für Menschenrechte, Navi Pillay, kritisiert die Gewalt in Syrien massiv. Diese sei „noch schlimmer geworden“. Davon will das Regime nichts wissen. Von Andreas Zumach Die UN-Hochkommissarin für Menschenrechte, Navi Pillay, hat dem Regime von Syriens Präsident Assad vorgeworfen, mit einer gezielten „Todessschusstaktik“ gegen Oppositionelle vorzugehen. In einer Rede vor der UN-Generalversammlung in New […]
Der Vertragsabschluss zwischen der EU-Kommission und der indischen Regierung zum Freihandelsabkommen wird vertagt. Der Widerstand in Südasien ist immens. Von Andreas Zumach Die Unterzeichnung eines weitreichenden Freihandelsabkommens zwischen Indien und der EU, ursprünglich wichtigster Tagesordnungspunkt beim 12. Gipfeltreffen zwischen der EU-Kommission und der indischen Regierung am 9.2.2012 in Neu Dheli, wird verschoben. Wegen massiver Proteste […]
Von Andreas Zumach – Kommentar Die Beachtung von Menschenrechten sowie Förderung von ökologisch und sozial verträglicher und nachhaltiger Entwicklung sind nach offiziellen Beteuerungen der EU wichtige Kriterien für ihre Handels-und Außenwirtschaftspolitik. Doch im Fall des von Brüssel angestrebten „Freihandelsabkommen“ mit der aufstrebenden Wirtschaftsmacht kann von all dem keine Rede sein. Ohne Rücksicht auf Verluste besteht […]
Moskau und Peking torpedieren einen Syrien-Beschluss, obwohl dieser einen militärischen Eingriff von außen explizit ausschließt. Von Andreas Zumach In der New Yorker UNO-Zentrale und auf der Münchner Sicherheitskonferenz herrschte am Wochenende zeitweise eine Stimmung wie im Kalten Krieg. Mit deutlichen Worten kritisierten westliche Diplomaten Russland und China für das Veto, mit dem die beiden ständigen […]
Die Kommandozentrale des geplanten Raketenabwehrschirms soll auf die US-Airbase in Ramstein. Kritiker glauben, dass das System auch zur Spionage genutzt wird. Von Andreas Zumach Deutschland soll im Rahmen des von den USA und der Nato geplanten „Raketenabwehrschirms“ über Europa eine sehr viel stärkere Rolle spielen als bislang bekannt: Die Kommandozentrale für das „Abwehrsystem“ wird auf […]
Im Sicherheitsrat scheitert ein Entwurf an Russland und China. Beide bleiben bei ihrer Androhung eines Vetos. Die Europäer und die Arabische Liga wollen aber nicht aufgeben. Von Andreas Zumach Der UNO-Sicherheitsrat in New York hat sich in seiner Sondersitzung zu Syrien in der Nacht zum Mittwoch nicht auf eine Resolution geeinigt. Nach Vorstellung seiner westlichen […]
Ein Krieg mit dem Iran wird immer wahrscheinlicher Von Andreas Zumach – Kommentar Die Lage war noch nie so ernst. Seit Mitte Dezember eskalieren die gegenseitigen Drohungen zwischen Iran und dem Westen fast täglich. Nach dem Beschluss der EU von Anfang dieser Woche, im Streit über das iranische Nuklearprogramm Sanktionen gegen die iranische Zentralbank und […]
Die USA verkünden die Vernichtung von 90 Prozent ihrer C-Waffen. Den Rest schafft sie aber erst 2021 – genau wie Russland verfehlen sie internationale Abrüstungsabkommen. Von Andreas Zumach Die USA haben nach eigenen Angaben fast alle ihre Chemiewaffen zerstört. Entsprechende Arbeiten auf dem bisher mit 13.600 Tonnen hochtoxischer Substanzen größten C-Waffendepot des Landes in Stockton […]
Erstmals machen Russland und China einen Vorschlag zu einer UN-Resolution gegen Assad. Aber es steht nichts drin, kritisieren Deutschland und die USA. Von Andreas Zumach Angesichts der dramatisch eskalierenden Gewalt in Syrien haben Russland und China – zwei Vetomächte im UN-Sicherheitsrat, die monatelang das Gremium blockiert hatten – in der Nacht zum Freitag einen eigenen […]
Von Andreas Zumach Mit ihren neuen Sanktionsbeschlüssen begibt sich die EU ein Stück tiefer in die Sackgasse, in die sie sich Anfang 2005 begeben hat. Damals setzte Bundesaußenminister Fischer zusammen mit Frankreich und Großbritannien die ultimative Forderung an Teheran zur vollständigen Einstellung der Urananreicherung durch. Nur so, argumentierte er, könne der Westen der israelischen Regierung […]
