Demokratie & Zivilgesellschaft

Nigerianisches Öl – Treibstoff für Verbrechen

10. Todestag von Ken Saro-Wiwa Zehn Jahre nach der Hinrichtung Ken Saro-Wiwas und weiterer acht Menschenrechtsaktivisten in Nigeria leben die Menschen im ölreichen Niger-Delta sehr gefährlich, wenn sie gegen Ölfirmen protestieren oder verdächtigt werden, die Ölproduktion zu behindern. Zu diesem Ergebnis kommt ein am 03.11.2005 veröffentlichter Bericht von amnesty international (ai). Bewohner der nigerianischen Ölregion […]

Flucht, Asyl & Migration

Egal, wer regiert: Der Flüchtlingsschutz muss verbessert werden!

Tag des Flüchtlings Anlässlich des bundesweiten Tags des Flüchtlings am 30. September haben amnesty international (ai) und Pro Asyl heute in Berlin ihre Erwartungen an die Flüchtlings- und Asylpolitik der künftigen Bundesregierung vorgestellt. Unabhängig von Koalitionen müsse das Zuwanderungsgesetz dringend geändert werden, forderten beide Organisationen: “Die künftige Bundesregierung muss für faire Asylverfahren sorgen. Außerdem muss […]

Flucht, Asyl & Migration

„Umgang mit Asylbegehren widerspricht Verfassungs- und Völkerrecht“

Memorandum zur derzeitigen Situation des deutschen Asylverfahrens Ein breites Bündnis aus Wohlfahrtsorganisationen, Richter- und Anwaltsvereinigungen sowie Menschenrechtsorganisationen hat am 16.06.2005 in Berlin ein gemeinsames “Memorandum zur derzeitigen Situation des deutschen Asylverfahrens” vorgestellt (>> Memorandum als PDF-Datei ). Zu diesem Bündnis gehören amnesty international (ai), der Bundesverband der Arbeiterwohlfahrt, die Arbeitsgemeinschaft Ausländer- und Asylrecht im Deutschen […]

Flucht, Asyl & Migration

Flüchtlingsorganisationen fordern verbesserten Schutz für tschetschenische Flüchtlinge

Deutschland und andere EU-Staaten müssen die neuen Beitrittsstaaten unterstützen und entlasten Humaner Umgang mit Traumatisierten statt Rücküberstellungsautomatismus Von Bernd Mesovic amnesty international, PRO ASYL und weitere Flüchtlingsorganisationen fordern einen verbesserten Schutz für tschetschenische Flüchtlinge in Deutschland. Obwohl die Menschenrechtslage in Tschetschenien unverändert schlecht ist, erhalten viele Flüchtlinge aus der Region auch mehr als 10 Jahre […]

Flucht, Asyl & Migration

Murat Kurnaz aus Bremen: gefoltert und sexuell gedemütigt

Seit November 2001 befindet sich der Türke Murat Kurnaz aus Bremen in US-Gefangenschaft. Zunächst wurde er in Afghanistan, später in Guantánamo gefoltert. Der US-Militärgeheimdienst hat mittlerweile eingeräumt, dass es keine Hinweise auf eine terroristische Betätigung von Murat Kurnaz gibt. Kurnaz hat seine unbefristete Aufenthaltsgenehmigung verloren, weil er sich länger als sechs Monate außerhalb Deutschlands aufgehalten […]

Demokratie & Zivilgesellschaft

20 Jahre nach Bhopal: Giftwolke hängt über den Menschenrechten

Seit 20 Jahren warten in Bhopal (Indien) die Überlebenden der größten Giftgas-Katastrophe aller Zeiten auf angemessene medizinische Hilfe und finanzielle Entschädigung. Noch heute verseuchen die Abfälle der Chemie-Fabrik das Grundwasser der Region. Doch der US-amerikanische Chemiekonzern UCC/DOW und die indischen Behörden drücken sich vor ihrer Verantwortung für die Katastrophe und deren Folgen. Das ist das […]

Demokratie & Zivilgesellschaft

Waffenhandel mit dem Sudan – Öl ins Feuer der Katastrophe in Darfur

amnesty international dokumentiert Rüstungstransfers in den Sudan / Neuer Bericht belegt Art und Herkunft der Waffen ebenso wie deren Einsatz bei Menschenrechtsverletzungen in Darfur / ai fordert verbindliches und kontrolliertes Waffenembargo Der Waffenhandel im und mit dem Sudan blüht. Davon profitieren zahlreiche Regierungen weltweit ebenso wie die sudanesische Regierung und die von ihr unterstützten Janjawid-Milizen. […]

Demokratie & Zivilgesellschaft

Wo bleibt das klare Wort von Bush und Kerry gegen Folter?

Neuer Bericht von amnesty international (ai) gibt Überblick über Folter und Misshandlungen in US-Gewahrsam seit 2001 / ai fordert weiterhin unabhängige Untersuchung der Vorfälle, einschließlich der Rolle der Geheimdienste. Die amerikanische Regierung ist in den Skandal um die Folterungen von Gefangenen im Irak, in Guantánamo und in Afghanistan verstrickt. Das belegt ein am 27.10.2004 veröffentlichter […]

Demokratie & Zivilgesellschaft

Kongo – höchste Zeit, den Opfern von Massenvergewaltigungen zu helfen!

Die beispiellosen Massenvergewaltigungen im Osten der Demokratischen Republik Kongo (DRC) haben zum völligen Zusammenbruch des dortigen Gesundheitswesen geführt. In einem am 26.10.2004 veröffentlichten Bericht fordert amnesty international (ai) die provisorische Regierung der DRC und die internationale Gemeinschaft auf, mit einem Krisen-Sofortprogramm den Zehntausenden Vergewaltigungsopfern Zugang zu medizinischer Versorgung zu verschaffen. Zur Zeit sterben viele der […]

Demokratie & Zivilgesellschaft

Sudan: Vergewaltigung als Kriegswaffe

“Sechs Tage lang, Nacht für Nacht, haben uns fünf bis sechs Männern stundenlang vergewaltigt. Eine nach der anderen. Mein Mann konnte mir das nicht verzeihen. Er hat mich verstoßen.” (Junge Frau aus Darfur). Hunderte solcher Schicksale haben Mitarbeiter von amnesty international (ai) in den Flüchtlingslagern an der sudanesischen Grenze dokumentiert. “Die Janjawid-Milizen vergewaltigen und missbrauchen […]