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Die Kampagne „Aktion Aufschrei – Stoppt den Waffenhandel!“ kritisiert die geplante Lieferung von Kampfflugzeugen des Typs Eurofighter in die Türkei. Als Reaktion auf einen Anschlag in Ankara am Mittwoch fliegt die Türkei Luftangriffe gegen kurdische Gebiete in Nordsyrien und Nordirak. „Der Export von Kampfflugzeugen an die Türkei ist und bleibt falsch. Noch bis vor kurzem […]
Südisrael, Gaza und Rojava: der Nahe Osten verkommt in einen rechtslosen Zustand, in dem die Menschen nur als wertlose Manövriermasse geduldet werden. Von Amalia van Gent Eine knappe Woche nach dem Überfall der Hamas in Israel wandte sich die israelische Journalistin Amira Hass mit einem „offenen Brief“ an den Bundeskanzler Olaf Scholz : Die Aufgabe […]
Von Amalia van Gent Türkische Intellektuelle fordern die Weltgemeinschaft auf, zugunsten der bedrohten Menschen in Berg-Karabach zu intervenieren – oder die nächste große humanitäre Katastrophe offenen Auges in Kauf zu nehmen. Da Aserbaidschan reich an Erdöl und Erdgas ist, wollen es viele Länder aber mit der jetzigen Regierung in Baku nicht verderben und überlassen die […]
Von Amalia van Gent Der türkische Präsident Erdoğan hat den NATO-Mitgliedstaaten in Vilnius den Plan einer langen to-do-Liste vorgelegt. Schweden muss die Forderungen befolgen. Yavuz Baydar, einer der renommiertesten türkischen Journalisten, wundert sich über die Resultate des NATO-Gipfels im litauischen Vilnius: „Bis vor einem Jahrzehnt setzten europäische Demokratien wie Schweden Massstäbe, die der Türkei halfen, […]
Die Türkei missachtet systematisch die Menschenrechte und verstößt gegen das Völkerrecht. Die Bedrohung ist für die Menschen in der Region existentiell. Von Anita Starosta Es war nur eine Frage der Zeit, bis das türkische Militär erneut Angriffe auf das Gebiet der autonomen Selbstverwaltung in Nordostsyrien startet. Die ersten Bomben schlugen in der Nacht vom 19. […]
Ob USA, Erdogan, Orbán oder Milanovic: Sie können die Werte missachten. Die NATO kennt keine Sanktionen gegen eigene Mitglieder. Von Andreas Zumach Das Militärbündnis der NATO ist derzeit engagiert in der Unterstützung der Ukraine gegen Putin-Russlands völkerrechtswidrigen Angriffskrieg. Seit ihrer Gründung im Jahr 1949 bezeichnet sich die NATO selber gerne als „Wertegemeinschaft“. Laut der Gründungsakte […]
Der Widerstand der Türkei gegen die Nato-Erweiterung ist ein Test für das Bündnis. Es sollte nicht erneut Völkerrechtsverstöße dulden. Von Andreas Zumach – Kommentar Die Nato, derzeit engagiert in der Unterstützung der Ukraine gegen Russlands völkerrechtswidrigen Angriffskrieg, bezeichnet sich selbst gerne als „Wertegemeinschaft“. Ihre Mitglieder sind laut der Gründungsakte von 1949 „der UNO-Charta verpflichtet“ und […]
Während er im Ukraine-Krieg als Mittler auftritt, nutzt Erdogan die Gunst der Stunde für militärische Angriffe in Nordostsyrien und Kurdistan-Irak. Von Anita Starosta Seit Anfang dieses Jahres fanden in Nordostsyrien über 30 Drohnenangriffe durch die Türkei statt. Dabei wurden bisher 28 Menschen verletzt und neun getötet. Hinzu kommt stetiger Artilleriebeschuss durch türkische Söldnertruppen aus den […]
Mit dem Motto „’Die Waffen nieder!’ Friedenslogik statt Kriegslogik“ fand am 22. April 2022 in Gammertingen eine weitere Mahnwache zum Ukraine-Krieg statt. Neben einem Redebeitrag von Michael Schmid wurde durch Katrin Warnatzsch eine Erklärung des Vorstands des „Internationalen Versöhnungsbund – deutscher Zweig“ vorgelesen, in dem an einige grundlegende Einsichten von Krieg und Gewaltfreiheit erinnert wird. […]
„Wertegemeinschaft“ bleibt stumm: Trotz eines Angriffskriegs wagt der Westen die Türkei nicht einmal zu kritisieren. Von Amalia van Gent Seit dem frühen Montagmorgen, 18. April, führt die Türkei einen Angriffskrieg in der Luft und am Boden gegen kurdische Kämpfer in benachbarten Nordirak. Artillerie, Kampfflugzeuge und Hubschrauber seien an den „Angriffen auf Lager, Tunnel, Munitionsdepots und […]
Als Reaktion auf einen sogenannten Aktionsplan der türkischen Regierung hat am Mittwoch der in Istanbul (Türkei) ansässige Verein für Kriegsdienstverweigerung gemeinsam mit einer Reihe weiterer Organisationen eine Stellungnahme beim Ministerkomitee des Europarates eingereicht, um „die türkische Regierung aufzufordern, unverzüglich gesetzgeberische Maßnahmen zu ergreifen, um das Recht auf Kriegsdienstverweigerung anzuerkennen.“ ( …mehr ) „Es ist unglaublich,“, […]
Gestern veröffentlichte der in Istanbul ansässige Verein für Kriegsdienstverweigerung (Vicdani Ret Derngi) eine umfangreiche Studie zur Lage der Kriegsdienstverweigerer in der Türkei. „Der Bericht“, so der Verein in seiner Pressemitteilung, „beschreibt detailliert die Menschenrechtsverletzungen und die strafrechtlichen Verfolgungen, denen sich Kriegsdienstverweigerer in der Türkei ausgesetzt sehen.“ Die der NATO angehörende Türkei hat eine Wehrpflicht mit […]
Eine Aktion zum Internationalen Tag der Kriegsdienstverweigerung am 15. Mai 2021 Von Connection e.V. und DFG-VK Hessen Heute protestierten etwa 40 Personen auf der Hauptwache in Frankfurt/M. gegen die nach wie vor bestehende Verfolgung der Kriegsdienstverweigerer in der Türkei. „Kriegsdienstverweigerung ist ein Menschenrecht. Auch die Türkei muss dies anerkennen!“, so heute Rudi Friedrich von Connection […]
Von Bernhard Trautvetter Die NATO misst für ihre Meinungsmache mit zweierlei Maß, um die Bevölkerung näher an den nuklearen Untergang heranzuführen: Was die NATO Russland vorwirft, praktiziert der NATO-Staat Türkei seit 1974 auf Zypern. Dennoch werden aktuelle Pläne zur Aufrüstung mit einer „Annexion“ durch Russland begründet. Die NATO erklärt seit Jahren, dass das Handeln Russlands […]
Der Kaukasus-Krieg zwischen Armenien und Aserbaidschan hat historische Vorgänger Von Lutz Herden Gab es seit dem 27. September im Südkaukasus einen der postsowjetischen Kriege, wie sie nach dem Zusammenbruch der UdSSR Ende 1991 immer wieder ausbrachen? Man denke an einen ersten Schlagabtausch zwischen Armenien und Aserbaidschan Anfang der 1990er Jahre, an die Tschetschenien-Kriege (1994-1996/1999-2009), den […]
Im Krieg auf Berg-Karabach sieht sich Aserbaidschan bereits als Sieger und fordert mit Nachdruck die Totalkapitulation Armeniens. Von Amalia van Gent Ende Oktober richtete Arayik Harutyunyan einen dramatischen Appell an die Bürger Berg-Karabachs: Die türkisch-aserbaidschanischen Kräfte seien nur noch wenige Kilometer von Schuschi entfernt, sagte er in einer am 29. Oktober über Facebook verbreiteten Video-Botschaft. […]
Moria ist zerstört, tausende Schutzsuchende sind obdachlos und ohne Versorgung. PRO ASYL fordert einen konzertierten europäischen Rettungsplan, die sofortige Evakuierung der Flüchtlinge und die Aufnahme in Deutschland und anderen europäischen Staaten. Jetzt! Heute Nacht haben mehrere Feuer große Teile des EU-Hotspot-Lagers Moria auf der griechischen Insel Lesbos zerstört. Tausende Schutzsuchende sind nun obdachlos und auf […]
Von Otfried Nassauer Kenia hat im Jahr 2016 10.700 G3A3 Gewehre aus der Türkei erhalten. Das geht aus der türkischen Jahresmeldung für 2016 an das Waffenregister der Vereinten Nationen (UNROCA) hervor. Ob damit alle Lieferungen an das ostafrikanische Land gemeldet wurden oder nur ein Teil ist nicht bekannt, da Ankara für die Jahre 2014 und […]
Neben Libyen und Syrien führt das türkische Militär seit Mitte Juni Krieg auch im Nordirak. Ein Bericht aus Sicht der Betroffenen. Von Amalia van Gent Die jüngste Operation der türkischen Armee im Nordirak unter dem phantasievollen Namen „Adlerkralle“ begann mitternachts am 15. Juni 2020: Dutzende Kampfjets F-16 und unbemannte Drohnen starteten in Diyarbakir, der heimlichen […]
Anlässlich des vierjährigen Bestehens des EU-Türkei-Deals vom 18. März 2016 haben sich zahlreiche Vereine, Initiativen und NGOs in einem Appell an die europäische Öffentlichkeit gewandt. Sie kritisieren die derzeitige Eskalation auf den griechischen Inseln und an der griechisch-türkischen Grenze als das „absehbare Ergebnis einer jahrelangen desaströsen Politik“. Außerdem sei die drohende humanitäre Katastrophe durch einen […]