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Von Leonardo Boff Am 29. Juni 2022 fand in Madrid der Gipfel der Länder statt, die der NATO, also dem „Nordatlantischen Verteidigungspakt“, angehören. Die führende Nation dieses Bündnisses sind die USA. Die Beziehung der europäischen NATO-Länder zu den USA ist übrigens eine der demütigen Unterwerfung. Auf diesem Gipfel wurde das „Neue Strategiekonzept“ festgelegt, das in […]
Anlässlich seines Todes veröffentlichen wir hier Teile des vermutlich letzten Video-Interviews mit dem Whistleblower Daniel Ellsberg. Übersetzung von Bernhard Trautvetter. Am 16. Juni verstarb der Wegbereiter des Whistleblowing, auf den sich auch Edward Snowden bezieht, nach einer kürzlich diagnostizierten Krebserkrankung 92-jährig. Er trug als früherer Mitarbeiter des militärstrategischen Think Tanks RAND durch seine Enthüllungen über […]
Von Werner Wintersteiner China hat seit Beginn des Krieges immer wieder verlautbart, es werde zum geeigneten Zeitpunkt eine Friedensinitiative ergreifen – offenbar getreu der chinesischen Philosophie, dass man nichts erzwingen könne, sondern den geeigneten Zeitpunkt abwarten müsse. Nun hat es zum ersten Jahrestag des Kriegsbeginns seinen 12-Punkte Plan vorgelegt. Warum gerade jetzt? Als Gegengewicht gegen […]
Die NATO ruft mit ihrem Strategischen Konzept endgültig die globale Großkonkurrenz aus Von Jürgen Wagner Es lässt sich wohl mit Fug und Recht sagen, dass die NATO mit der Verabschiedung ihres neuen Strategischen Konzeptes auf dem Madrider Gipfeltreffen Ende Juni 2022 endgültig die „Ära der Konkurrenz großer Mächte“ ( Ursula v.d. Leyen ) ausgerufen hat. […]
Die Erklärung der fünf offiziellen Atomwaffenstaaten, eine Welt ohne Atomwaffen zu erreichen, ist irreführend. Das Gegenteil passiert. Von Andreas Zumach – Kommentar „Wir wollen mit allen Staaten zusammenarbeiten, um das endgültige Ziel einer Welt ohne Atomwaffen zu erreichen und bekennen uns zu unserer Verpflichtung aus dem Nuklearen Nichtverbreitungsvertrag (NPT), Verhandlungen über ein Ende des atomaren […]
Beim Videogipfel zwischen Joe Biden und Xi Jinping zeigen sich beide Seiten um Deeskalation bemüht. Den Regierungen in Washington und Peking erscheint eine permanente Konfrontation offenkundig zu riskant. Sind Kompromisse zeitgemäß? Von Lutz Herden Um China zu verspeisen, bedarf es eines größeres Bestecks, als es die Biden-Administration in der Hand hält. Sollte sie dennoch vom […]
Die deutschen Fernsehsender klammerten am Abend der Bundestagswahlen das Thema Außenpolitik konsequent aus. Ein Zufall? Von Christian Müller Wer am vergangenen Sonntagabend in Deutschland saß nicht vor dem Fernseher? Alle wollten doch hören, was die Vertreter und Vertreterinnen der maßgebenden politischen Parteien zu den laufend eintreffenden Hochrechnungen der Wahlresultate zu sagen hatten. Und die verschiedenen […]
Die NATO – insbesondere deren Führungsmacht USA – und China gehen immer stärker auf Konfrontationskurs – und die Bundesregierung eskaliert mit. Von Clemens Ronnefeldt Im August 2021 wird die deutsche Fregatte „Bayern“ im „Indopazifik“ – das Meeresgebiet, das den Pazifik und den indischen Ozean verbindet – an der Seite ihrer Verbündeten Flagge zeigen, wodurch auch […]
Die „Hirntot“-Gruppe legt ihren Bericht NATO 2030 vor Von Jürgen Wagner Im Zangengriff zwischen US-Präsident Donald Trump und Frankreichs Premier Emmanuel Macron hat es die NATO in den letzten Jahren schwer gebeutelt. Trump machte aus seiner Geringschätzung des Bündnisses und der Verbündeten ohnehin keinen Hehl, doch richtige Schockwirkung entfalteten dann im November letzten Jahres Aussagen […]
Die Bundesverteidigungsministerin hat am 17. November an der Bundeswehr-Hochschule in Hamburg eine Grundsatzrede gehalten , mit der sie den totalen Bruch mit der erfolgreichen Außen- und Sicherheitspolitik der Regierungen Brandt, Schmidt und Kohl propagiert und dokumentiert: der Mitte der Sechzigerjahre des letzten Jahrhunderts begonnene und 1990 endgültig erfolgreiche Versuch, Frieden und Sicherheit durch Verständigung, durch […]
Von Franz Alt – Kommentar Die Zeichen am Nil stehen auf Sturm. Ägypten lebt seit Jahrtausenden vom Nil-Wasser, aber Äthiopien hat einen so großen Staudamm gebaut, dass die Ägypter fürchten, ihre Nachbarn würden ihnen das Wasser abgraben. Flussabwärts im Sudan kommt bereits weniger Nil-Wasser an als bisher. Über 50 große Flüsse auf unserem Planeten fließen […]
Die Jahresversammlung der WHO wird geprägt von der Corona-Pandemie und der geopolitischen Konfrontation zwischen USA und China. Von Andreas Zumach Im Schatten der eskalierenden Konfrontation zwischen den USA und China und der damit verbundenen Instrumentalisierung der Corona-Pandemie hat die Weltgesundheitsorganisation (WHO) am Montagmittag ihre diesjährige Generalversammlung begonnen. Statt wie üblicherweise zwei Wochen wird sie aber […]
Der bekannteste Medien-Manager Deutschlands vertritt hundertprozentig die Interessen der USA. Die Hintergründe. Von Christian Müller „Krisen haben etwas Klärendes. So auch die Corona-Krise. Wenn eine Therapie gegen das Virus gefunden ist, die Shutdown- und Lockerungsdebatten verklungen sind und die Rezession ihr hässliches Gesicht zeigt, muss nichts Geringeres geklärt werden als die Weltordnung. Konkreter: die Bündnisfrage. […]
Die USA drohen China mit Sanktionen, falls die Demokratie nicht respektiert wird. Doch leider geht es nicht um Demokratie. Von Urs P. Gasche „The Hongkong Human Rights and Democracy Act“ heißt das Gesetz, das der US-Senat und das Repräsentantenhaus mit überwältigenden Mehrheiten angenommen haben. Ein Veto Präsident Trumps wäre mit einer Zweidrittelmehrheit leicht überstimmt worden, […]
Von Franz Alt – Kommentar Dieser doppelte kulturelle Völkermord, den China gegenüber Minderheiten im eigenen Land betreibt, ist wohl das größte Lagersystem seit der Zeit der deutschen Nazi-Herrschaft. Tibeter, Uiguren und andere Minderheiten werden verfolgt wegen ihres religiös-ethnischen Hintergrunds. Schon seit 40 Jahren wirft der Dalai Lama der kommunistischen Regierung in Peking vor, auf dem […]
Im Jahr 2019 tabuisiert oder feiert China mehrere historische Jahrestage. Tiananmen 1989 beispielsweise ist absolut tabu. Von Peter G. Achten Noch anfangs Mai lobte Staats-, Partei- und Militärchef Xi Jinping protestierende Studenten über allen Klee. Kein Wunder, denn es waren aus heutiger, parteilicher Sicht die politisch korrekten Aufwiegler: Am 4. Mai 1919 waren Studenten der […]
Politiker streiten darüber, ob sie eher Russland oder die USA unterstützen sollen. Die wirklichen Abrüstungsfragen lassen sie dabei außer Acht. Von Andreas Zumach Welche Konsequenzen hat der Ausstieg der USA und Russlands aus dem INF-Abkommen? Die am Wochenende voll entbrannte innenpolitische Kontroverse in Deutschland über diese Frage hat manche Ähnlichkeiten mit der Debatte Ende der […]
Es ist richtig, China bei der Abrüstung und Rüstungskontrolle einzubinden. Das gilt aber auch für andere Länder. Von Andreas Zumach – Kommentar Absichtserklärungen, durch Abrüstung und Rüstungskontrolle, verstärkten Klimaschutz sowie Präventionsmaßnahmen in anderen konfliktrelevanten Politikfeldern die globale Sicherheit zu erhöhen, sind immer zu begrüßen. Das gilt auch für die entsprechende „gemeinsame Initiative mit China“ , […]
Deutschland verabschiedet die Almosenmentalität und geht zur Investitionsoffensive über – viel zu spät Von Michael Krätke Vor knapp zwei Jahren hat die damalige Große Koalition eine neue Afrika-Politik eingeleitet. Bis ins Kanzleramt hatte sich herumgesprochen, dass man den Strom von Migranten aus den Nachbarregionen und -kontinenten nur steuern kann, wenn man sich um die Lebensbedingungen […]
Von Jens Berger Eine Meldung des Londoner Think Tanks IISS landete in dieser Woche prominent auf der Startseite fast aller großen Nachrichtenportale. Das ist kein Wunder, passt der Inhalt der DPA-Meldung doch ganz ins transatlantische Weltbild. Glaubt man der IISS-Meldung, sind es Russland und China, die „kräftig aufrüsten“ und nun die USA „herausfordern“. Beide Aussagen […]