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Wirtschaft & soziale Gerechtigkeit

Rüstung: Schwerter zu Fabrikrohren

Zivilklauseln gibt es nicht nur in der Forschung. Auch einige Unternehmen lehnen militärische Aufträge ab Von Michael Schulze von Glaßer Eigentlich hätte das italienische Unternehmen Morellato Termotecnica den Auftrag dringend gebraucht: Der Hersteller von Kühlsystemen und Solaranlagen steckte 2012 in der Krise und musste Mitarbeiter in Kurzarbeit versetzen. Den Auftrag des Rüstungsherstellers WAAS lehnte die […]

Rüstungsexporte

„Die IG Metall ist Teil der Friedensbewegung“

Die Delegierten der IG Metall Stuttgart haben auf ihrer Delegiertenversammlung vom 20. September 2014 die folgende Resolution über Rüstungs- und Waffenexporte verabschiedet: In der aktuellen Diskussion über Rüstungs- und Waffenexporte nimmt die Delegiertenkonferenz der IG Metall Stuttgart wie folgt Stellung: Deutschland ist nach den USA und Russland inzwischen der drittgrößte Waffenexporteur der Welt. Bei Panzerlieferungen […]

Atomwaffen & Abrüstung

USA: Wieder auf Seiten der Freiheit

Der nächste Anti-Terror-Krieg ohne klare politische Agenda hat begonnen. Es dürfte nicht der letzte sein Von Konrad Ege Man muss etwas tun, man will etwas tun gegen den selbsternannten Islamischen Staat (IS), der Hunderttausende aus dem Irak und aus Syrien in die Flucht getrieben hat und in eroberten Gebieten ein Schreckensregime etabliert. Im nordirakischen Mossul […]

Atomwaffen & Abrüstung

Konversion: Was kommt nach der Bundeswehr?

Von Claudia Haydt Die Bundeswehr zieht sich aus der Fläche zurück, sie verringert ihr Militärpersonal um etwa 60.000 auf 185.000, das Zivilpersonal wird auf 55.000 gekürzt und seit Ende Oktober ist klar, dass sie insgesamt 64 Standorte auflöst. Aus 31 davon zieht sie komplett ab, andere Standorte werden auf eine Personalstärke unter 15 reduziert und […]

Atomwaffen & Abrüstung

Überraschende Standortschließung: Fast niemand hat mit dem Aus der Graf-Stauffenberg-Kaserne in Sigmaringen gerechnet

Von Michael Schmid (aus: Lebenshaus Schwäbische Alb, Rundbrief Nr. 71 vom Dezember 2011) Da waren sie sich doch so sicher gewesen, dass ausgerechnet die Graf-Stauffenberg-Kaserne in Sigmaringen erhalten bleiben würde, die Bundes-, Landes- und Kommunalpolitiker aus unserer Region rund um Sigmaringen. Als Argumente hatte man die strukturschwache Region, das gute Verhältnis zwischen Bürgerschaft bzw. Politik […]

Atomwaffen & Abrüstung

Bundesausschuss Friedensratschlag zum Standortkonzept für die Bundeswehr: De Maizières großes Ablenkungsmanöver

Es geht nicht mehr um Verteidigung, sondern um Intervention – „Armee im Einsatz“ ist völkerrechts- und grundgesetzwidrig Anlässlich der Bekanntgabe des neuen Standortkonzepts im Rahmen der Bundeswehrreform durch Verteidigungsminister Dr. Thomas de Maizière erklären Dr. Peter Strutynski und Lühr Henken vom Bundesausschuss Friedensratschlag in einer ersten Stellungnahme: Verteidigungsminister Thomas de Maizière hatte im Vorfeld seiner […]

Rüstungsexporte

Standortschließungen 2011: Experten verweisen auf Konversionserfahrungen und warnen vor Schwarzmalerei

8,3 Mrd. Euro ist das Sparziel der Bundesregierung für das Verteidigungsressort. Heute hat Minister de Maizière bekannt gegeben, dass 31 der heute rund 400 Bundeswehrstandorte geschlossen und weitere 90 massiv verkleinert werden sollen. Einige Bundesländer und Kommunen befürchten massive Einnahmeausfälle, wenn Kasernen schließen. Experten des BICC (Internationales Konversionszentrum Bonn) warnen jedoch vor Schwarzmalerei. In Deutschland […]

Atomwaffen & Abrüstung

Wird die Chance auf Umwandlung von Militärstandorten erneut verspielt?

Von Michael Schmid Die Bundeswehr soll reformiert, ihre Truppen sollen erheblich verkleinert werden. In der Folge dieser sogenannten Reform werden auch eine Reihe bisheriger Bundeswehrstandorte geschlossen werden. Deshalb hat in den potentiell betroffenen Regionen längst ein Wettkampf um den Erhalt der „eigenen“ Standorte eingesetzt. So mühen sich dann Bundes-, Landes- und Kommunalpolitiker aus den jeweiligen […]

Atomwaffen & Abrüstung

Campus statt Kaserne

In Rheinland-Pfalz sind 50.000 neue Arbeitsplätze durch die Konversion entstanden Von Robert Luchs Rund zwei Milliarden Euro sind in Rheinland-Pfalz seit 1992 in die Umwandlung einstiger militärischer Liegenschaften geflossen. Jetzt zog die Landesregierung eine Zwischenbilanz. Die Zeiten sind vorbei, da Rheinland-Pfalz als der größte „Flugzeugträger“ der Amerikaner außerhalb der USA bezeichnet wurde. In den letzten […]