Montag Anhörung im Verteidigungsausschuss / Attac fordert Aus für Drohnenbewaffnung Am Montag findet im Verteidigungsausschuss des Bundestages eine Anhörung zu Kampfdrohnen für die Bundeswehr statt. Das globalisierungskritische Netzwerk Attac fordert die Bundestagsabgeordneten auf, jegliche Bewaffnung von Drohnen abzulehnen und sich stattdessen für internationale Abkommen einzusetzen, die den Einsatz von Kampfdrohnen und zukünftigen autonomen Waffen verbieten. […]
Donald Trumps Truppenabzug betrifft auch die berühmt-berüchtigte Kommandozentrale von Africom in Stuttgart. Doch während Politik und Wirtschaft den Abzug bedauern, wird verdrängt, dass in Stuttgart Drohnenmorde koordiniert werden. Von Emran Feroz. Schon seit längerem schwadroniert US-Präsident und Commander-in-Chief Donald Trump davon, Tausende von Soldaten heimbringen zu wollen. Nun scheint es soweit zu sein. Vom Abzug […]
Das Netzwerk Friedenskooperative hat am 28. Juli 2020 eine Kampagne gestartet, mit der an die SPD-Fraktion appelliert wird, sich praktisch in letzter Sekunde noch gegen die Bewaffnung von Drohnen der Bundeswehr mit Luft-Boden-Raketen aufzulehnen und diese zu stoppen. Auf der Aktionsplattform „Lobbying 4 Peace“ können sich Aktivist*innen mit einer E-Mail direkt an die Parteivorsitzenden Saskia […]
Deutschland tut alles, um auf dem Gebiet der Drohnenmorde nicht länger Schlusslicht zu sein. Von Bernhard Trautvetter Im aktuellen Koalitionsvertrag haben CDU/CSU und SPD vereinbart, der Bundestag solle nach rechtlichen und ethischen Kriterien über die Drohnenbewaffnung entscheiden. Dabei handelt es sich jedoch nur um eine Feigenblatt-Debatte – in Wahrheit dürfte die Frage von den Verantwortlichen […]
Die evangelische Friedensarbeit hat die Ankündigung aus der SPD, einem Einsatz bewaffneter Drohnen durch die Bundeswehr scharf kritisiert und die Bundesregierung erneut aufgefordert, entsprechende Pläne aufzugeben. „Mit einem Einsatz von bewaffneten Drohnen wird eine Grenze überschritten. Denn dann besteht die Gefahr, dass Maschinen über Leben und Tod entscheiden“, warnt Jan Gildemeister, der Geschäftsführer der Aktionsgemeinschaft […]
Interview mit Albert Fuchs zu einer Fortschreibung von „Gerechter Friede“ Das Bischofswort „Gerechter Friede“ solI überarbeitet werden. Wie bewertest du das Dokument aus dem Jahr 2000? Das Bischofswort „Gerechter Friede“ habe ich erst mit einiger Verzögerung und zunächst indirekt, im Zusammenhang der Arbeit der pax christi-Kommission Friedenspolitik zur Kenntnis genommen, zudem mit einiger Skepsis gegenüber […]
Von Emran Feroz Seit einigen Wochen wird in Deutschland über die Anschaffung bewaffneter Drohnen debattiert. Dabei wird nicht nur der Mythos der präzisen Drohne, die ausschließlich „Terroristen“ trifft, wiederbelebt, sondern auch die Stimme jener Zivilisten übertönt, die tagtäglich von den Killermaschinen getötet werden. Wenn Kabir Aluzai von seinem Bruder spricht, wirkt er traurig und gebrochen. […]
Das Verteidigungsministerium (BMVg) möchte die Heron TP Drohnen der Bundeswehr bewaffnen. Am 11. Mai 2020 veranstaltet es deshalb eine Podiumsdiskussion zum Thema, die laut des Ministeriums Auftaktveranstaltung einer breiten gesellschaftlichen Debatte sein soll. Die Deutsche Friedensgesellschaft – Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen (DFG-VK) fordert, diese Debatte und die Entscheidung über die Bewaffnung der Drohnen im Bundestag auf die […]
Von Emran Feroz Innerhalb einer Woche wurden fast einhundert afghanische Zivilisten durch US-amerikanische Luftangriffe, hauptsächlich ausgeführt von Drohnen, getötet. Doch während die Afghanen nacheinander ihre Toten begraben, bleibt der große Aufschrei aus – wie gewohnt. Auch große deutsche Medien, wie die Tagesschau, schauen lieber weg. Am Mittwoch der vergangenen Woche wurden bei einem Taliban-Anschlag in […]
Studie zu den humanitären Folgen von Drohnen Die humanitären Folgen von Drohnen sind gravierend und erfordern eine umfangreiche Diskussion im Bundestag über die völkerrechtlichen, verfassungsrechtlichen und ethischen Bedenken bezüglich ihres Einsatzes durch die Bundeswehr. Über die Frage einer Bewaffnung von Drohnen sollten die Abgeordneten im Bundestag namentlich und nach ihrem Gewissen abstimmen. Das fordert die […]
Donald Trump scheut meist keine Mühe, die Politik seines Vorgängers ungeschehen zu machen – mit einer folgenschweren Ausnahme Von Daniela Gschweng Wurde Barack Obama im Drohnenkrieg noch genau auf die Finger geschaut, ist es unter Trump still geworden um die umstrittene Tötung aus der Ferne. Dabei geht der Drohnenkrieg der USA unvermindert weiter. Es gibt […]
Mahnruf der pax christi-Kommission Friedenspolitik an Abgeordnete des Deutschen Bundestags Über den Leasing-Vertrag zur Anschaffung hochentwickelter Drohnen des Typs Heron TP aus israelischer Produktion für die Bundeswehr werden am 13.06.2018 voraussichtlich der Verteidigungsausschuss und der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages abstimmen. Erstmals können diese Systeme bewaffnet und als Angriffs- und Vernichtungswaffen eingesetzt werden. Das eröffnet eine […]
Der Friedensbeauftragte des Rates der Evangelischen Kirche in Deutschland, Renke Brahms, steht der Absicht der Bundesregierung, die Bundeswehr mit waffenfähigen Drohnen auszustatten, „sehr kritisch“ gegenüber. „Hier sind völkerrechtliche, aber auch ethische Fragen in Bezug auf Kampfdrohnen noch völlig ungeklärt, um eine solche Entscheidung zu treffen“, warnt der Leitende Geistliche der Bremischen Evangelischen Kirche. Zudem stehe […]
Bundesregierung muss Handlungsspielraum ausschöpfen Ein neuer Amnesty-Bericht dokumentiert deutliche Anzeichen dafür, dass die Bundesregierung wissentlich Völkerrechtsverstöße der US-Regierung unterstützt. Deutsche Geheimdienstinformationen tragen möglicherweise zu Drohnenangriffen bei. Amnesty International kritisiert in dem neuen Bericht „Deadly Assistance: The role of European states in US Drone Strikes“ die Unterstützung, die Deutschland, England, die Niederlande und Italien den USA […]
Der Einsatz von bewaffneten Drohnen wird in naher Zukunft einen „dystopischen Höhepunkt“ erreichen. Das sagt Emran Feroz, der gerade das Buch „Tod per Knopfdruck – Das wahre Ausmaß des US-Drohnen-Terrors oder Wie Mord zum Alltag werden konnte“ im Westend Verlag veröffentlicht hat. Feroz, dessen Eltern vor der sowjetischen Besatzung Afghanistans nach Österreich flüchteten, prangert im […]
„Chirurgisch präzis“ war der Drohnenkrieg in Afghanistan noch nie. Im Gegenteil: Er fordert immer mehr zivile Opfer. Von Jürg Müller-Muralt Hajji Delay verdiente seinen Lebensunterhalt als Taxifahrer, wie viele Afghanen, die sich ein Auto leisten können. Im Mai 2014 war der in Khost, im Osten Afghanistans, wohnhafte 45-Jährige mit vier Fahrgästen in die naheliegende Umgebung […]
Wir veröffentlichen eine Niederschrift der bewegenden Rede, die der Theologe Eugen Drewerman im Rahmen der Aktionswoche der Kampagne Stopp Air Base Ramstein am 08.09.2017 in der Versöhnungskirche in Kaiserslautern gehalten hat. Von Eugen Drewermann Meine sehr verehrten Damen und Herren, liebe Freundinnen und Freunde des Friedens, von Herzen danke ich den Organisatoren und Veranstaltern der […]
Den Griff der Bundeswehr zu waffenfähigen Drohnen stoppen! Die Kooperation für den Frieden, ein Dachverband der Friedensbewegung aus mehr als 50 friedenspolitische Organisationen und Initiativen, lehnt die Anschaffung von waffenfähigen Drohnen für die Bundeswehr entschieden ab. Sie fordert stattdessen von der Bundesregierung, sich mit aller Kraft für eine völkerrechtlich verbindliche Ächtung dieser Waffensysteme einzusetzen. Am […]
Von Emran Feroz Zum Ende von Barack Obamas Amtszeit müssen viele verschiedene Bilanzen erstellt werden. Wie gewohnt, gibt es dabei meist keinen Fokus auf Afrika. Dabei hat der erste afroamerikanische US-Präsident die Eskalation auf dem afrikanischen Kontinent vorangetrieben wie kein anderer. Aus dem Schatten heraus hat der US-Imperialismus Afrika wieder voll im Griff. Der Schattenkrieg […]
Von Emran Feroz Vor wenigen Tagen wurde bekannt, dass die Familie von Giovanni Lo Porto, eines italienischen NGO-Mitarbeiters, der im Jahr 2015 durch einen US-amerikanischen Drohnen-Angriff in Waziristan getötet wurde, von der US-Regierung eine Entschädigungssumme von 1,3 Millionen Dollar erhält. Sowohl Lo Porto als auch Warren Weinstein, ein weiterer Zivilist, der damals den Tod fand, […]
