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104 Treffer · Suche zu Jürgen Wagner · Seite 2 von 6
USA wollen keine Verhandlungen, sondern eine „beispiellose Summe“ für einen langen Krieg in der Ukraine bereitstellen Von Jürgen Wagner Es ist inzwischen recht offensichtlich, dass der Westen (oder zumindest die USA und eine Reihe weiterer Verbündeter) die sich in der Ukraine bietende Gelegenheit nutzen will, um Russland so weit als möglich zu schwächen. Geschehen soll […]
Diplomatie statt Waffenlieferungen und Stellvertreterkrieg Von Jürgen Wagner Der deutsche Panzerbauer Rheinmetall würde gerne 50 seiner ausgemusterten Leopard-1 in die Ukraine schicken und erhält dabei unter anderem ausgerechnet von der grünen Außenministerin Annalena Baerbock Schützenhilfe : „Die Ukraine braucht weiteres militärisches Material – vor allen Dingen auch schwere Waffen“, so Baerbock. „Jetzt ist keine Zeit […]
EU-Waffenlieferungen an die Ukraine und das Ende der Rüstungsexportrichtlinien Von Jürgen Wagner Nach langen Verhandlungen beschloss die EU am 22. März 2021 die Regelungen für eine Europäische Friedensfazilität (EFF) – trotz des wohlklingenden Namens warnten schon damals kritische Stimmen vor diesem Etikettenschwindel. Die Europäische Union werde über das neue Instrument Rüstungsexporte anheizen und Konflikte verschärfen […]
Kabinett beschließt Eckwerte bis 2026 und 100 Mrd. Sondervermögen für die Bundeswehr Von Jürgen Wagner Von einer „Zeitenwende“ sprach Bundeskanzler Olaf Scholz in seiner Regierungserklärung zum Ukraine-Krieg am 27. Februar 2022. Und in der Tat übersteigt das, was er darin angekündigte und nun mit den Eckwerten für den Bundeshaushalt bis 2026 vom 16. März umgesetzt […]
Von Jürgen Wagner Von einer „Zeitendwende“ sprach Bundeskanzler Olaf Scholz in seiner Regierungserklärung zum Ukraine-Krieg am 27. Februar 2022. Und in der Tat übersteigt das, was er darin angekündigt hat, alles, was bis kürzlich auch nur ansatzweise für möglich gehalten worden wäre. Der russische Angriff auf die Ukraine ebnet so auch den Weg für eine […]
Bundeswehr will fast 40 Mrd. Euro mehr Von Jürgen Wagner Vor allem die die Ukraine-Krise hat sich als Segen für den deutschen Rüstungshaushalt erwiesen. Seit ihrem Ausbruch stieg das Budget von 32,5 Mrd. Euro (2014) auf sage und schreibe 46,9 Mrd. (2021) an – und das sind nur die offiziellen Zahlen, hinter denen sich noch […]
Für das reaktivierte 56. Artilleriekommando in Mainz-Kastel sollen wohl Hyperschall- und andere Kurz- und Mittelstreckenraketen in Europa stationiert werden Von Jürgen Wagner Vor etwa vier Jahrzehnten lösten die von der deutschen Regierung unterstützten US-Pläne zur „Nachrüstung“ (oder treffender: „Aufrüstung“) atomarer Pershing-II-Mittelstreckenraketen Massenproteste aus. Dies konnte die Stationierung dieser Waffen aber leider nicht verhindern, sodass das […]
Die Ampel spricht sich für die Bewaffnung von Drohnen und die Nukleare Teilhabe aus Von Jürgen Wagner Gestern veröffentlichte die Ampel-Regierung ihren Koalitionsvertrag , der zwar in Sachen Krieg und Frieden wenig Überraschungen enthält, was es aber leider auch nicht besser macht. In den im Vorfeld noch strittigen Fragen wurden die kritischen Positionen fast durchweg […]
Deutschland initiiert neuen Anlauf für eine EU-Interventionstruppe Von Jürgen Wagner Bereits im Jahr 2003 wurde die Aufstellung europäischer Kampftruppen (“Battlegroups“) auf den Weg gebracht. Dabei handelt es sich um rund 1.500 SoldatInnen starke und innerhalb von 5 bis 30 Tagen verlegbare Einheiten. Seit Januar 2007 stehen immer zwei Battlegroups pro Halbjahr zum Einsatz bereit – […]
Von Jürgen Wagner Großen Teilen der Grünen kann es augenscheinlich gar nicht schnell genug gehen, mit den letzten friedenspolitischen Restchen der Partei endgültig aufzuräumen. Dass in Deutschland unter den aktuellen Machtverhältnissen nur regiert, wer sich rückhaltlos zum Krieg bekennt, wusste schon der designierte Außenminister Joseph Fischer, als er – bereits gewählt, allerdings noch nicht im […]
Rede anlässlich des 80. Jahrestags des Überfalls von Nazi-Deutschland auf die Sowjetunion, Stuttgart, 26. Juni 2021 Von Jürgen Wagner Liebe Freundinnen und Freunde, wir sind heute hier, um an die Verbrechen Deutschlands und den Jahrestag des Überfalls auf die Sowjetunion vor 80 Jahren zu erinnern. Wir sind heute aber auch hier, um gegen das unerträgliche […]
Ein „Nein“ zu Kampfdrohnen ist unvereinbar mit einem „Ja“ zum FCAS Von Jürgen Wagner Am kommenden Mittwoch geht es im Bundestag um die Wurst – bzw. um die Gelder für die nächsten Projektphasen des Luftkampfsystems der Zukunft (FCAS). Dabei handelt es sich um ein Kampfflugzeug mitsamt bewaffneter und unbewaffneter Drohnen, das aktuell als potenziell wichtigstes […]
Von Jürgen Wagner Der designierte Außenminister Joseph Fischer war wenigstens bereits gewählt – allerdings noch nicht im Amt –, als er im Oktober 1998 zusammen mit dem baldigen Kanzler Gerhard Schröder (SPD) der damaligen US-Regierung versicherte, an ihnen werde ein Angriffskrieg gegen Jugoslawien nicht scheitern. Und so war es dann auch. So lange wollte der […]
Von Jürgen Wagner Aktuell befinden sich noch knapp 10.000 NATO-SoldatInnen in Afghanistan, die aber nach derzeitigem Stand bis spätestens September vollständig abgezogen sein sollen. Damit endet wohl bald einer der längsten und blutigsten westlichen Kriege der jüngeren Vergangenheit, wodurch naturgemäß auch Bilanzen jetzt Hochkonjunktur haben. Unter anderem das hervorragende Costs of War Project des Watson […]
Veröffentlichung der Eckwerte des Bundeshaushaltes Von Jürgen Wagner In den am Mittwoch veröffentlichten Eckwerten des Bundeshaushaltes ist einmal mehr eine saftige Steigerung des Militäretats für 2022 vorgesehen, der dann in den folgenden drei Jahren wieder sinken soll. Die Verteidigungsministerin dürfte damit zufrieden sein. Sie hatte schon im November darauf gedrungen, um Großprojekte weiter finanzieren zu […]
Von Jürgen Wagner Gemäß des zwischen den USA und den Taliban am 29. Februar vergangenen Jahres getroffenen Abkommens hätten die Truppen der USA und ihrer Verbündeten im April aus Afghanistan abziehen sollen. Eine Hintertür wurde allerdings offen gelassen: Der Abzug wurde an die Bedingung geknüpft, dass es zu einer spürbaren Gewaltreduzierung im Lande kommen müsste. […]
NATO-Manifest aus der Böll-Stiftung Von Jürgen Wagner Von den Kommandohöhen der grünennahen Böll-Stiftung wird seit vielen Jahren immer wieder scharf auf die letzten ohnehin recht kümmerlichen friedenspolitischen Reste der Partei geschossen. Die Stiftung spielt damit eine wichtige Rolle, die Grenzen dessen, was als satisfaktionsfähige Positionen innerhalb grüner Debatten akzeptiert wird, Schritt für Schritt immer weiter […]
Rede zum bundesweiten Aktionstag „Abrüsten statt Aufrüsten!“, Stuttgart, 5. Dezember 2020 Von Jürgen Wagner Liebe Freundinnen und Freunde, ich finde es unheimlich wichtig, dass wir trotz der Rahmenbedingungen heute hier unseren Protest gegen die seit Jahren durch die Decke schießenden Rüstungsausgaben zum Ausdruck bringen. Denn während das soziale Leben weitgehend eingefroren wurde, geht der Rüstungswahnsinn […]
Die „Hirntot“-Gruppe legt ihren Bericht NATO 2030 vor Von Jürgen Wagner Im Zangengriff zwischen US-Präsident Donald Trump und Frankreichs Premier Emmanuel Macron hat es die NATO in den letzten Jahren schwer gebeutelt. Trump machte aus seiner Geringschätzung des Bündnisses und der Verbündeten ohnehin keinen Hehl, doch richtige Schockwirkung entfalteten dann im November letzten Jahres Aussagen […]
Ungeachtet der Corona-Krise schießen die Rüstungshaushalte in vielen europäischen Ländern durch die Decke Von Jürgen Wagner Schon zu Beginn der Pandemie wurden in nahezu allen europäischen Ländern leidenschaftliche Appelle platziert, die Rüstungsausgaben dürften jetzt bloß nicht als Kollateralschäden der Krise enden. Nahezu überall herumgereicht wurde beispielsweise ein in Deutschland in der FAZ unter dem Titel […]