Das neue Buch von Jürgen Wagner (IMI) – eine Empfehlung Von Peter Bürger Jürgen Wagner: Kriegstüchtig an allen Fronten. Kanonen statt Butter – Rüstung durch Sozialabbau. (Neue Kleine Bibliothek 360). Köln: PapyRossa 2026. (ISBN 978-3-89438-873-7; Paperback; 300 Seiten; 19,90 €). https://www.imi-online.de/2026/08/25/neues-buch-kriegstuechtig-an-allen-fronten/ Seit nunmehr drei Jahrzehnten dokumentiert die „Informationsstelle Militarisierung“ (IMI) in Tübingen mit ihren aufklärenden […]
Von Jürgen Wagner – Redebeitrag beim Ostermarsch in Stuttgart am 4. April 2026 Liebe Freundinnen und Freunde, gleich nach der letzten Bundestagwahl gab Friedrich Merz den Startschuss für eine „Turbo-Zeitenwende“ oder „Zeitenwende 2.0“ gegeben. Deutschland soll die „Sprache der Macht“ lernen und zur „stärksten konventionellen Armee in Europa“ werden, erzählt der Kanzler seither jedem, der […]
Kretschmanns Regierungserklärung als Aufrüstungsplädoyer Von Jürgen Wagner Am 23. Juli 2025 gab der grüne Ministerpräsident Baden-Württembergs, Winfried Kretschmann, eine Regierungserklärung zum Thema „Verteidigung und Resilienz“ ab, die sich als ein umfassendes Aufrüstungsplädoyer entpuppte: „Ich bin überzeugt, dass wir uns jetzt entschlossen auf den Ernstfall vorbereiten müssen, dass wir jetzt aufrüsten müssen, dass wir jetzt verteidigungsfähig […]
Von Martin Kirsch und Jürgen Wagner Als „historisch“ bezeichnete NATO-Generalsekretär Mark Rutte die beim Treffen der Verteidigungsminister*innen am 4. Juni 2025 getroffenen Entscheidungen, die (nicht nur) für Deutschland eine finanzielle und personelle Aufrüstung in bislang ungeahntem Ausmaß nach sich ziehen werden. Zum einen wurde sich augenscheinlich auf ein neues militärisches Ausgabenziel von 5% des Bruttoinlandsproduktes […]
Rüstungswahnsinn soll mit 5% neue Dimensionen erreichen Von Jürgen Wagner Erst kürzlich vermeldeten die Zahlen des Stockholmer Friedensforschungsinstitutes Sipri einen neuen Rekord: die weltweiten Militärausgaben 2024 stiegen gegenüber dem Vorjahr inflationsbereinigt um 9,4 Prozent auf 2718 Milliarden US-Dollar an. Antreiber dieser Entwicklungen sind nicht zuletzt die europäischen Nato-Staaten, deren Budgets sich laut Sipri auf 454 […]
Von Tobias Pflüger und Jürgen Wagner Die Spitzen von Union und SPD stellten am 9. April ihren Koalitionsvertrag vor, der mit aller Wahrscheinlichkeit die Geschäftsgrundlage einer künftigen Merz-Regierung darstellen wird. Naturgemäß wird in derlei Rahmenpapieren eigentlich nicht allzu tief ins Detail gegangen, die grundlegende Stoßrichtung einer weiteren Verschärfung der deutschen Aufrüstungspolitik ist allerdings klar ersichtlich. […]
Brüssel und Berlin planen gigantische Rüstungsschulden Von Jürgen Wagner Mit einem fast zeitgleich verkündeten Doppelwumms präsentierten die wahrscheinliche künftige Schwarz-Rote Bundesregierung und auch Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen am 4. März 2025 ihre Vorschläge, wie massive Erhöhungen der Militärausgaben finanziert werden sollen: über Schulden. Es folgen die wichtigsten Details soweit bislang bekannt. Berlin: Rüstung geht […]
Ein Kommentar zur aktuellen Debatte um höhere Militärausgaben und Kürzungen der Sozialetats Von Jürgen Wagner US-Präsident Donald Trump ist ein Glücksfall für die (deutsche) Rüstungsindustrie: Schon während seiner ersten Amtszeit 2016 bis 2021 konnte sich auf seine nassforschen Forderungen nach höheren Rüstungsausgaben mit dem Argument bezogen werden, nur so könne verhindert werden, dass die USA […]
Frieden schaffen mit Offensivwaffen? US-Mittelstreckenwaffen in Deutschland – gefährlich und destabilisierend! Am 10. Juli wurde in einer gemeinsamen Erklärung die Stationierung von US-Mittelstreckensystemen in Deutschland ab 2026 angekündigt. Es handelt sich dabei um strategische Waffen, die nur für offensive Zwecke „geeignet“ sind, um Ziele tief im russischen Raum zu zerstören. Die Pläne riskieren damit eine […]
Der Haushalt 2024 ist übel – aber das richtig dicke Ende droht erst noch Von Jürgen Wagner Seit vielen Jahren singen rüstungs- und militärnahe Akteure vom selben Blatt: Eine chronische Unterfinanzierung habe zu einer völlig abgewirtschafteten Bundeswehr geführt, so die vermeintliche Binsenweisheit. Nützlich ist diese äußerst fragwürdige Behauptung vor allem deshalb, weil hierüber schon lange […]
Ein journalistisches Beispiel aus der (friedensbewegten) Praxis Von Jürgen Wagner Wer seit dem 24. Februar 2022 die Berichterstattung verfolgt hat, konnte sich des Eindrucks wohl kaum erwehren, dass in Sachen Ukraine-Krieg eine erhebliche Diskrepanz zwischen der in den Medien und in der Bevölkerung existierenden Lesart des Konfliktes existiert. In ihrer überaus lesenswerten Studie „Die veröffentlichte […]
Die Informationsstelle Militarisierung (IMI) hat soeben die Studie „Zeitenwende heißt Sozialabbau!“ veröffentlicht. Darin warnt der geschäftsführende Vorstand der Informationsstelle Militarisierung (IMI), Jürgen Wagner, vor drastischen Kürzungen der Sozialausgaben: „Kürzlich wurden der Haushaltsentwurf für 2024 und die Finanzplanung bis 2027 vorgelegt. Erstmals sollen im kommenden Jahr Militärausgaben von 2% des Bruttoinlandsproduktes (BIP) erreicht werden. Die riesigen […]
Wehrhaft! Wertebasiert? Interessengeleitet! Von Jürgen Wagner Nun ist sie also da: Nach monatelanger Verspätung, die wohl vor allem dem Gerangel um Machtkompetenzen diverser Ministerien geschuldet war, erschien am 14. Juni 2023 Deutschlands erste Nationale Sicherheitsstrategie (NSS). Das unter Federführung des Auswärtigen Amtes erstellte Dokument namens „Integrierte Sicherheit für Deutschland. Wehrhaft. Resilient. Nachhaltig“ umreißt die Grundlagen […]
Vorgeschichte – Verlauf – Interessen – Waffen! Von Jürgen Wagner Ohne Zweifel handelt es sich bei dem russischen Angriff auf die Ukraine um einen eklatanten Bruch des Völkerrechts. Russland trägt demzufolge einen Großteil der Schuld an der katastrophalen Situation. Ebenso deutlich wie dies immer wieder klargestellt werden muss, gilt es aber auch zu betonen, dass […]
Jürgen Wagner analysiert „Deutschlands Zeitenwende zu Aufrüstung und Militarisierung“. „Handschlagqualitäten“ versprach sich Rheinmetall-Chef Armin Papperger von dem frisch vereidigten Verteidigungsminister Boris Pistorius. „Wir brauchen uns gegenseitig“, so Papperger, das Verhältnis zur Rüstungsindustrie müsse eng sein. „Die 100 Milliarden werden nicht reichen“, gab Pistorius bald darauf gegenüber der Süddeutschen Zeitung zu verstehen, die Lieferung von Leopard-Panzern […]
Nach den Schützenpanzern die Kampfpanzer? Von Jürgen Wagner Monatelang sträubte sich vor allem in der SPD eine kritische Masse, noch mehr Waffen und insbesondere extrem schweres Gerät an die Ukraine zu liefern. Mit dieser Haltung handelte sich die Partei scharfe Kritik der Medien, der Unionsopposition, aber auch von den grünen und gelben „Partnern“ in der […]
Die NATO ruft mit ihrem Strategischen Konzept endgültig die globale Großkonkurrenz aus Von Jürgen Wagner Es lässt sich wohl mit Fug und Recht sagen, dass die NATO mit der Verabschiedung ihres neuen Strategischen Konzeptes auf dem Madrider Gipfeltreffen Ende Juni 2022 endgültig die „Ära der Konkurrenz großer Mächte“ ( Ursula v.d. Leyen ) ausgerufen hat. […]
Ampel und Union beschließen 100 Mrd. Sondervermögen für die Bundeswehr Von Jürgen Wagner Mit der am 27. Februar 2022 in seiner Regierungserklärung ausgerufenen Zeitenwende kündigte Bundeskanzler Olaf Scholz zahlreiche tief greifende Maßnahmen an, insbesondere was die künftige finanzielle Ausstattung der Bundeswehr anbelangt. Nach der am 29. Mai 2022 verkündeten Einigung zwischen der Ampel-Regierung und der […]
Ampel und Union verständigen sich auf 100 Mrd. Sondervermögen für die Bundeswehr Von Jürgen Wagner Mit der am 27. Februar 2022 in seiner Regierungserklärung ausgerufenen Zeitenwende kündigte Bundeskanzler Olaf Scholz zahlreiche tief greifende Maßnahmen an, insbesondere was die künftige finanzielle Ausstattung der Bundeswehr anbelangt. Die am 29. Mai 2022 verkündete Einigung zwischen der Ampel-Regierung und […]
Dreht sich die Stimmung über den Ukraine-Krieg in Deutschland? Von Jürgen Wagner Keine Verhandlungen – Mehr Waffen – Mehr Eskalation: Es wird immer offensichtlicher, dass sich die westliche Ukraine-Politik auf diese knappe Formel zusammenfassen lässt. Im Zentrum steht dabei die Lieferung schwerer Waffen, die für eine ukrainische Offensive zur Rückeroberung verlorener Gebiete gedacht sind. Auch […]
