Schwarz-Gelb behindert den Ausbau alternativer Energien. Daran ändern auch neugrüne Bekenntnisse von Umweltminister Norbert Röttgen nichts Von Connie Uschtrin Die Rollenaufteilung ist gelungen: Im Koalitionsstreit um die Zukunft der Atomenergie spielt Norbert Röttgen (CDU) den „good guy“ – Rainer Brüderle (FDP) muss den Part des „bad guy“ übernehmen. Das ist gut für die Union, die […]
Der Prozess um den Feuertod des Asylbewerbers Oury Jalloh in einer Dessauer Polizeizelle muss neu aufgerollt werden. Ein Beamter muss sich erneut vor Gericht verantworten Von Connie Uschtrin Diese Entscheidung des Bundesgerichtshofs (BGH) für eine Revision im Fall Oury Jalloh lässt Hoffnung in die deutsche Rechtsprechung aufkommen. Die Karlsruher Richter sehen zahlreiche Lücken in der […]
30.000 Geduldeten soll das Bleiberecht nur verlängert werden – so will es die Mehrheit der Innenminister. Doch wer sich integrieren soll, braucht unbefristete Sicherheit Von Connie Uschtrin Die Innenminister der Länder und Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) ringen um eine Regelung für langjährig Geduldete. Im Gespräch ist eine Verlängerung des Bleiberechts um zwei Jahre. Von […]
Auf dem europäischen Kontinent ist jeder Zweite feindlich gegenüber Einwanderern eingestellt und ebenso viele fühlen sich von Muslimen bedroht. Ein alarmierender Befund Von Connie Uschtrin Vorurteile gibt es überall, das ist ein Gemeinplatz. Aber irgendwie denkt man immer, das sind nur einzelne Verbohrte, die sie haben. Nein, es sind sehr oft Mehrheiten, überall in Europa. […]
Sanktionen der Bundesagentur für Arbeit treiben Erwerbslose in Existenznöte. Ein Bündnis aus Politik und Kultur fordert nun das Ende dieser menschenunwürdigen Praxis Von Connie Uschtrin Wahlkampf ist nicht gerade eine Zeit der Bündnisse, jede Partei hält auf ihre Autonomie und kämpft für sich allein. Um so bemerkenswerter erscheint es, dass sich in Berlin gerade jetzt […]
Die Union behauptet, Atomkraftwerke seien sicher, warnt aber gleichzeitig vor erhöhter Terrorgefahr. So könnte auch Krümmel zur Falle werden Von Connie Uschtrin Endlich Wahlkampf. Der Störfall im AKW Krümmel hat die große Koalition pünktlich zur Sommerpause aus der Lethargie gerissen. Das Thema AKW-Sicherheit und Laufzeitverlängerung ist eines mit garantiertem Streit-Wert zwischen SPD und CDU/CSU. Endlich […]
Die Menschen in Nordbrandenburg freuen sich. Die Bundeswehr verzichtet auf ihren Plan, aus der Ruppiner Heide das größte Bombenabwurfsgelände der Bundesrepublik zu machen Von Connie Uschtrin Jubel, Freude und Erleichterung hat die gestrige Entscheidung des Verteidigungsministeriums bei Bürgerinitiativen, Anwohnern und Klägern gegen das Bombodrom ausgelöst. Und viele, die den zähen und beharrlichen Widerstand der Bürger […]
Die wichtigste Arbeitsmarktreform der Bundesrepublik wirkt weit in die Sphäre der Lohnarbeit hinein – und schönt in großem Stil Erwerbslosenzahlenn Von Connie Uschtrin Hartz IV ist zu einem Symbol geworden. Schon vier Jahre nach ihrer Einführung gilt die wichtigste Arbeitsmarktreform der Bundesrepublik als Inbegriff eines Schicksals, das man kaum seinen ärgsten Feinden an den Hals […]
Interview mit Bernd Mesovic, Referent und stellvertretender Geschäftsführer von Pro Asyl, zu den Freisprüchen für die Polizeibeamten im Prozess in Dessau um den Tod des schwarzen Asylsuchenden Oury Jalloh FREITAG: Sind die Freisprüche für die beiden Polizeibeamten im Dessauer Prozess um den Tod von Oury Jalloh für Sie nachvollziehbar? Bernd Mesovic: Es kann wohl kein […]
Wenn die Konjunktur lahmt, leidet das gesellschaftliche Klima. Feindseligkeiten gegenüber Minderheiten nehmen zu, im Osten ebenso wie im Westen Von Connie Uschtrin Integration – damit ist meist das mehr oder weniger gute Zusammenleben von Menschen deutscher und ausländischer Herkunft gemeint. Doch wie gut funktioniert der deutsch-deutsche Prozess der Integration eigentlich? Haben sich Ost- und Westdeutsche […]
Im Gespräch: Rainer Baake, einstiger Chefunterhändler der rot-grünen Koalition beim Atomausstieg, über die Terrorgefahr für AKW und die Zukunft des Atomstromsn FREITAG: Vor der Bundestagswahl 2009 wird kein AKW mehr abgeschaltet. Treibt Ihnen das Tränen in die Augen? RAINER BAAKE: Ich vergieße keine Tränen, mache mir aber große Sorgen, weil die sieben ältesten Atomkraftwerke das […]
Mittlerweile hat die Politik gelernt, dass ein nationales Endlager für hochradioaktiven Müll eine breite Zustimmung erfordert. Doch wie erhält man sie?n Von Connie Uschtrin Eine Million Jahre? Das ist ungefähr die Ewigkeit. So lange sollte ein atomares Endlager für hochradioaktive Abfälle sicher sein. Die Suche ist dabei selbst schon eine unendliche Geschichte. Und wir stehen […]
Alleinerziehende und Kinder sind besonders von Armut betroffenn Von Connie Uschtrin Die Unterschiede zwischen Reich und Arm werden immer größer. Dies ist der Trend zwischen 1985 und 2005 und gilt laut der neuen OECD-Studie „Mehr Ungleichheit trotz Wachstum?“ für drei von vier OECD-Ländern. In Deutschland haben Einkommensunterschiede und relative Armut vor allem zwischen den Jahren […]
Nach und nach perfektioniert die EU ihr System, ungewollte Migranten auszusperren und erwünschte anzuwerben Von Connie Uschtrin „Wir brauchen mehr Ausländer, die uns nützen, und weniger, die uns ausnützen.“ Im bayerischen Wahlkampf hatte Günther Beckstein diese von ihm lange bekannte Äußerung gern wiederholt. Auch diesmal wieder gab es dafür Beifall, denn er perpetuiert damit ein […]
Im Gespräch: Regine Günther (WWF) fordert, auf den Neubau von Kohlekraftwerken zu verzichten FREITAG: Laut einer Studie des World Wildlife Fund (WWF) gehören deutsche Kohlekraftwerke zu den schlimmsten Luftverschmutzern in der EU. Woran liegt das? REGINE GÜNTHER: Deutschland setzt als eines der wenigen Länder in der EU auf Braunkohlekraftwerke, die sehr viel CO2 pro Kilowattstunde […]
Normalzustand: Eine Langzeitstudie erkennt eine zunehmende Verhärtung der ausländerfeindlichen Einstellungen bei den Deutschen Von Connie Uschtrin Der Bielefelder Sozialforscher Wilhelm Heitmeyer war in den neunziger Jahren sicherlich einer der ersten in Deutschland, die auf einen Rechtsextremismus der Mitte hingewiesen haben. Ein Paradox, müsste doch gerade das Extreme seiner „Natur“ nach nicht in der Mitte, sondern […]
Deutsche Zustände: Abstiegsängste verursachen Fremdenfeindlichkeit und Ausgrenzung von Minderheiten. Die Forschergruppe um Wilhelm Heitmeyer präsentiert neue Ergebnisse Von Connie Uschtrin Es ist ein merkwürdig altmodisch klingender Begriff, den ein Team des Sozialwissenschaftlers Wilhelm Heitmeyer aus Bielefeld bemüht, um das zentrale Phänomen ihrer Studie zu beschreiben: “Gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit”. Im mittlerweile vierten Jahr von insgesamt zehn liegen […]