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Von Christoph Marischka Ultima Ratio Im Januar 2016 wurde das Mandat zur deutschen Beteiligung an der UN-Mission MINUSMA durch den Bundestag von 150 auf 650 Kräfte erhöht. Bereits im folgenden Jahr erfolgte eine weitere Aufstockung auf 1.000 – aktuell sind es 1.100. Hinzu kommen aktuell bis zu 600 deutsche Kräfte im Rahmen der EU-Ausbildungsmission EUTM […]
Batteriezellenentwicklung am Beispiel Tübingen Von Christoph Marischka Während bedingt durch die Fußball-Europameisterschaft 2021 täglich das Fußball- und Fernsehpublikum von VW und BMW in Werbespots davon überzeugt wurde, dass Autofahren Spaß macht und der „Way to Zero“ eben darin bestünde, sinnlos und alleine in sportlichen Elektro-Autos durch die Gegend zu fahren, gaben sich der grüne Ministerpräsident […]
Nach dem 11. September 2001 begann die US-Administration ihren „Krieg gegen den Terror“ in Afghanistan, an dem sich auch die BRD und die NATO-Staaten beteiligten. Nach dem Abzug der USA und ihrer Unterstützer*innen aus Afghanistan wird die Herrschaft den Taliban überlassen. Die Bilanz von 20 Jahren Militärinvasion zieht Christoph Marischka in seinem Beitrag für die […]
Von Christoph Marischka Die tatsächliche Fähigkeit der NATO und der Bundeswehr besteht darin, eine Informationsblase um die Einsätze ihrer Soldat*innen zu schaffen. So ist es ihnen gelungen, sich fast zwei Jahrzehnte in Afghanistan als Retter zu inszenieren und Handlungsfähigkeit zu suggerieren. Die zivilen Opfer von Bombardierungen, Drohnenangriffen, nächtlichen Razzien und auch durch Anschläge der Taliban […]
In Afghanistan gescheitert, in Mali auch nicht vielversprechend Von Christoph Marischka Lehren aus Afghanistan? Nachdem der panikartige Abzug aus Afghanistan und die unter Taliban-Herrschaft stattfindende Evakuierung westlichen Personals über den Flughafen von Kabul das völlige Scheitern der NATO-Intervention in Afghanistan offengelegt haben, wird allerorten über die „Lehren“ gesprochen. Die Bundesregierung kommt nicht mehr umhin, zumindest […]
Von Christoph Marischka Der Deutschlandfunk hat sein „Interview der Woche“ am vergangenen Sonntag mit Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer geführt. Neben der Bestimmung des Kanzlerkandidaten der Union ging es dabei insbesondere um das Ende des Einsatzes der Bundeswehr in Afghanistan, die offenbar langfristig ausgelegte Präsenz der Bundeswehr in der Sahel-Region und das Verhältnis zu Russland. Klaus Remme, […]
Bundeswehr soll erstmal in den Kasernen bleiben Von Christoph Marischka Am 29. Mai, sehr kurz vor dem Ablauf des bestehenden Mandates, verlängerte der deutsche Bundestag mit 437 von 644 Stimmen den Bundeswehreinsatz im Rahmen der EU-Ausbildungsmission EUTM Mali. Das Mandat umfasst bis zu 450 deutsche Kräfte, deren Hauptaufgabe darin besteht, die malische Armee auszubilden. Begonnen […]
Zwei aktuelle Berichte zur Lage offenbaren die Auslassungen der Bundeswehr-Serie Von Christoph Marischka Viel wird gegenwärtig diskutiert und geschrieben über die neue Online-Video-Serie der Bundeswehr mit dem Titel „Mali“. Tatsächlich ist die Werbung für die Serie – mit 4,5 Mio. Euro teurer als deren Produktion – u.a. durch viele Plakate gut sichtbar. Die Aufmachung der […]
Wenn statt über einen Krieg über technische Defekte diskutiert wird Von Christoph Marischka Am 26.7.2017 ist um etwa 14:00 Uhr deutscher Zeit in Mali nach Angaben der Bundeswehr „circa 70 km nordöstlich von Gao“ ein Kampfhubschrauber vom Typ Tiger in Mali abgestürzt. Am Abend wurde bestätigt, dass beide Besatzungsmitglieder verstorben seien. Man gehe zunächst von […]
Kurz nach der Razzia gegen Amnesty International in der Türkei unterzeichneten die G20 eine gemeinsame Erklärung zur Terrorismusbekämpfung Von Christoph Marischka Bereits am 5. Juli stürmte die türkische Polizei einen Workshop von Amnesty International in Istanbul und nahm alle zehn Anwesenden fest, darunter der deutsche Aktivist und Dokumentarfilmer Peter Steudtner und die Direktorin der türkischen […]
Von Christoph Marischka EU- und Regierungsvertreter_innen sowie regierungsnahe Thinktanks bemühen gerne das Narrativ, dass Mali zu lange als Musterland der Demokratie wahrgenommen und die „internationale Gemeinschaft“ bzw. die EU dem westafrikanischen Land nicht genug Aufmerksamkeit geschenkt hätten. Das wirkt als (Selbst-)Kritik zunächst automatisch ehrlich und dominiert deshalb auch die öffentliche Debatte über die Geschichte der […]
Von Christoph Marischka Am 26. Januar stimmte der Bundestag mit großer Mehrheit gegen die Stimmen der Fraktion DIE LINKE der Verlängerung und Ausweitung des Bundeswehreinsatzes in Mali zu. Nach der Aufstockung um 350 Soldat_innen und acht Hubschrauber ist die deutsche Beteiligung an der UN-Mission MINUSMA nun mit bis zu 1.000 Soldaten der aktuell größte Einsatz […]
Abschiebungen in Rückzugsgefechte Von Christoph Marischka Mehrere deutsche Bundesländer schieben seit Dezember 2016 wieder Menschen nach Afghanistan ab, wogegen sich – u.a. in Baden-Württemberg – erfreulicher Weise auch breiter Protest formiert. Legitimiert werden diese Abschiebungen von der Regierung mit der Argumentation, einzelne Regionen seien „konstant ausreichend sicher“, „[m]ännliche Rückkehrer könnten sich in diesen Gebieten ohne […]
Von Christoph Marischka Heute: Afghanistan Mitte Dezember 2016 begannen die ersten Sammelabschiebungen nach Afghanistan. Betroffen waren vom ersten Flug 34 Asylbewerber_innen aus den Bundesländern Bayern, Baden-Württemberg, Nordrhein-Westfalen, Hessen, Hamburg und dem Saarland. Sie wurden mit einer eigens hierfür gecharterten Maschine von Frankfurt nach Kabul gebracht und sind dort von der Flughafenpolizei und Personal der International […]
Manuskript der Rede von Christoph Marischka bei der Demo gegen die Mandatsverlängerung der Bundeswehr am 10.12.2016 in Stuttgart Von Christoph Marischka Liebe Freundinnen und Freunde, wir demonstrieren ja hier und heute gegen die Mandatsverlängerungen der Bundeswehr. Neben Afghanistan, Syrien und Irak und dem Libanon finden fast alle offiziellen Einsätze der Bundeswehr auf dem afrikanischen Kontinent […]
Von Christoph Marischka Die NATO steigt tiefer in den syrischen Bürgerkrieg ein. Nach Medienberichten begann die NATO bereits am 20.Oktober (erneut) mit Aufklärungsflügen durch die bündniseigenen AWACS-Flugzeuge, die auch als fliegende Leitstellen für den Luftkampf verwendet werden können. Hierfür wurde eines dieser Aufklärungsflugzeuge, dessen Besatzung normalerweise einen Bundeswehr-Anteil hat, zuvor vom deutschen Stützpunkt Geilenkirchen in […]
Von Christoph Marischka Hauptstadt Afrikas und Statthalter westlicher Interessen Zum Abschluss ihrer „Afrikareise“ besuchte die deutsche Kanzlerin Angela Merkel am 11. Oktober 2016 die äthiopische Hauptstadt Addis Abeba und eröffnete dort u.a. „das neue Tagungsgebäude der Afrikanischen Union“, wie es im Eigenbericht der Bundesregierung heißt. Tatsächlich handelt es sich dabei v.a. auch um ein militärisches […]
Marineaufmarsch im östlichen Mittelmeer Von Christoph Marischka Unmittelbar vor Beginn der Münchner Sicherheitskonferenz tagten in Brüssel die Verteidigungsminister_innen der NATO. Am meisten öffentliche Aufmerksamkeit zog der Beschluss auf sich, dass sich der Marineverband Standing Maritime Group 2 unter Führung des deutschen Einsatzgruppenversorgers „Bonn“ am „Einsatz gegen Schlepper“ in der Ägäis beteiligen werde. Zugleich wurde jedoch […]
Von Christoph Marischka Bereits zwei Wochen nach den Anschlägen vom 13. November in Paris sind die Pläne der Bundesregierung zur nun auch offenen, militärischen Beteiligung im syrischen Bürgerkrieg in gewisser Hinsicht sehr konkret: 1.200 Soldat_innen sollen eingesetzt werden, Recce-Tornados, Tankflugzeuge, eine Fregatte und Aufklärungsdaten u.a. von den bundeswehreigenen SAR-Lupe-Satelliten will Deutschland beisteuern. Unklar ist allerdings […]
Von Christoph Marischka Für den 22. Juni lädt das ForumZFD (ziviler Friedensdienst) in Bonn zu einem Fachgespräch zur Post-2015-Agenda ein. Der Titel der Veranstaltung lautet „Zwischen Elmau und Addis Abeba – Deutschlands Beitrag für Frieden und nachhaltige Entwicklungsziele“ und spielt auf den G7-Gipfel an, bei dem „die Industrienationen auch ihre Beiträge zu den SDG [nachhaltigen […]