Aktive Einschränkungen

73 Treffer · Suche zu Saudi-Arabien · Seite 1 von 4

Atomwaffen & Abrüstung

Luftangriffe auf Ziele im Jemen

Ärzt*innenorganisation warnt vor Eskalation im Nahen Osten Die ärztliche Friedensorganisation IPPNW warnt anlässlich der Luftangriffe der von den USA und Großbritannien angeführten Militärkoalition auf Stellungen im Jemen vor einer gefährlichen Eskalation des Konfliktes im Nahen Osten. Sie appelliert an die Bundesregierung zur Deeskalation der Konflikte im Nahen Osten beizutragen, keine Waffen in die Kriegsgebiete zu […]

Rüstungsexporte

Keine neuen Eurofighter für Saudi-Arabien!

„Die Lieferung von Kampfflugzeugen des Typs Eurofighter nach Saudi-Arabien bleibt falsch. Noch im Sommer 2023 verweigerte Bundeskanzler Scholz auf dem NATO-Gipfel in Vilnius öffentlich seine Zustimmung dazu und hielt dem anschließenden monatelangen Druck seitens Großbritannien, dem Rüstungsunternehmen Airbus und dem Bundesverband der Luft- und Raumfahrtindustrie (BDLI) stand. Saudi-Arabien würde durch den Abschuss von Drohnen und […]

Rüstungsexporte

Lebenswichtige Infrastruktur auch im Jemen gezielt zerbombt

Zu Recht werden russische Angriffe auf zivile Infrastruktur scharf verurteilt. Deutlich weniger im Jemen, wo Menschen verhungern. Von Susanne Aigner Das systematische Zerstören der lebenswichtigen Infrastruktur im Jemen hatte Arte bereits im Jahr 2019 mit dem Bericht „Hunger als Kriegswaffe“ dokumentiert. Hilfswerke bestätigten die völkerrechtswidrigen Bombardierungen. Die Uno konstatierte eine der größten Hungerkatastrophen weltweit. Obwohl […]

Rüstungsexporte

8 Jahre Jemenkrieg

Europas Beteiligung an Kriegsverbrechen im Jemen – Rüstungsexporte einstellen und Straflosigkeit beenden Vor 8 Jahren, am 26. März 2015, begann die von Saudi-Arabien angeführte Militärkoalition die Luftoffensive „Decisive Storm“, die den Jemen-Konflikt und das Leid der Zivilgesellschaft auf eine neue Eskalationsstufe hob. Mit dem Jahrestag der Luftoffensive erneuern 32 Organisationen ihre Forderung, staatliche europäische Akteure […]

Rüstungsexporte

Rüstungsexporte kontrollieren bevor es zu spät ist

Fall Rheinmetall: Strafanzeige und Pläne für Panzerfabrik „Aktion Aufschrei – Stoppt den Waffenhandel! hat Strafanzeige gegen Rheinmetall gestellt wegen des Verdachts auf Beihilfe zu Kriegsverbrechen im Jemen. Der Konzern hatte Waffen an die Vereinigten Arabischen Emirate geliefert, die mutmaßlich bei der Seeblockade des Jemen eingesetzt wurden. Diese Blockade von See-, Luft- und Landwegen des Landes, […]

Nahost

Westliches Messen mit zweierlei Maß

Von Helmut Scheben Der Jemen ist nicht die Ukraine. Aber an beiden Orten ist Krieg – verbunden mit menschlichem Leid. Wie aber reagieren die Politiker, wie die Medien, wie die Menschen in Berlin, Paris, London, oder auch in Zürich? Wenn zwei das gleiche tun … Donald Trump erklärte seinen Anhängern die Beziehung zwischen den USA […]

Rüstungsexporte

Kriegsverbrechen im Jemen: Trägt Europas Rüstungsindustrie Mitschuld?

Europäische Unternehmen müssen für Rüstungsexporte an Kriegsparteien zur Rechenschaft gezogen werden Am 26. März 2022, jährt sich zum siebten Mal der Start der Operation „Decisive Storm“, einer massiven Luftoffensive der von Saudi-Arabien und den Vereinigten Arabischen Emiraten (VAE) angeführten Militärkoalition im Jemen. Die Operation war eine direkte Reaktion auf die gewaltsame Einnahme der Stadt Sanaa […]

Nahost

Hinrichtungen in Saudi-Arabien: Barbarischer Rekord

Saudi-Arabien hat 81 Menschen wegen unterschiedlicher Verbrechen hingerichtet ­– an einem einzigen Tag. Es war die größte Massenhinrichtung seit Langem. Damit sind schon jetzt bereits mehr Menschen hingerichtet worden als in den beiden Vorjahren. Von Helmut Ortner Seit Jahren beklagen Menschenrechtler immer wieder die hohe Zahl an Exekutionen in Saudi-Arabien. Das Land gehört zu den […]

Nahost

Raketen auf Abu Dhabi

Jemen: Die Huthi haben mit den Arabischen Emiraten einen Alliierten von Saudi-Arabien im Visier. Die Koaltion reagiert auf die Angriffe mit harten Gegenschlägen. Von Sabine Kebir Der seit 2015 wütende Krieg zwischen einer von Saudi-Arabien geführten Koalition, zu der heute nur noch die Vereinigten Arabischen Emirate (VAE) zählen, und den nordjemenitischen Huthi schafft es kaum […]

Rüstungsexporte

40 Organisationen fordern: Keine Rüstungsexporte für gesamte Jemen-Militärkoalition

Rüstungsexportstopp muss ausgeweitet werden – 24 Millionen Zivilist*innen leiden seit knapp 7 Jahren Ein breites Bündnis von 40 zivilgesellschaftlichen Organisationen fordert die geschäfts-führende Bundesregierung und die Koalitionsverhandlungen führenden Parteien SPD, Bündnis90/Die Grünen und FDP in einem Offenen Brief dazu auf, den Rüstungsexport- und genehmigungsstopp für Saudi-Arabien zu verlängern und auf die gesamte Militärkoalition im Jemen […]

Nahost

Völker als Geiseln

Wo politische Lösungen fehlen, werden asymmetrische Kriege geführt Von Sabine Kebir Anstatt des weltweit befürchteten Großkriegs zwischen Iran einerseits und Saudi-Arabien, Israel, den USA wie deren Alliierten andererseits finden im Nahen Osten lokale Stellvertreterkriege statt. Eine mit Langstreckenraketen, womöglich Nuklearwaffen geführte Konfrontation würde mit großer Wahrscheinlichkeit die ganze Region inklusive der Entscheidungszentren in wenigen Tagen […]

Nahost

Jemen: Ungleiche Gegner

Die veränderte Außenpolitik in Washington lässt die Hoffnung auf Frieden gedeihen. Aber die „Koalition der Willigen“ zerfällt Von Sabine Kebir Nach sechs Jahren Krieg sind im Jemen 250.000 Tote und 28,5 Millionen Binnenvertriebene zu beklagen. Alle zehn Minuten stirbt ein Vorschulkind an Unterernährung. Dieses Leid haben nicht zuletzt die vor sechs Jahren begonnenen Bombardierungen durch […]

Atomwaffen & Abrüstung

Mit Bomben gegen Teheran

Die Bundesrepublik soll zur Wahrung deutscher Interessen unter Umständen „einen Militärschlag der USA und/oder Israels gegen Iran … unterstützen“. Dies wird in einem Arbeitspapier der Bundesakademie für Sicherheitspolitik (BAKS) gefordert. Wie es in dem Papier heißt, könne dies „notwendige Konsequenz“ des deutschen Interesses sein, nukleare Aufrüstung in Mittelost zu verhindern. Hintergrund ist, dass Berlin sich […]

Demokratie & Zivilgesellschaft

Neubesetzung beim Menschenrechtsrat: Saudische Niederlage ist ein Erfolg

Dass Saudi-Arabien bei der Besetzung des Menschenrechtsrats durchfiel, ist ein gutes Zeichen. Allerdings ist noch vieles zu verbessern. Von Andreas Zumach – Kommentar Die Wahl von Staaten mit schlechter Menschenrechtspraxis in den für diese Fragen zuständigen Menschenrechtsrat der UNO wird seit seit vielen Jahren immer wieder kritisiert. Völlig zu Recht. Glaubwürdig ist diese Kritik allerdings […]

Rüstungsexporte

Geberkonferenz für den Jemen: Verlogener geht es kaum

Mit Saudi-Arabien tritt bei der Konferenz für den Jemen ein Kriegsakteur als Mitveranstalter und Geldgeber auf. Von Andreas Zumach – Kommentar Das Koordinationsbüro der UNO für humanitäre Hilfe (OCHA) veranstaltet eine Geberkonferenz zur Finanzierung der Versorgung für die Überlebenden des Jemenkriegs – gemeinsam mit Saudi-Arabien , einem Hauptakteur in diesem Krieg. Das unterstreicht die Ambiguität […]

Rüstungsexporte

Nach dem Stop – Bald doch wieder Rüstungsexportgenehmigungen aus Südafrika für Saudi-Arabien und die VAE?a

Von Otfried Nassauer Vertreter der Rüstungsindustrie in Südafrika haben sich öffentlich beschwert, dass die südafrikanische Regierung ihnen seit Monaten keine Genehmigungen mehr für die Ausfuhr von Rüstungsgütern in die Jemenkriegsländer Saudi-Arabien und Vereinigte Arabische Emirate ausstellt. Beide Länder gehören für die südafrikanische Rüstungsindustrie zu den wichtigsten Kunden und haben große Aufträge bei den Betrieben am […]

Nahost

Saudisches Kalkül

Zieht sich das Königreich aus dem Krieg im Jemen zurück? Undenkbar ist das nicht – aber unwahrscheinlich Von Sabine Kebir Die Tragweite der von Saudi-Arabien angekündigten 14-tägigen Waffenruhe im Jemen ist noch nicht absehbar. UN-Vermittler Martin Griffiths meint optimistisch, die Feuerpause könne zu umfassenden Friedensgesprächen führen. Mit einer baldigen Öffnung des Flughafens von Sanaa und […]

Nahost

Iran-Konflikt – Brennende Ölfelder

Im Nahen Osten zeigt sich, dass die USA den Zenit ihrer Macht überschritten haben Von Michael Lüders Der Dealmaker Donald Trump erlebt dieser Tage die Grenzen seiner Macht. Nordkorea suchte er mithilfe reiner Symbolpolitik der dortigen Atomwaffen zu entledigen – ohne Erfolg. In Venezuela hoffte er, gemäß den Einflüsterungen seines nunmehr geschassten Sicherheitsberaters John Bolton, […]

Rüstungsexporte

Über 56 deutsche und internationale Organisationen fordern: Keine Rüstungsexporte für gesamte Jemen-Militärkoalition

Rüstungsexportmoratorium muss ausgeweitet werden / 24 Millionen Zivilisten leiden seit 5 Jahren Nach jüngsten Meldungen, dass das Rüstungsexportmoratorium gegenüber Saudi-Arabien um weitere sechs Monate verlängert werden soll, fordert ein breites Bündnis von 56 zivilgesellschaftlichen Organisationen die Bundesregierung mit Nachdruck dazu auf, noch einen Schritt weiterzugehen: Es braucht ein umfassendes und zeitlich nicht befristetes Rüstungsexportverbot für […]

Rüstungsexporte

Unterstützung heißt Komplizenschaft

Die tödliche Rolle Europas im Jemen-Krieg Von Jakob Reimann Würden die USA heute Abend ihre Unterstützung für die Saudi-Emirate-Koalition einstellen, so eine zutreffende Binsenweisheit im Kontext der mehr als vier Jahre andauernden Bombardierung des Jemen, wäre der Krieg morgen früh beendet. Mitte April 2019 passierte mit moderater Mehrheit eine Gesetzesvorlage den US-Kongress, die diese Unterstützung […]