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26 Treffer · Suche zu Afrika und UNO · Seite 1 von 2
Libyen: Die UNO hat einem ruinierten Staat eine neue Regierung verpasst, die bald Wahlen organisieren soll Von Sabine Kebir Festbeleuchtung in Tripolis am 17. Februar. Die Menschen sollen sich an den 10. Jahrestag des Umsturzes erinnern, als die Agonie des Regimes von Muammar al-Gaddafi begann. Für viele Libyer, die unter ständigen Stromabschaltungen leiden, war das […]
Die Westsahara ist die letzte Kolonie Afrikas. Im Zuge des Rückzugs der spanischen Kolonialmacht 1975/76 wurde das ressourcenreiche Land am Atlantik von Marokko und Mauretanien besetzt. Es folgten 16 Jahre Krieg gegen die sozialistische Befreiungsbewegung Frente Polisario, der im Waffenstillstand von 1991 endete. Die UN sollte daraufhin ein Unabhängigkeitsreferendum organisieren, auf das die Sahrauis aufgrund […]
Westsahara Donald Trump belohnt Marokko mit einer ganzen Region in Nordafrika Von Sabine Kebir Zum Schluss noch einmal ein Deal nach dem Geschmack des abgewählten US-Präsidenten. Die Vereinigten Staaten erkennen die Souveränität Marokkos über die seit 45 Jahren umstrittene einstige spanische Kolonie Westsahara an. Rabat revanchiert sich mit der Ankündigung, im Gegenzug die Beziehungen zu […]
General Haftar und Ministerpräsident al-Sarraj an einen Tisch zu bringen, blieb in Berlin erfolglos. Wird es in Genf gelingen? Von Sabine Kebir Mit den Libyen-Treffen in Moskau und Berlin wollte die UNO den Schaden begrenzen, den sie 2011 mit ihrer Zustimmung zur Intervention in diesem nordafrikanischen Land angerichtet hat. Nach dem Urteil der algerischen Zeitung […]
Die UNO darf die gravierenden Menschenrechtsverletzungen nicht einmal dokumentieren, kritisiert Menschenrechtlerin Aminatou Haidar. Von Urs P. Gasche Die Westsahara ist die letzte Kolonie in Afrika. Sie wird von Marokko beherrscht. 1975 hatte der UN-Sicherheitsrat die Besatzungsmacht Marokko zwar aufgefordert, „alle Eindringlinge unverzüglich vom Hoheitsgebiet der Westsahara zurückzuziehen“. Gemeint waren über 300.000 marokkanische Siedler, welche Marokko […]
Die sudanesische Sondereinheit RSF ist nicht nur hauptverantwortlich für die Tötung von mehr als 100 friedlich Protestierenden in Khartum, sondern auch für Kriegsverbrechen in Darfur. Trotzdem könnte sie mehr Befugnisse bekommen, wenn Friedenstruppen aus Konfliktregionen abziehen. Die UN muss handeln. Sicherheitskräfte töteten Anfang Juni mehr als 100 Menschen bei der Auflösung friedlicher Proteste in der […]
Der Vormarsch von General Haftar hat eine Vorgeschichte. Und die beginnt nicht vor Monaten mit seinen Terraingewinnen im Süden, sondern vor genau acht Jahren. Von Lutz Herden Leider – oder bezeichnenderweise – ist es so: Die Vereinten Nationen haben ihren Anteil an der jetzt eskalierenden, wieder einmal aus dem Ruder laufenden Situation in Libyen. Zunächst […]
Zwei aktuelle Berichte zur Lage offenbaren die Auslassungen der Bundeswehr-Serie Von Christoph Marischka Viel wird gegenwärtig diskutiert und geschrieben über die neue Online-Video-Serie der Bundeswehr mit dem Titel „Mali“. Tatsächlich ist die Werbung für die Serie – mit 4,5 Mio. Euro teurer als deren Produktion – u.a. durch viele Plakate gut sichtbar. Die Aufmachung der […]
Ein Marshall-Plan für Afrika? Wie die herrschende Entwicklungspolitik die Not noch verschärft. Von Thomas Gebauer – Kommentar „Wir stehen an einem Wendepunkt der Geschichte. Ohne gemeinsame internationale Anstrengungen werden die Leute einfach verhungern.“ Gerade von einer Reise in die Krisen-und Hungergebiete Ostafrikas und des Jemen zurückgekehrt, sprach der UN-Nothilfekoordinator Stephan O’Brien Anfang März 2017 vor […]
Mit dieser Summe könnten 20 Millionen Menschen in Afrika vor dem unmittelbar drohenden Hungertod bewahrt werden. Von Andreas Zumach Die Welt steht nach Einschätzung der UN vor der größten humanitären Katastrophe seit 1945. Über 20 Millionen Menschen sind infolge von Dürre und Bürgerkriegen derzeit allein in den vier Ländern Jemen, Somalia, Südsudan und Nigeria akut […]
UN-Klimakonferenz (COP22) Marokko: Siemens-Windkraftanlagen stören UN-Friedensprozess im Westsaharakonflikt / Bericht „Windige Geschäfte – Was Marokko und Siemens bei der COP22-Klimakonferenz in Marrakesch verheimlichen wollen“ Anlässlich der Weltklimakonferenz in Marrakesch (7.-18.11.2016) kritisieren Western Sahara Resource Watch (WSRW) und medico international das marokkanische Programm zum Ausbau erneuerbarer Energien als Hindernis für den UN-Friedensprozess in der Westsahara. Die […]
Der UN-Sozialausschuss äußert sich sehr besorgt darüber, dass die Vertriebenen der Kaweri Kaffeeplantage in Uganda ihr Land bisher nicht wieder zurückbekommen haben. Er fordert die ugandische Regierung auf, unverzüglich Maßnahmen zu ergreifen, um die Rechte der Vertriebenen wiederherzustellen. Diese Empfehlung ist Teil der „Abschließenden Bemerkungen“, die der Ausschuss nach seiner Analyse der Menschenrechtslage in Uganda […]
Mehrere afrikanische Staaten, die dem Internationalen Gerichtshof ICC beigetreten sind, haben gedroht, diesen zu verlassen. Sie stört die Einseitigkeit der Anklagen Von Lutz Herden Das ist ein Schlag ins Kontor, aus dem eine Krise der internationalen Rechtsprechung werden kann. Erschüttert ist das Dasein des International Criminal Court (ICC) auf jeden Fall, wenn eine Mehrheit der […]
Von Jürgen Wagner In IMI-Aktuell 2013/051 wurde bereits darauf hingewiesen, dass Teile der ca. 22.000 Mann starken UN-Truppe MONUSCO im Kongo nun auch „robust“ vorgehen dürfen. Dies geschieht auf Grundlage von UN-Resolution 2098 vom 28. März 2013, die die Befugnis erteilt, „entweder allein oder zusammen mit der FARC [der kongolesischen Armee] gezielte offensive Operationen durch […]
Bundeswehroberst Klein hat 2009 die Bombardierung eines Tanklasters und somit ein Massaker an über 140 AfghanInnen befohlen. Dass er trotzdem zum General befördert wurde (vgl. den Leitartikel in GWR 371 ), war auch ein innenpolitischer Testballon. Die Kriegstreiber hatten Erfolg: Der öffentlichkeitswirksame Aufschrei im deutschen Hinterland gegen den Afghanistan-Krieg blieb aus. Die allgemeine Gleichgültigkeit der […]
Gemeinsame Stellungnahme der Abgeordneten Jan van Aken, Christine Buchholz, Niema Movassat, Kathrin Vogler Einleitung Im November 2010 sind wir in den Sudan gereist, um uns ein Bild von der Lage vor Ort zu machen. Der Zeitpunkt war gezielt gewählt, mitten in den Vorbereitungen für das Referendum über die Unabhängigkeit des Südsudans, das am 9. Januar […]
Seit 60 Jahren wird selbstständiges Handeln in der Außen- und Sicherheitspolitik stigmatisiert. Als Angelegenheit Europas sind Sonderwege jedoch denkbar und sinnvoll Von Andreas Zumach Westerwelle und Merkel hatten Recht. Jedenfalls in der Sache. Die Bedenken, mit denen Außenminister und Kanzlerin Deutschlands Enthaltung beim Beschluss zur Intervention gegen Libyen im UN-Sicherheitsrat begründeten, sind durch den Konfliktverlauf […]
Von Jürgen Wagner Diese Woche kündigte die NATO an, ihre Bombardierungen libyscher Ziele nochmals intensivieren zu wollen, um das – mehr oder minder offen formulierte – Ziel der „Operation Unified Protector“, den Sturz Muammar al-Gaddafis, zu erreichen. Doch es ist offensichtlich, dass Gaddafis Truppen trotz der geplanten Intensivierung der Bombardierungen allein aus der Luft nur […]
Von Andreas Buro und Clemens Ronnefeldt 1. Der Kosovo/Jugoslawienkrieg als Vorgeschichte der UN-Libyen-Resolution 1973 Am 15. April 1999 erschienen im Zusammenhang mit dem Kosovo/Jugoslawienkrieg in der Frankfurter Allgemeinen Zeitung folgende Kommentarsätze: „Bei den deutschen Stellungnahmen zum Kosovokrieg fällt die mutwillige Naivität auf, mit der viele, die sich früher für `links´ gehalten hätten, sich die regierungsamtliche […]
Die UN unterstützen kurz nacheinander Waffengänge in Libyen und der Elfenbeinküste. Im ersten Fall fehlt der überhöhte Zweck, im anderen wird ein hehres Ziel verfolgt. Von Karl Grobe Nur zwei Hausnummern trennen die beiden Resolutionen des Sicherheitsrats zu Libyen und der Elfenbeinküste: 1973 und 1975. Die Nähe der Ziffern beweist nicht mehr, als dass beide […]