„Chancenkontinent“ deutscher Wirtschafts- und Machtpolitik Von Christin Bernhold Bei der Wahl zum Unwort des Jahres 2014 hätte neben „Putin-Versteher“ auch „Chancenkontinent Afrika“ Aussichten auf einen der vorderen Plätze. Verstärkte mediale Aufmerksamkeit erlangte diese Bezeichnung für den einst vernachlässigten Erdteil mit der Veröffentlichung des neuen Afrika-Konzepts des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ 2014a) im […]
Von Jürgen Wagner Seit eh und je ist Ursula von der Leyen eine Politikerin mit einer feinen Nase für öffentlichkeitswirksame Initiativen. Auch in ihrem neuen Amt als Verteidigungsministerin gelang ihr – so die nahezu unisono vertretene Meinung – ein „spektakulärer Start“ (Der Spiegel, 20.01.2014). Während sich ihr Vorgänger Thomas de Maiziere mit seiner Kritik, die […]
Von Christoph Marischka Ende Mai veröffentlichten die Süddeutsche Zeitung und das ARD-Magazin Panorama Recherchen, wonach sog. „gezielte Tötungen“ durch Kampfdrohnen der USA vom US Africa Command (AfriCom) in Stuttgart-Möhringen aus koordiniert werden. Die Bundesregierung behauptet, davon nichts gewusst zu haben, ansonsten hätte sie sich nach Einschätzung von Jurist_innen der Beihilfe zum Mord oder zur Führung […]
Von Jürgen Wagner Diese Woche kündigte die NATO an, ihre Bombardierungen libyscher Ziele nochmals intensivieren zu wollen, um das – mehr oder minder offen formulierte – Ziel der „Operation Unified Protector“, den Sturz Muammar al-Gaddafis, zu erreichen. Doch es ist offensichtlich, dass Gaddafis Truppen trotz der geplanten Intensivierung der Bombardierungen allein aus der Luft nur […]
Am 23.06.2006 stimmte im Europäischen Parlament eine große Koalition von Konservativen, Sozialdemokraten, Liberalen und Rechtsnationalen für eine EU-Militärintervention in der Demokratischen Republik Kongo. Der Europaabgeordnete Tobias Pflüger nimmt dazu Stellung. Von Tobias Pflüger Noch während das Europaparlament am Mittwoch Abend über einen Militäreinsatz in der DR Kongo debattierte, hat sich das „Politische und Sicherheitspolitische Komitee“ […]
Der Einsatz von Bundeswehrsoldaten in diesem afrikanischen Land dient den Profitinteressen deutscher Großkonzerne Am 22.04.2005 haben alle Fraktionen im Bundestag dem Einsatz von 75 deutschen Militärbeobachtern im Sudan zugestimmt. Noch vor der Abstimmung haben Tobias Pflüger und Jürgen Wagner dargelegt, welchen Interessen der Einsatz von Soldaten der Bundeswehr im Sudan dient. Von Tobias Pflüger und […]
Von Jürgen Wagner Während der afrikanische Kontinent jahrelang stiefmütterlich behandelt wurde, zeichnet sich seit einiger Zeit ein Strategiewandel ab – insbesondere in der amerikanischen Debatte. Man könne es sich “nicht mehr länger erlauben, dass Afrika am Ende der außenpolitischen To-Do-Liste steht”, schreibt die “International Herald Tribune”. Der ehemalige US-Botschafter in Nigeria, Princeton Lyman, benennt die […]
