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Von Otfried Nassauer „Was schwimmt, geht“, sagt ein Diktum über die deutsche Rüstungsexportpolitik, das auf den ehemaligen Bundesaußenminister Hans Dietrich Genscher zurückgehen soll. „Wenn’s schwimmt, braucht die Bundesregierung nicht nachzudenken.“ So lautet heute scheinbar der Leitsatz für die Praxis des deutschen Rüstungsexports. Deutsche Firmen um die Kieler Werft HDW verhandeln mit Pakistan über die Lieferung […]
UNO-Resolution fordert neuen Anlauf für ein Abkommen über den internationalen Waffenhandel / UNO-Generalsekretär befragt Staaten zu Rüstungstransfers Von Wolfgang Kötter UNO-Generalsekretär Ban Ki Moon will sich künftig persönlich stärker in die Abrüstungsbemühungen der Weltorganisation einbringen. Mit dieser Ankündigung hofft er, die Herabstufung der bisher selbstständigen Abrüstungsabteilung des New Yorker Sekretariats zu einem ihm direkt unterstellten […]
Von Tobias Pflüger – aus einer Rede im Europäischen Parlament Die EU-Staaten sind inzwischen weltweit Waffenexporteur Nummer eins vor den USA und vor Russland. Innerhalb der EU führen Frankreich, Deutschland und Großbritannien, aber auch die Niederlande, Schweden und Italien spielen eine zentrale Rolle. Waffenexporte töten, auch Waffenexporte aus der EU. Das ist eine massive Menschenrechtsverletzung, […]
Von Johannes Plotzki Müssen schon bald einige EU-Staaten ihre Rüstungsexporte nach Mexiko einstellen? Möglicher Grund: Der EU-Verhaltenskodex für Rüstungsexport verbietet Lieferungen von Waffen, wenn die Möglichkeit besteht, dass diese im Bestimmungsland zur internen Repression benutzt werden. Trotz der Gegenpräsidentschaft des linksliberalen Andrés Manuel López Obrador wurde Felipe Calderón von der rechtskonservativen Partei der Nationalen Aktion […]
Petition an den Bundestag Einen Stopp von Waffenlieferungen an Israel und andere Staaten in Nahost fordert eine Petition, die heute von den Internationalen Ärzten für die Verhütung des Atomkrieges (IPPNW) zusammen mit der “Kooperation für den Frieden” (u.a. Ohne Rüstung Leben, Bund für Soziale Verteidigung, Pax Christi, Netzwerk Friedenskooperative und Lebenshaus Schwäbische Alb) an den […]
Von Otfried Nassauer Die israelische Luftwaffe bombardierte Ziele im Libanon. Die israelische Armee rückte in libanesische Ortschaften und Städte ein, die sie für Hisbollah-Hochburgen hielt. Die israelische Marine blockierte das Land zur See. Bei all diesen Operationen kam Militärtechnik “Made in Germany” zu Einsatz. Grund genug für einen genaueren Blick auf eine Wiedergutmachung der besonderen […]
Die “Kooperation für den Frieden”, ein Bündnis von über 40 deutschen Friedensorganisationen und -initiativen, fordert in einer Petition an den Deutschen Bundestag den Stopp von Waffenlieferungen an Israel und andere Staaten in Nahost. Die Petition soll öffentlich verbreitet und Ende Oktober dem deutschen Bundestag zugeleitet werden. Kaum sechs Jahre alt sind die aktuell gültigen Richtlinien […]
Von Otfried Nassauer & Alexander Lurz Setzt Israel – wie jüngst im Libanon – Streitkräfte ein, so kommt meist auch deutsche Wehrtechnik zum Einsatz. Neben den USA, die in großem Umfang Militärhilfe bereitstellen und der eigenen, leistungsfähigen Rüstungsindustrie ist Deutschland für Israel ein wichtiger Lieferant. Die deutsch-israelische Rüstungskooperation hat Tradition. Als 2005 das vierzigjährige Bestehen […]
Von Otfried Nassauer Günther Hillinger hatte ein Problem. Der altgediente Ingenieur des AEG-Werks in Wedel hatte es schlicht am schwarzen Brett gefunden. Per Hausmitteilung wurden er und seine Kollegen angewiesen: “Betrifft: LTDS-Hardware / Fertigungsunterlagen: Auf allen Einzelteilen (…) darf kein “AEG” Zeichen vorhanden sein. Falls für die Prototypen bereits Hardware mit AEG-Zeichen vorhanden ist, so […]
Nordkoreas Raketenabschuss-Serie wirkt auf die Nachbarstaaten als Provokation. Möglicherweise war er aber zum Teil ein Misserfolg: Die getestete Taepodong-2-Rakete stürzte ab. Von Karl Grobe Japan, Südkorea, Ostsibirien und große Teile Chinas können von dem nordkoreanischen Raketentyp Nodong 1 erreicht werden. Interkontinentalraketen, die unter den Bezeichnungen Taepodong, Nodong 2 oder auch Scud bekannt sind, überfliegen bei […]