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Deutschland steht nach den jüngsten Ankündigungen von Merz und Wadephul zur Hochrüstung der Bundeswehr zur „konventionell stärksten Armee Europas“ mit fünf Prozent des BIP vor dem umfassendsten sozioökonomischen Wandel seit 1990. Deutschland steht nach den jüngsten Ankündigungen der neuen Bundesregierung zur geplanten Hochrüstung der Bundeswehr und zum Kampf um die militärische Führung in Europa vor […]
Von Georg Rammer Wir haben eine neue Regierung! Demokratisch gewählt, ausgestattet mit einer Mehrheit; ihr Chef ein Politiker, den man seit Jahrzehnten gut kennt. Da müsste doch Aufbruchstimmung und Zuversicht herrschen! Aber laut einer Allensbach-Umfrage für die FAZ setzt nicht mal jeder Vierte Hoffnung in die neue Koalition; Lösungen für die Probleme des Landes trauen […]
Von Franz Alt Am 15. Mai 2025 sagte Papst Leo XIV.: „Es kann keinen Frieden geben ohne echte Abrüstung. Der Anspruch eines jeden Volkes, für seine eigene Verteidigung zu sorgen, darf nicht zu einem allgemeinen Wettrüsten führen.“ Einen Tag vor seinem Tod hatte Papst Franziskus wörtlich dasselbe gesagt. Doch ebenfalls am 15. Mai 2025 hat […]
Die Hungersnot im Gazastreifen wird immer schlimmer. Die Zahl der unterernährten Menschen steigt, und die Zahl der Hungertoten nimmt zu. Dies ist israelische Politik, die den Hunger als Waffe einsetzt, was ein Kriegsverbrechen darstellt. Israel verschlimmert die Hungersnot durch Angriffe auf Bäckereien, Krankenhäuser und Hilfskonvois. Der Zentralrat der Juden in Deutschland äußert durch seinen Vorsitzenden […]
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier trifft am Dienstag den israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu. Gegen Netanjahu liegt aktuell ein internationaler Haftbefehl wegen Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit vor. Der Besuch erfolgt zu einem Zeitpunkt, den die UN als die schlimmste humanitäre Krise der palästinensischen Bevölkerung in Gaza seit Beginn der Kriegshandlungen beschreibt. Angesichts dieser Ausgangslage fordern Amnesty […]
Von Georg Rammer Die Narrative zu „Putins Angriffskrieg“ und seiner Absicht, sich auch Westeuropa einzuverleiben, funktionieren nur dann, wenn historische Fakten systematisch unterdrückt werden. Nur so kann man behaupten, im Ukrainekrieg würden Demokratie und Freiheit Europas verteidigt, und wir müssten deshalb kriegstüchtig werden. Der entscheidende strategische Vorteil gegenüber Russland gelang dem „Westen“ durch die Eroberung […]
Mit dem Sieg über Hitler-Deutschland beendete die Sowjetunion auch einen Vernichtungskrieg. Ein zweiter Teil. Von Leo Ensel Anlässlich des Ausschlusses der Vertreter Russlands und der Republik Belarus von den offiziellen Gedenkfeiern zum 8./9. Mai empfiehlt es sich, sich nochmals mit den deutschen Gräueltaten zu beschäftigen, die dem sowjetischen Einmarsch vor 80 Jahren vorausgegangen waren. Und […]
Mit dem Sieg über Hitler-Deutschland beendete die Sowjetunion auch einen Vernichtungskrieg. Ein erster Teil. Von Leo Ensel Anlässlich des Ausschlusses der Vertreter Russlands und der Republik Belarus von den offiziellen Gedenkfeiern zum 8./9. Mai empfiehlt es sich, sich nochmals mit den deutschen Greueltaten zu beschäftigen, die dem sowjetischen Einmarsch vor 80 Jahren vorausgegangen waren. Und […]
Tag der Befreiung Die Friedensnobelpreisorganisation IPPNW gedenkt anlässlich des 80. Jahrestags des Endes des Zweiten Weltkrieges der Millionen Opfer des Nationalsozialismus. Für die Friedensorganisation sind das Engagement gegen Faschismus, Rechtsextremismus und gegen Krieg (Schwur von Buchenwald: „Nie wieder Faschismus, Nie wieder Krieg“) untrennbar miteinander verbunden. Die IPPNW kritisiert die zunehmende Militarisierung der Gesellschaft und fordert […]
Rüstungswahnsinn soll mit 5% neue Dimensionen erreichen Von Jürgen Wagner Erst kürzlich vermeldeten die Zahlen des Stockholmer Friedensforschungsinstitutes Sipri einen neuen Rekord: die weltweiten Militärausgaben 2024 stiegen gegenüber dem Vorjahr inflationsbereinigt um 9,4 Prozent auf 2718 Milliarden US-Dollar an. Antreiber dieser Entwicklungen sind nicht zuletzt die europäischen Nato-Staaten, deren Budgets sich laut Sipri auf 454 […]