Nahost

Nirit Sommerfeld: Nicht schreien!

Von Nirit Sommerfeld Sie sollen sich endlich mal benehmen. Sie sollen nicht so laut sein auf den Demos, sie sollen keine Fahnen schwenken und keine fragwürdigen Symbole tragen. Sie sollen nicht so herumbrüllen und nicht so kreischen, vor allem nicht die Frauen, die wenigen, wenn sie denn schon auf diesen unangenehmen Protestcamps auftauchen, einige von […]

Kriege & Konflikte

Vergangenheitsbewältigung als Zukunftsverdrängung? – Der Nachgeschmack der Gedenkfeiern

Heute und in den kommenden Tagen wird mit großem Pomp und Gloria des „Débarquement“ in der Normandie (englisch: „D-Day“), der amphibischen und luftgestützten Militäroperation der Allierten im II. Weltkrieg, gedacht, mit der vor 80 Jahren, am 6. Juni 1944, die Befreiung Westeuropas – WESTEUROPAS! – von der Naziherrschaft begann. – Unser Autor hat, bei aller […]

Atomwaffen & Abrüstung

IPPNW fordert Rückbesinnung auf Friedensgebot im Grundgesetz

75 Jahre Grundgesetz Die IPPNW fordert anlässlich des 75. Jahrestags des Grundgesetzes eine Rückbesinnung auf das Friedensgebot des deutschen Grundgesetzes, das mit der Präambel und dem Artikel 1, Abs. 2 und weiteren Regelungen fest verankert ist. Die Politik der „Zeitenwende“ und der Ruf nach „Kriegstüchtigkeit“ stehen dazu im eklatanten Widerspruch. Kriege werden als Mittel der […]

Kirchen, Spiritualität & Frieden

Das Friedensgebot des Grundgesetzes entfalten

Anlässlich des 75. Jahrestages der Proklamation des Grundgesetzes erklärt pax christi Rottenburg-Stuttgart: Der 75. Jahrestag der Proklamation des Grundgesetzes ist für pax christi Anlass zur dankbaren Erinnerung und mahnenden Verpflichtung. Auf den Trümmern, die der 2. Weltkrieg und das nationalsozialistische Terrorregime hinterlassen hatten, ging es darum, eine demokratische Gesellschaft aufzubauen, die für alle Zukunft Totalitarismus, […]

Friedensbewegung & Gewaltfreiheit

Leonardo Boff: Warum ist gesellschaftspolitisches Engagement heute so schwierig?

Von Leonardo Boff Wir erleben derzeit einen besorgniserregenden Rückzug der Basis und verschiedener sozialer Bewegungen, vor allem der politischen, aus dem Engagement für die Umgestaltung der Gesellschaft, sei es auf nationaler oder globaler Ebene. Es ist wichtig zu erkennen, dass es ein starkes Gefühl der Ohnmacht und auch der Melancholie gibt. Abgesehen davon erleben wir […]

Bundeswehr & Militarisierung

Die Aushöhlung des Friedensgebotes der Verfassung

75 Jahre Grundgesetz: Für die Friedensverfassung streiten! Von Martin Singe Im Mai 2024 wird bundesweit, insbesondere in Bonn und Berlin, der 75. Jahrestag der Verkündung des Grundgesetzes (23. Mai 1949) gefeiert. Mit viel Lobhudeleien und Selbstbeweihräucherungen. Dabei ist die gut gemeinte Verfassung im Laufe der 75 Jahre vielfach ausgehöhlt worden. Etliche Grundrechte sind bis zur […]

Bundeswehr & Militarisierung

Politik in der Echokammer

Von Georg Rammer Den größten Sieg verbuchte der Westen mit dem militärischen Überfall Russlands auf die Ukraine. Paradox? Jahrelang hatten US-Administration, Nato, CIA und MI6 und natürlich auch die Friedensnobelpreisträgerin EU darauf hingearbeitet, den Kreml zur Tat zu provozieren: durch Nato-Osterweiterung, Dutzende Manöver in der Nähe der russischen Grenze, Stationierung von Mittelstreckenraketen, Aufrüstung der Ukraine […]

Bundeswehr & Militarisierung

Erklärung zum Verbot des Palästina-Kongresses

Erklärung des Bundesausschusses Friedensratschlag zum Verbot des Palästina-Kongresses in Berlin Der vom 12.-14.4. geplante Palästina-Kongress in Berlin unter dem Motto: „Wir klagen an“ wurde nach im Vorfeld bereits stattgefundenen massiven Diffamierungen aus Politik und Medien am Freitag nur kurze Zeit nach Beginn aufgelöst und verboten. Mehrere Menschen, darunter auch Personen jüdischer Herkunft, wurden verhaftet. Das […]

Rüstungsexporte

ECCHR und palästinensische Menschenrechtsorganisationen klagen gegen deutsche Waffenexporte nach Israel

Mit dem Ziel die von der deutschen Regierung erteilten Exportgenehmigungen für Waffenlieferungen nach Israel aufzuheben, hat das European Center for Constitutional and Human Rights (ECCHR) – mit Unterstützung des Palestinian Center for Human Rights (PCHR) in Gaza, dem Al Mezan Center for Human Rights in Gaza und der Menschenrechtsorganisation Al Haq aus Ramallah – eine […]

Wirtschaft & soziale Gerechtigkeit

Zehn Jahre ohne Gemeinnützigkeit: Attac kämpft weiter!

Demokratische Zivilgesellschaft darf nicht weiter behindert werden Zehn Jahre ist es am kommenden Sonntag her, dass Attac Deutschland die Gemeinnützigkeit aberkannt wurde. Das globalisierungskritische Netzwerk agiere zu politisch, begründete das Finanzamt Frankfurt seinen Bescheid vom 14. April 2014. Insbesondere der Einsatz für eine Regulierung der Finanzmärkte, eine Finanztransaktionssteuer – immerhin die Gründungsforderung von Attac – […]