terre des hommes stellt neue Studie zur Diskussion Die Zahl der Migranten, die aus den armen Ländern in die reichen Industrienationen ziehen, ist seit Jahren rückläufig. In den letzten zehn Jahren sank ihre Zahl von 17,6 auf rund 12,5 Millionen, bis zur Mitte des Jahrhunderts wird sie auf etwa 9,5 Millionen zurückgehen. Und: Entgegen dem […]
Pegida: Das geistige Klima der vergangenen Jahre war der Nährboden für jene Ressentiments, die sich jetzt in Dresden und anderswo zeigen Von Ulrike Baureithel In Deutschland brennt es wieder. Die Festbeleuchtung in den Konsumtempeln der Städte. Kurz vor Jahresende waren es die Lichter am Weihnachtsbaum. Und irgendwo, in einem fränkischen Ort namens Vorra, zuvor auch […]
Erklärung des geschäftsführenden Bundesvorstandes von pax christi anlässlich des Gedenktags an die Opfer des Nationalsozialismus am 27. Januar 2015 Am 27. Januar 2015 jährt sich der Tag, an dem das Konzentrations- und Vernichtungslager Auschwitz befreit wurde, zum 70sten Mal. Der Name, der Ort und der Tag stehen inzwischen für alle Opfer des Nationalsozialismus. Die früheren […]
Pro Asyl, der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) und Interkultureller Rat in Deutschland haben am Freitag in Berlin ihre Erwartungen an die politischen Parteien zur diesjährigen Bundestagswahl vorgestellt. Im Mittelpunkt der Forderungen stehen eine Neuausrichtung der Einwanderungs-, Aufenthalts- und Flüchtlingspolitik sowie die Bekämpfung von Rassismus und Rechtsextremismus. DGB Vorstandsmitglied Annelie Buntenbach begründete die Forderungen mit der wachsenden […]
Anlässlich des 25-jährigen Jubiläums des Tags des Flüchtlings in Deutschland appellierten die beiden Organisationen an Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) ein Aufnahmeprogramm für Flüchtlinge in Deutschland einzuführen. Von höchster Priorität sei die Aufnahme der über 5.000 Flüchtlinge, die in provisorischen Lagern in Tunesien und an der ägyptisch-libyschen Grenze festsitzen. Der Großteil stammt aus dem Sudan, Somalia […]
Nach und nach perfektioniert die EU ihr System, ungewollte Migranten auszusperren und erwünschte anzuwerben Von Connie Uschtrin „Wir brauchen mehr Ausländer, die uns nützen, und weniger, die uns ausnützen.“ Im bayerischen Wahlkampf hatte Günther Beckstein diese von ihm lange bekannte Äußerung gern wiederholt. Auch diesmal wieder gab es dafür Beifall, denn er perpetuiert damit ein […]
Das neue Bleiberecht lehrt keinen Umgang mit der Differenz Von Tina Veihelmann Sie dürfen also bleiben. Besser gesagt – vielleicht dürfen sie bleiben. Wenn sie eine Arbeit nachweisen können. Wenn der Stichtag der Einreise passt. Wenn dies, wenn jenes, dann dürfen sie bleiben. Auf Probe. Auf Bewährung. Vielleicht. Das Bleiberechtgesetz behandelt die Frage der Zuwanderung […]
In der öffentlichen Debatte um den Gesetzentwurf zur Änderung des Zuwanderungsgesetzes konzentriert sich die Aufmerksamkeit zur Zeit auf die Frage einer bundesgesetzlichen Bleiberechtsregelung und den Streit der Regierungskoalition zu diesem Thema. Nicht im öffentlichen Bewusstsein ist, dass in dem aktuellen Gesetzentwurf unter dem Deckmantel der Umsetzung von EU-Richtlinien eine Vielzahl drastischer Verschärfungen im Ausländer- und […]
Ergebnis: Die Bleiberechtsregelung wird vielfach nicht greifen In einem eindringlichen Appell wendet sich PRO ASYL an den Deutschen Bundestag und die Bundesregierung mit der Aufforderung, sowohl eine gesetzliche Bleiberechtsregelung als auch einen praktikablen Übergangsweg von der Duldung zur Aufenthaltserlaubnis für in Zukunft Geduldete zu beschließen. Eine erste Analyse der Bleiberechtsregelung der Innenministerkonferenz (IMK) ergibt, dass […]
Bundestag muss gesetzliche Regelung beschließen Als “völlig unzureichend und unsozial” kritisiert Günter Burkhardt, Geschäftsführer von PRO ASYL, den Beschluss der Innenminister. Nach dem IMK-Beschluss werden weiterhin mehr als 100.000 Menschen dauergeduldet in Deutschland leben. In weiten Teilen Deutschlands sei die Arbeitslosigkeit so hoch, dass Geduldete keine Chance auf einen Arbeitsplatz hätten. Die von der Innenministerkonferenz […]