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15 Jahre Programm zur kooperativen Bedrohungsverminderung Von Wolfgang Kötter Nuklearterrorismus ist für Wladimir Putin und George W. Bush “die größte Bedrohung, der wir gegenwärtig ausgesetzt sind.” Dass Terroristen Atomwaffen in die Hände bekommen, gehört zu den Horrorszenarien, vor denen sich nicht nur die Präsidenten Russlands und der USA fürchten. Niemand jedoch kennt eine Zauberformel, um […]
Ein Weltabrüstungsgipfel über die unkontrolliert und ungezügelt wachsenden Arsenale von ABC-Waffen ist unumgänglich Von Wolfgang Kötter Als die schwedische Regierung diese Abrüstungskommission im Dezember 2003 ins Leben rief, betraute sie ihren renommierten Experten Hans Blix mit deren Leitung. Der 1928 in Uppsala geborene Rechtsprofessor hatte bis dahin nahezu sein gesamtes Berufsleben dem Thema internationale Sicherheit […]
Mit UNO-Botschafter John Bolton wirft ein weiterer Neocon das Handtuch Von Wolfgang Kötter Vielleicht mag es dem am Jahresende aus dem Amt scheidenden UNO-Generalsekretär Kofi Annan ein wenig Genugtuung verschaffen, dass der Mann, der sein Lebenswerk zerstört hat, nun gehen muss. John Robert Bolton wird im kommenden Januar seinen Job als UNO-Botschafter der USA aufgeben, […]
Von Wolfgang Kötter Am 05.12.2006 beginnt im World Forum Convention Centre von Den Haag die Jahrestagung der “Organisation für das Verbot von Chemiewaffen” (OPCW). Die 181 Mitgliedstaaten der Konvention beraten darüber, wie die Vertragsbestimmungen schneller verwirklicht werden können, denn die Zeit wird knapp: Im kommenden April läuft die ursprüngliche Zehn-Jahres-Frist für die vollständige Beseitigung aller […]
Von Wolfgang Kötter Im Genfer Palast der Nationen beginnt am 20.11.2006 die sechste Überprüfungskonferenz der Biowaffen-Konvention. Nachdem die letzte Veranstaltung vor fünf Jahren durch die angedrohte Totalverweigerung der USA mit einem Eklat endete, wollen die 155 Mitgliedstaaten nun unter Vorsitz von Masood Khan aus Pakistan erneut versuchen, die Ächtung biologischer Waffen zu stärken. Weil aber […]
Von Wolfgang Kötter Heute beginnt in Genf die dritte Überprüfungskonferenz zur Konvention über inhumane Waffen (siehe Infokasten). Die Rahmenübereinkunft ist inzwischen auf fünf Protokolle angewachsen, denn am kommenden Sonntag tritt eine Verpflichtung zur Räumung ehemaliger Kriegsschauplätze von explosiven Kampfmittelrückständen in Kraft. Nachdem im Frühjahr die erforderliche Zahl von 23 Staaten ratifiziert hatte, wird das bereits […]
Von Wolfgang Kötter Am heutigen Vormittag um 10.36 Uhr Ortszeit zündete die KDVR (= Nordkorea) einen unterirdischen nuklearen Sprengsatz nahe der Stadt Kilju in der nordöstlichen Provinz Hamkyong. Das Außenministerium hatte diesen Schritt bereits vor einer Woche angekündigt und damit die von den Medien seit Monaten verbreiteten Vermutungen über einen bevorstehenden Atomwaffentest bestätigt. US-amerikanische und […]
Von Wolfgang Kötter Immer öfter werden auch Raketen genannt, wenn vor einer Verbreitung von Massenvernichtungswaffen gewarnt wird. Das ist nicht verwunderlich, können sie doch als Trägermittel die tödliche Last praktisch in jeden Winkel der Welt befördern. Und es gibt bisher keinerlei völkerrechtlich bindende Verbote für Raketen, sondern lediglich freiwillige Beschränkungen. Eine solche Übereinkunft ist das […]
Zu Langzeitminen mutierte Blindgänger bedrohen vor allem die Zivilbevölkerung Von Wolfgang Kötter Der Bundestag berät in dieser Woche (28. September 2006) über ein Verbot von Streumunition, eine der heimtückischsten Waffen in gegenwärtigen Gewaltkonflikten. Dabei geht es allerdings nicht um eine vollständige Ächtung, denn untersagt werden soll lediglich, nicht zuverlässig funktionierende Explosionskörper einzusetzen. So lautet zumindest […]
Zehn Jahre IGH-Rechtsgutachten gegen Kernwaffen Von Wolfgang Kötter Werden demnächst in militärischen Konflikten auch Kernwaffen eingesetzt? Äußerungen führender Politiker und Militärs der Nuklearmächte wecken schlimmste Befürchtungen. Doch die Anwendung von Atomwaffen ist generell völkerrechtswidrig. Das hat der Internationale Gerichtshof (IGH) bereits vor 10 Jahren, am 8. Juli 1996, unmissverständlich festgestellt (siehe Infokasten). Die Richter in […]