Schlagwort
Wie für die USA in Afghanistan, im Irak, in Serbien, Syrien oder Libyen gab es auch für Russland in der Ukraine Alternativen. Von Matthew Hoh Auf meinen Artikel „Die lange Vorgeschichte von Russlands Angriffkrieg“ gab es einige leidenschaftliche Einwände: Russland habe [wegen der immer näher rückenden NATO und der Bombardierungen im Donbas] gar keine andere […]
In Leserspalten wird die Abspaltung des Kosovo zitiert, um die Abspaltung der Krim und des Donbas zu rechtfertigen. Von Andreas Zumach Im Kosovo habe es im Gegensatz zum Donbas nicht einmal eine Volksabstimmung gegeben, wird gesagt. Das ist richtig. Doch einige Darstellungen und Schlussfolgerungen sind falsch. Der Gewaltkonflikt, der seit 2014 im Donbas stattfindet, ist […]
Der jüngste UN-Bericht dokumentiert die sich verschärfende Entwicklung in Israel/Palästina in den letzten Monaten Der UN-Sonderberichterstatter für die besetzten Palästinensischen Gebiete, Michael Lynk, hat einen besonders ausführlichen und überzeugenden Bericht an den UN-Menschenrechtsrat veröffentlicht. Das Bündnis für Gerechtigkeit zwischen Israelis und Palästinensern (BIP) e.V. hat für seinen wöchentlichen Newsletter Teile des Berichts übersetzt und zusammengefasst. […]
Kampagne der Friedensbewegung mahnt aus Anlass des 25. Jahrestages des Gutachtens des Internationalen Gerichtshofes zu Atomwaffen. Die Kampagne „Büchel ist überall! atomwaffenfrei.jetzt“ erinnert am 8. Juli mit bundesweiten Aktionen und in Kooperation mit den deutschen „Mayors for Peace“ an den 25. Jahrestag des Rechtsgutachtens des Internationalen Gerichtshofs zu Atomwaffen. Der Gerichtshof hatte am 8.7.1996 festgestellt, […]
Von Bernhard Trautvetter Die Reaktionen der Bundesregierung und des NATO-Rates auf den Atomwaffen-Verbots-Vertrag sind Ausdruck der Missachtung gegenüber dem Willen der Völker und gegenüber dem Völkerrecht. Die NATO offenbart sich dadurch einmal mehr als undemokratische Allianz, die ein Sicherheitsrisiko für die Welt darstellt. Seit dem 22. Januar ist der Atomwaffenverbotsvertrag der UNO Völkerrecht. Seither ist […]
Man stelle sich vor, das iranische Militär hätte den auf Truppenbesuch in Bagdad weilenden US-General Kenneth McKenzie getötet … Von Andreas Zumach Einfach einmal angenommen, das iranische Militär hätte letzte Woche den auf Truppenbesuch in Bagdad weilenden US-General Kenneth McKenzie mit Hilfe einer Drohne getötet. Mit der Begründung, das von McKenzie geführte Zentralkommando der US-Streitkärfte […]
Die US-Regierung biegt das Völkerrecht zurecht wie es ihr passt – und verletzt es gleich mehrfach. Proteste halten sich in Grenzen. Von Andreas Zumach Die US-Regierung hat beschlossen, die israelischen Siedlungen in den besetzten palästinensischen Gebieten ab sofort nicht mehr als Verletzung des Völkerrechts zu betrachten. Der Bau von israelischen Siedlungen im Westjordanland sei aus […]
Ankündigung des US-Außenministers, israelische Siedlungen künftig als legal zu behandeln, gefährdet eine für beide Seiten gerechte Friedenslösung im israelisch-palästinensischen Konflikt Die pax christi-Kommission Nahost verurteilt die Ankündigung der US-Regierung, den israelischen Siedlungsbau im Westjordanland nicht länger als Verstoß gegen internationales Recht anzusehen, auf das Schärfste. „Damit stellen sich die USA gegen die langjährige von ihnen […]
Erdogans Angriff auf Nordsyrien ist völkerrechtswidrig. Eine terroristische Bedrohung gibt es nicht – aber sie wird durch den Krieg wahrscheinlicher. Von Andreas Zumach – Kommentar Der Krieg der Türkei gegen die Kurden im benachbarten Syrien ist ein eindeutiger Verstoß gegen das in Artikel 2.4 der UN-Charta verankerte Gewaltverbot. Und damit ein schwerwiegender Bruch des Völkerrechts. […]
Andreas Zumach über die Afghanistan-Entscheidung des IStGH Von Andreas Zumach Die Trump-Administration hat den Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) durch massive Drohungen genötigt, Ermittlungen zu seit 2003 im Afghanistankonflikt verübten Verbrechen zu unterlassen. Damit hat die Führungsmacht der Wertegemeinschaft westlicher Demokratien eine einst wesentlich von ihr herbeigeführte große zivilisatorische Errungenschaft endgültig auf dem Müllhaufen der Geschichte entsorgt. […]