Kriege & Konflikte

Moskaus willige Vollstrecker

Von Karl Grobe Ramsan Kadyrow, der gewaltig starke Mann in Tschetschenien, hat den Nagel auf den Kopf getroffen: Wer Natalia Estemirowa verschleppt und umgebracht hat, der wollte das tschetschenische Regime diskreditieren. Das versteht nun allerdings das Regime selbst am besten. Anna Politkowskaja, Stanislaw Markelow, Anastasia Baburowa und nun Natalia Estemirowa wurden ermordet, weil sie über […]

Kriege & Konflikte

Tschetschenien: Russen ziehen ab

Von Karl Grobe Russland hat seine „Anti-Terror-Operation“ in Tschetschenien offiziell beendet. Das seit 1999 bestehende „besondere Sicherheitsregime“ für die Teilrepublik im Kaukasus wurde am Donnerstagmorgen aufgehoben. Damit sollten Bedingungen zur Normalisierung der Lage in der Region geschaffen werden, meldeten russische Agenturen. Der Schritt diene auch zur wirtschaftlichen und sozialen Entwicklung in Tschetschenien. Die Entscheidung wurde […]

Kriege & Konflikte

Kadyrows zweischneidiger Sieg

Tschetschenien gilt als befriedet. Der Erfolg des Moskauer Statthalters kann Russland aber noch teuer zu stehen kommen. Die Machtvertikale wackelt. Von Karl Grobe – Analyse Russlands Inlands-Geheimdienst FSB hat durch seinen Chef Alexander Bortnikow die „antiterroristische Operation“ für beendet erklärt. Tschetschenien gilt als befriedet. Das ist schön. Ist es auch wahr? Der faktische Herr der […]

Kriege & Konflikte

Traumfragen an Medwedew

Was ist eigentlich mit Tschetschenien? Und wer stellt die Killer für die Feinde des Moskau-Mannes Kadyrow? Von Karl Grobe Vielleicht hat ja doch jemand den russischen Präsidenten gefragt. Gelegenheit dazu gab es sicher während des G20-Gipfels in London oder an dessen Rand. Vielleicht hat Dmitri Medwedew auch etwas von seinem Wissen mitgeteilt über die Lage […]

Kriege & Konflikte

Vertreibung als Tabu

Von Karl Grobe Ramsan Kadyrow hat nichts gegen Ehrenmorde. Die sieben jungen Frauen, die man per Kopfschuss erledigt und an den Straßenrand geworfen hatte, waren ja selbst schuld daran, dass männliche Verwandte sie wegen ihrer „lockeren Moral“ abgeschossen hatten. Kadyrow ist der Mann, den Russlands früherer Präsident Wladimir Putin beauftragt hat, die Machtvertikale, die Herrschaft […]

Flucht, Asyl & Migration

Wo Folter geschildert wird, sehen deutsche Beamte eine „Beeinträchtigung“

Wie das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge mit tschetschenischen Flüchtlingen umspringt PRO ASYL: Beamtete Kombattanten der russischen Tschetschenienpolitik Tschetschenische Flüchtlinge, die im Asylverfahren schildern, durch russische Kräfte gefoltert worden zu sein, können bei der deutschen Asylentscheidungsbehörde auf eine faire Entscheidung kaum hoffen. Auf unerträgliche Weise wird von Bediensteten des Bundesamtes das Leiden gefolterter Menschen bagatellisiert […]

Flucht, Asyl & Migration

Der deutsche Umgang mit tschetschenischen Flüchtlingen ist skandalös

PRO ASYL kritisiert Schäubles Äußerungen zur europäischen Asylpolitik Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble hat am Rande des gestrigen EU-Ratstreffens der Justiz- und Innenminister die Niederlande als Vorbild eines restriktiven Umgangs mit Zuwanderern gepriesen. Nicht zum Vorbild nehmen wollte er sich die Asylanerkennungspraxis von EU-Ländern, die Flüchtlinge in wesentlich größerem Maße anerkennen als Deutschland. Schäubles Äußerung “wenn in […]

Flucht, Asyl & Migration

Bundesbehörde mutet erstmals Rückkehr nach Tschetschenien zu

Ein tschetschenischer Flüchtling ist in der vergangenen Woche abgeschoben worden – entgegen der Einschätzungen und Berichte relevanter staatlicher und nichtstaatlicher Stellen, die auf die Gefahrenlage für Tschetschenen in ihrer Heimat verweisen. Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) verfügte die Abschiebung des jungen Mannes nach Moskau, trotz einer gegenteiligen Zusicherung an amnesty international (ai). Der […]

Kriege & Konflikte

Taube Ohren öffnen

Weimarer Menschenrechtspreis 2005: Die Tschetschenin Libkan Basajewa baut unsichtbare Brücken aus Wörtern Von Andrea Strunk Durch das Leben der Libkan Basajewa zieht sich ein Bruch, breit wie ein Graben, tief wie ein Abgrund. Mutlosere als sie stünden davor und verzweifelten. Schwächeren als ihr fehlte die Kraft für einen beherzten Sprung. Libkan Basajewa ist mehr als […]

Flucht, Asyl & Migration

Flüchtlingsorganisationen fordern verbesserten Schutz für tschetschenische Flüchtlinge

Deutschland und andere EU-Staaten müssen die neuen Beitrittsstaaten unterstützen und entlasten Humaner Umgang mit Traumatisierten statt Rücküberstellungsautomatismus Von Bernd Mesovic amnesty international, PRO ASYL und weitere Flüchtlingsorganisationen fordern einen verbesserten Schutz für tschetschenische Flüchtlinge in Deutschland. Obwohl die Menschenrechtslage in Tschetschenien unverändert schlecht ist, erhalten viele Flüchtlinge aus der Region auch mehr als 10 Jahre […]