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Die Verarmung in Afghanistan als Resultat von US-Sanktionen zieht sich durch die gesamte Bevölkerung Von Thomas Ruttig Er sei schon immer arm gewesen, sagt Muhammad Dschawad*, Tagelöhner im zentralafghanischen Distrikt Lal wa Sar Dschangal. „In guten Zeiten“, erzählt er, hätten er und seine erwachsenen Söhne zwischen Aussaat- und Erntezeit umgerechnet 130 bis 260 Dollar verdient, […]
Von Thomas Ruttig Am 12. März 2021 legte der UN-Generalsekretär dem Weltsicherheitsrat seinen periodischen Bericht zur Sicherheitslage in Afghanistan vor. Grundlage sind Informationen, die die UN-Unterstützungsmission in Afghanistan (UNAMA) sammelt. Hier wichtige Eckdaten aus dem Bericht, in meine Übersetzung: Die Sicherheitslage verschlechterte sich im Jahr 2020, in dem die Vereinten Nationen 25.180 sicherheitsrelevante Vorfälle verzeichneten, […]
Von Thomas Ruttig Die deutschen Behörden haben trotz andauernden Krieges, erhöhter Gewalt und auch in Afghanistan weiter wütender Corona-Pandemie weitere 26 Menschen nach Afghanistan abgeschoben. Das geht aus einer ersten Meldung der dpa hervor, die sich auf Beamte am Flughafen Kabul bezieht. Die Bundespolizei in Sankt Augustin habe bestätigt, dass der jüngste Abschiebeflug – der […]
Von Thomas Ruttig Das berichtete die taz am 16.12.2020 : „Der blutigste deutsche Militäreinsatz seit 1945 bleibt ohne rechtliche Folgen. Die Opfer-Angehörigen des Bombardements von Kundus 2009 bekommen keinen Schadenersatz. Das Bundesverfassungsgericht lehnte eine Verfassungsbeschwerde ab, öffnete aber die Tür für eine deutsche „Amtshaftung“ in [künftigen] militärischen Konflikten.“ Das hatte der Bundesgerichtshof (BGH) 2016 noch […]
Von Thomas Ruttig Schon in der kommenden Woche könnten die deutschen Behörden ihre Abschiebeflüge nach Afghanistan wieder aufnehmen. „Nach aktuellen Infos soll es am 17.11.2020 eine Sammelabschiebung nach Afghanistan geben“, heißt es auf der Webseite der Aktion Bleiberecht . Das angegebene Datum wäre wohl der Ankunftstag des Abschiebefliegers in Kabul; Abflug wäre dann der 16.11.2020. […]
PRO ASYL fordert, Abschiebungen in das Kriegs- und Krisengebiet Afghanistan endlich zu stoppen Heute soll die 27. Sammelabschiebung nach Afghanistan stattfinden, obwohl sich die katastrophale Sicherheitssituation am Hindukusch nicht verändert hat. Die Konflikte in Afghanistan haben seit 2018 über 41.000 Opfer gefordert – das sind 30 Prozent aller Kriegsopfer weltweit und damit steht Afghanistan auf […]
Opferzahlen in Afghanistan werden zum Teil ausgeblendet oder manipuliert Am morgigen 30. Juli 2019 soll der nächste Abschiebungsflug nach Afghanistan abheben. Nach den Erfahrungen mit den letzten Flügen werden keineswegs nur Straftäter die Zwangspassagiere sein, sondern auch Unbescholtene, die sich aus guten Gründen Hoffnungen auf eine Zukunft in Deutschland gemacht haben. Zu erwarten sind – […]
70 Prozent des Landes sind von Taliban und IS bedroht, besagt eine Recherche der britischen BBC. Zeitgleich verhindert das US-Militär die gewohnte Herausgabe von Zahlen über die Ausbreitung der Aufständischen. Fest steht: Die Situation wird immer schlimmer, auch die UN stuft Afghanistan wieder als Land in „aktivem Konflikt“ ein. Bislang wurde im Bericht des amerikanischen […]
Die USA setzen mit dem Truppennachschub auf ein Patt gegenüber den Taliban Von Thomas Ruttig Kein Staat weltweit ist so stark von Hilfsgeldern abhängig wie Afghanistan. Offiziell stammen 62 Prozent des Staatshaushalts aus externen Zuwendungen. Realistischere Schätzungen, die im Budget nicht ausgewiesene Militärausgaben berücksichtigen, kommen auf eine Größenordnung von bis zu 95 Prozent Alimentierung. Bei […]