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Die Nato-Botschafter beschließen keine Maßnahmen im türkischen Kampf gegen die IS-Miliz. Aber sie kritisieren auch die Angriffe auf die PKK nicht. Von Andreas Zumach Die Nato-Staaten haben ihrem Bündnispartner Türkei mit Blick auf die Konflikte in den Nachbarstaaten Syrien und Irak am Dienstag „starke Solidarität im Kampf gegen den Terrorismus zugesichert“. Konkrete Maßnahmen beschlossen die […]
Das Ergebnis der Nato-Tagung spielt dem türkischen Präsidenten in die Hände. Die Bekämpfung des „Islamischen Staats“ wird immer grotesker. Von Andreas Zumach – Kommentar Die Nato-Tagung am Dienstag und die Umstände ihrer Einberufung durch die Türkei haben die immer groteskeren Widersprüche der Politik zur Bekämpfung des „Islamischen Staats“ deutlich gemacht. Und sie hat den Unwillen […]
Die Gastgeberin will sich auf Schloss Elmau einem Rahmen- oder Nebenprogramm widmen, das mehr sein könnte als die reine Gipfel-Dekoration Von Lutz Herden Um ihr Gastgeber-Mandat auf Schloss Elmau beim anstehenden G 7-Treffen auszufüllen, hat sich die deutsche Kanzlerin für das nächste Wochenende ein paar Extras einfallen lassen. So soll es am zweiten Gipfeltag ein […]
Wenn bei den polizeilichen Gegenmaßnahmen aufgrund „erhöhter Gefährdungslage“ die Freiheit auf der Strecke bleibt, macht sich unsere Gesellschaft lächerlich Von Ulrike Baureithel Manchen mag die berüchtigte klammheimliche Freude beschlichen haben, als im Januar in Dresden eine Pegida-Demonstration verboten worden war, weil die Polizei deren Sicherheit nicht mehr gewährleisten konnte. Dass damit auch das Versammlungsrecht zur […]
Nach den Morden von Paris suchen wir nach den Ursachen des Terrors. Eine Kultur der Zurückhaltung ist dabei ratsam Von Sabine Kebir Seit Ayatollah Chomeini 1988 seine Todesfatwa über Salman Rushdie, den Autor der Satanischen Verse, verhängte, haben sich immer wieder Islamisten gefunden, die in höherem oder eigenem Auftrag Autoren, Journalisten, Musiker, Filmemacher und Karikaturisten […]
Ein Gesetzentwurf des Präsidenten bricht mit dem Tabu, gegen den IS im Irak keine Bodentruppen einzusetzen Von Konrad Ege Barack Obama hat dem Kongress vor Tagen einen Gesetzentwurf zum „Autorisieren des Einsatzes militärischer Mittel gegen den selbst ernannten Islamischen Staat (IS) und assoziierte Personen oder Kräfte“ vorgelegt. Ein vieldeutiges Dokument, dessen Langzeitfolgen nicht sofort erkennbar […]
Von Daniel McAdams Viele erinnern sich an den damaligen Oberbefehlshaber der NATO General Wesley Clark als den Mann, der fast den Dritten Weltkrieg anfing, indem er den Briten befahl, auf die russischen Friedenstruppen zu schießen, die vor den Amerikanern in Pristina, der Hauptstadt des Kosovo landeten. Der Britische Kommandant der internationalen KFOR-Friedenserhaltertruppe General Sir Mike […]
IS-Filialen gibt es inzwischen auch in Nordafrika. Besonders Libyen mit seinen anarchischen Verhältnissen nach dem Gaddafi-Sturz ist davon betroffen Von Sabine Kebir Seit geraumer Zeit beschränkt sich die öffentliche Darstellung des im Chaos versunkenen Libyen auf die Feststellung, das Land sei in Einflusszonen von vorwiegend fundamentalistischen Milizen zerfallen – der Westen erkenne aber nur jene […]
Von Leonardo Boff Die Hauptkonflikte der letzten Jahre des vorigen Jahrhunderts und der ersten Jahre dieses Jahrhunderts haben religiöse Untertöne, sei es in Nord-Irland, im Kosovo, Kaschmir, Afghanistan, im Irak oder im extrem gewalttätigen neuen Islamischen Staat. Dies zeigte sich klar in Paris bei der Ermordung der Karikaturisten und anderer Personen durch islamistische Fundamentalisten. Wie […]
Das Buch des US-Senats liegt nun auf Deutsch vor. Es zeigt, dass Geheimdienste nicht gebraucht werden Von Daniela Dahn Westliche Werte verteidigt man am besten, indem man sie selbst einhält. Der CIA-Folterreport, belegt einmal mehr, wie wenig diese Regel noch gilt. Er ist eine gut 500 Seiten lange Zusammenfassung des 6.700 Seiten starken, weiterhin geheimen […]