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Von Christoph Marischka Bereits zwei Wochen nach den Anschlägen vom 13. November in Paris sind die Pläne der Bundesregierung zur nun auch offenen, militärischen Beteiligung im syrischen Bürgerkrieg in gewisser Hinsicht sehr konkret: 1.200 Soldat_innen sollen eingesetzt werden, Recce-Tornados, Tankflugzeuge, eine Fregatte und Aufklärungsdaten u.a. von den bundeswehreigenen SAR-Lupe-Satelliten will Deutschland beisteuern. Unklar ist allerdings […]
Von Andreas Buro, Martin Singe, Elke Steven, Dirk Vogelskamp (Komitee für Grundrechte und Demokratie) Erneut tritt die Bundesregierung in einen Krieg ein, der keine Friedensperspektive für die betroffene Region aufzeigt. Solidarität mit den Opfern von Paris und den vielen anderen Opfern des IS auch in Irak und Libanon sowie des staatlichen Terrors in Syrien muss […]
Beim deutschen Einstieg in einen Kampfeinsatz gegen den IS wird so getan, als habe es das Afghanistan-Debakel nicht gegeben Von Lutz Herden Vergeltung und Geltungsmacht heißt die Devise, der sich Frankreichs Präsident verschrieben hat. Dabei erfand François Hollande in dieser Woche das Format Gipfel in Serie. Er traf sich mit David Cameron, Barack Obama, Angela […]
Die Beteiligung der Bundeswehr an Luftschlägen gegen den IS wird falsch begründet. Teil einer Lösung kann dieser Einsatz auch nicht sein. Von Andreas Zumach Der „Krieg gegen den Terrorismus“, der seit den Anschlägen vom 11. September 2001 unter Führung der USA und mit militärischer, geheimdienstlicher, logistischer oder politischer Unterstützung fast aller anderen 192 UNO-Staaten betrieben […]
Von Uri Avnery So etwas wie „internationalen Terrorismus“ gibt es nicht. Dem „internationalen Terrorismus“ den Krieg erklären ist Unsinn. Politiker, die das tun, sind entweder Narren oder Zyniker und wahrscheinlich sind sie beides. Terrorismus ist eine Waffe. Wie eine Kanone. Wir würden über einen, der der „internationalen Artillerie“ den Krieg erklärt, lachen. Eine Kanone gehört […]
Mit dem Anschlag hat al-Qaida gezeigt, dass mit ihr auch im Süden zu rechnen ist. Das spielt den Plänen von Ursula von der Leyen in die Karten Von Sabine Kebir Nachdem der IS mit einem Anschlag auf ein russisches Flugzeug, mit Bombenterror in Beirut und mit Parallelattentaten in Paris die Aufmerksamkeit der Welt auf sich […]
Frankreich bemüht sich um ein Bündnis zwischen dem Westen und Russland. Doch die USA schließen eine engere Kooperation mit Moskau aus. Von Andreas Zumach In seinem Bemühen um die Bildung einer internationalen Koalition für den Krieg gegen den „Islamischen Staat“ (IS) traf Frankreichs Präsident François Hollande am Dienstag in Washington mit seinem US-Amtskollegen Barack Obama […]
Nach dem Besuch Hollandes bei Obama ist die große Anti-IS-Koalition weiter nicht in Sicht. Vielleicht ist das gar nicht so schlecht. Von Andreas Zumach – Kommentar „Nous sommes tous Français“ – auch Barack Obamas emotionale Beschwörung der tiefen historischen Freundschaft und Verbundenheit zwischen den USA und Frankreich konnte bei der gemeinsamen Washingtoner Pressekonferenz mit François […]
Der IS wandelt sich zu einem Hybrid aus Territorialmacht und international agierender Terrororganisation. Umso wichtiger, dass der Westen nicht seine Fehler wiederholt Von Sabine Kebir Bis vor wenigen Monaten machte die Kriegsgefahr Angst, die vom Konflikt um die Ukraine ausging. Seit den grausamen Anschlägen vom vergangenen Freitag in Paris ist nun viel die Rede davon, […]
Von Heiner Flassbeck Als am 11. September 2001 in New York Flugzeuge in das World Trade Center flogen und viele hunderte Menschen töteten, waren einige der jungen Männer, die vergangenen Freitag Tod und Schrecken in Paris verbreiteten, vermutlich noch Kinder. Sie sind, so viel kann man heute schon absehen, aufgewachsen unter sozialen und menschlichen Bedingungen, […]