Schlagwort
Bundestagsdebatte am 26. Januar 2017 Stellungnahme der IPPNW (Deutsche Sektion) Am 16. November 2016 beantwortete die Bundesregierung die Große Parlamentarische Anfrage „Erfahrungen aus 14 Jahren „Krieg gegen den Terror“ – Eine Bilanz in Irak, Afghanistan, Pakistan“ (Bundestagsdrucksache Nr. 18/7991 vom 22. März.2016 ). Am 26. Januar 2017 wird die Antwort im Bundestag debattiert. Der Text […]
In einem Gastbeitrag für die Frankfurter Allgemeine Zeitung (FAZ) plädiert Bundesinnenminister Thomas de Maizière für eine weitreichende Neustrukturierung der Sicherheits- und Ausländerpolitik. Seine Konzepte sind jedoch keinesfalls praktikabel und rechtsstaatlich fragwürdig. Der Bundesinnenminister setzt vor allem auf Zentralisierung. In seinem Gastbeitrag schlägt er vor, die Landesverfassungsschutzämter aufzulösen, somit das Bundesamt für Verfassungsschutz zu stärken und […]
Von Rolf Gössner „Mit ihrem herausragenden Engagement lenken die zivile Seenotrettungsinitiative SOS Méditerranée zur Rettung Flüchtender im Mittelmeer und der Dokumentarfotograf Kai Wiedenhöfer den Blick der Öffentlichkeit auf die oftmals verzweifelte Lage von Geflüchteten, auf die tragischen und tödlichen Folgen der Flucht- und Migrationspolitik der EU und ihrer Mitgliedstaaten sowie auf die Ursachen von Flucht […]
Von Georg Rammer „Warum hassen sie uns?“ Die provozierend naive Frage von George W. Bush nach 9/11 findet auch heute, nach den Anschlägen von Terroristen und Amokläufern, nur selten eine differenzierte Antwort. Für die öffentliche Sicherheit wird militärisch aufgerüstet, der gesetzgeberische Aktionismus lässt eine Suche nach sozialpsychologischen oder gar politischen Ursachen der Taten gar nicht […]
Von Emran Feroz Anschläge und Attentate scheinen in diesen Tagen die Schlagzeilen zu dominieren. Die Frage nach den Gründen der Radikalisierung vieler junger Menschen steht jedoch weiterhin im Raum. Im Zeitalter von Sozialen Medien und Nachrichten-Livetickern dominieren vernünftige Antworten jedoch kaum den Diskurs. Ob nun in Nizza, Würzburg oder anderswo: Attentate mit einem sogenannten islamistischen […]
Von Peter Vonnahme Die terroristischen Anschläge seit 2015 (Charlie Hebdo, Stade de France, Bataclan-Theater, Flughafen Brüssel-Zaventem, U-Bahnhof Maalbeek, Orlando sowie zuletzt Promenade des Anglais in Nizza) gleichen sich auf eine gespenstische Art. Die Ähnlichkeit liegt nicht in der äußeren Form der Tatbegehung; diese differiert naturgemäß, abhängig vom Täter- und Opferkreis, von den Örtlichkeiten und vom […]
Die Kanzlerin hat auf ihrer Pressekonferenz eine Neun-Punkte-Agenda der inneren Sicherheit präsentiert, um dem gefühlten Verlust von Normalität zu begegnen Von Lutz Herden Jahrelang hat Angela Merkel den Eindruck erweckt, sie würde den Bürgern hierzulande die Krisen dieser Erde vom Hals halten, als seien Deutschland und die Welt zweierlei. Ihre Regierungen schienen stets auf den […]
Nun werden die Urheber zu Opfern islamistischer Gewalt Von Sabine Kebir Am Ende des heiligen Monats Ramadan wurde Saudi-Arabien von einer zumindest teilweise koordinierten Attentatsserie heimgesucht, zu der sich der Islamische Staat (IS) bekannt hat. Das ausgelöste Mitgefühl kann dem Eindruck Vorschub leisten, die saudische Monarchie sei nicht mehr Triebkraft islamistischer Gewalt weltweit, sondern zu […]
Von Götz Eisenberg „Doch wird kommen der Tag des großen Zorns …“ (Boris Sawinkow) Der Amoklauf von München markiert den vorläufigen Schlusspunkt einer Blutspur, die Terrorakte und Amokläufe in den letzten Monaten durch Europa gezogen haben. In den USA sind Amokläufe beinahe alltägliche Ereignisse. Die Grenzen zwischen Amok und Terror sind unscharf und müssen in […]
Nicht nur die polizeiliche Reaktion auf den Gewaltakt in einem Münchner Einkaufzentrum zeigt, wie sehr Deutschland längst im Anti-Terror-Modus lebt Von Lutz Herden Eine Großstadt wird für einen Abend und fast eine ganze Nacht stillgelegt. Nach dem Amoklauf eines jungen Deutsch-Iraners, wie die Polizei ermittelt hat, ist das öffentliche Leben vollends unterbrochen. Weder nach der […]