Schlagwort
Es ist Zeit für den Ausstieg Am 30.9.2010 wurde in kürzester Zeit enorm viel Schaden angerichtet, bei den Verletzten, in unserem Schlossgarten, für unsere Demokratie, am Vertrauen der entsetzten Bürger in Saat, Polizei und Justiz. Nur der entschlossene und mutige Protest tausender Bürger hat verhindert, dass der gesamte Mittlere Schlossgarten abgeholzt wurde – noch bevor […]
In der Ablehnung von Geißlers Kompromissvorschlag ist wieder die Absicht zu erkennen, das Publikum konfus zu machen. Heute muss man stur sein um als „politikfähig“ zu gelten Von Michael Jäger Heiner Geißlers Kompromissvorschlag im Stuttgarter Bahnhofsstreit ist von Unionspolitikern, angefangen mit Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer (CSU), sogleich zurückgewiesen worden. Wieder ist die Absicht erkennbar, das Publikum […]
Tunnelbahnhof fällt bei Stresstest durch / sma verlangt erneute Betriebssimulation Der ökologische Verkehrsclub Deutschland (VCD) kommt nach eingehender Analyse des umfangreichen sma-Audits zu dem Schluss, dass Stuttgart 21 den so genannten „Stresstest“ keineswegs bestanden hat und umfangreiche Nachbesserungen gefordert werden. Der VCD wirft der Deutschen Bahn (DB) vor, erneut mit aus dem Zusammenhang gerissenen Teilaspekten […]
Von Wolfgang Sternstein Zunächst ein Blick zurück in die Vergangenheit. Anfang April 1979 erklärte der niedersächsische Ministerpräsident Ernst Albrecht die Wiederaufbereitungsanlage bei Dragahn im Wendland für politisch nicht durchsetzbar. Wörtlich sagte er: „Obwohl ein nukleares Entsorgungszentrum sicherheitstechnisch grundsätzlich realisierbar ist, empfiehlt die Niedersächsische Landesregierung der Bundesregierung, das Projekt der Wiederaufbereitung nicht weiter zu verfolgen.“ Mit […]
Von Klaus Schramm Vor zwei Monaten hatte Heiner Geißler als „Schlichterspruch“ unter anderem verkündet, dass ein Stresstest durchgeführt werden solle. Damit galt offiziell als vereinbart, dass neutrale WissenschaftlerInnen mit der Berechnung der Leistungsfähigkeit des geplanten unterirdischen Stuttgarter Bahnhofs beauftragt werden. Mittlerweile wurde dies klammheimlich durch die Bahn AG und die Landesregierung Baden-Württembergs unter Stefan Mappus […]
Der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) hat von der Bundesregierung die Neuausrichtung ihrer Bahninvestitionen gefordert. „Milliardenteure und wirtschaftlich wie ökologisch nachteilige Prestigevorhaben wie der Bahnhof Stuttgart 21 passen nicht in die heutige Zeit. Sie verhindern dringend erforderliche Investitionen in den Fern- und Nahverkehr der Bahn und die Verlagerung von Gütern vom Lkw auf […]
Legitimation durch Verfahren oder Neutralisierung von Kritik? Ein Rückblick auf das Demokratie-Ereignis des Jahres – die Stuttgarter Schlichtung Von Dieter Rucht Wenn in massiven Konflikten die streitenden Parteien um eine Lösung durch Gespräche ringen, bieten sich vier Verfahren an: die Verhandlung, die Mediation, die Schlichtung und das Gerichtsverfahren (bzw. Schiedsverfahren). Bei der Verhandlung fehlt eine […]
Die Schlichtung von Stuttgart ist eine Niederlage von epochaler Bedeutung: Zukunftsfähigkeit wurde verschwendet Von Ekkehart Krippendorff Lassen wir beiseite all das viele Positive, das über den Sieg des Demokratischen über die Arroganz des Parteienstaates gesagt und geschrieben wurde. „Stuttgart 21“ wird gebaut werden, mit oder ohne oder mit teilweiser Erfüllung aller Auflagen. Der unbestreitbare demokratische […]
Von Aktionsbündnis gegen Stuttgart 21 Faktenschlichter Die Faktenschlichter des Aktionsbündnisses gegen Stuttgart 21 bewerteten die Faktenschlichtung bei einer heutigen Pressekonferenz in Stuttgart als klaren Nachweis dafür, dass S21 alles andere als ein Zukunftsprojekt sei. Insbesondere der Stresstest und die geforderten Nachbesserungen würden sich bei realistischer Fakten- und Kostenschätzung als Bumerang erweisen, der das Projekt endgültig […]
Von Christoph Besemer Die „Schlichtung Stuttgart 21“ durch Heiner Geißler hat unabhängig von seinem Ausgang Geschichte geschrieben. Sie war ein modellhafter Versuch, Bevölkerungsproteste gegen ein Großprojekt ernst zu nehmen und in einen Dialog auf Augenhöhe zu überführen. Nach diesem Projekt kann als neuer politischer Konsens gelten, dass solche Großprojekte nicht mehr ohne frühzeitige Einbeziehung der […]