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Rüstungskonzerne bestimmen die deutsche Verhandlungsposition Von Andreas Zumach Gerade mal zwei Jahre existiert die von über 111 UNO-Staaten unterzeichnete Oslo-Konvention zur vollständigen Ächtung von Streumunition. Das Verbot dieser hinterhältigsten und vor allem für Zivilisten gefährlichen Tötungs- und Verstümmelungsinstrumente gehört zu den größten zivilisatorischen Fortschritten seit Ende des Zweiten Weltkrieges. Nun soll im Rahmen der UNO […]
Staatenkonferenz in Beirut berät über die Umsetzung und Zukunft des Abkommens gegen Streubomben Von Wolfgang Kötter Mit Veranstaltungen weltweit hatte die „Internationale Kampagne gegen Streumunition“ am 1. August den ersten Jahrestag des Verbots dieser Waffen gewürdigt. Nun sollen in Beirut die Weichen für weitere Fortschritte gestellt werden. Bisher haben 109 Staaten das Abkommen unterschrieben, für […]
Konvention gegen Streumunition wird ein Jahr alt Von Wolfgang Kötter Heute ist ein denkwürdiger Tag, denn genau vor einem Jahr wurde das Verbot einer der heimtückischsten Waffenarten rechtswirksam, deren Opfer immer wieder auch Zivilisten sind. Bisher haben 109 Staaten das Abkommen zur Ächtung von Streumunition unterschrieben, für 59 von ihnen ist es nach der Ratifizierung […]
Streumunition in Libyen ist nicht völkerrechtswidrig Von Andreas Zumach – Kommentar Für den Einsatz von Streumunition durch libysche Regierungstruppen gegen Aufständische und Wohngebiete in Misurata liegen erdrückende Beweise vor. Streumunition gehört zu den weltweit „erfolgreichsten“ Tötungs- und Verstümmelungswaffen. Bei ihrem Einsatz lassen sich militärische und zivile Ziele nicht unterscheiden. Die Munition ist besonders heimtückisch, weil […]
Von Otfried Nassauer Die Meldung war geheim und durfte nicht an Ausländer weitergegeben werden. Sie beschreibt, wie amerikanische Soldaten der Task Force 373 am 17. Juni 2007 versuchten, Abu Laith al Libi auszuschalten, einen Libyer, der al-Kaida zugerechnet wird. Er befand sich angeblich auf einem Gehöft in Ostafghanistan. Das Vorgehen der Task Force war bemerkenswert: […]
Von Wolfgang Kötter Es waren keine verspäteten Vuvuzelas, die weltweit die sonntägliche Ruhe störten, sondern Trommeln. Sie verkündeten, dass die Konvention zum Verbot von Streumunition am 1. August in Kraft trat und erinnerten die Regierungen gleichzeitig an ihre Verpflichtung zur Opferhilfe. Der Vertrag ächtet eines der hinterhältigsten Tötungsmittel, das immer wieder Zivilisten auch noch lange […]
Effizientes töten, Profite und die Menschenrechte Von Ramzy Baroud, 09.07.2010 – Counterpunch Dank eines kürzlichen Reports von Amnesty International (AI) ist das Thema Clusterbomben wieder in den Nachrichten. Die Menschenrechtsorganisation AI bestätigt, dass 35 Frauen und Kinder infolge des letzten US-Angriffs im Jemen getötet wurden. Er galt einem angeblichen Al-Kaida-Versteck. Zunächst wurde versucht, die Story […]
Von Wolfgang Kötter Deutschland ratifiziert Konvention gegen Streumunition In Berlin war Abrüstung in diesen Tagen ein angesagtes Thema. Die Bundesrepublik veranstaltete gemeinsam mit Norwegen eine zweitägige Fachkonferenz (25./26.6.) zum Thema Streumunition. Dabei ging es speziell um die Erfüllung von Artikel 3 der Konvention über das Verbot von Streumunition (Convention on Cluster Munitions), der die fristgemäße […]
Das Verbot von Streumunition soll bald in Kraft tretenn Von Wolfgang Kötter Möglichst viele Diplomaten wurden am 18.3. am UNO-Hauptsitz in New York erwartet, um die Konvention zum Verbot von Streumunition zu unterzeichnen. Das Abkommen ist der jüngste Abrüstungsvertrag und eines der größten Erfolge für die Internationale Kampagne gegen Streumunition ( Cluster Munition Coalition – […]
Vertrag ächtet Streumunition. Doch Hintertüren bleiben offen Von Wolfgang Kötter In Norwegens Hauptstadt hat in dieser Woche der „Oslo-Prozess“ seinen erfolgreichen Abschluss gefunden. Im Rathaus, wo in jedem Jahr der Friedensnobelpreis vergeben wird, empfing Ministerpräsident Jens Stoltenberg am 3. Dezember Vertreter von über 100 Staaten, die die Konvention zum Verbot von Streumunition unterzeichnen werden. Im […]