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King war bewusst, dass ein einzelner Handlungsansatz nicht ausreichen würde, um die miteinander verknüpften Übel des Rassismus, der wirtschaftlichen Ausbeutung und des Militarismus zu bekämpfen. Von Maria J. Stephan Am zweiten Jahrestag des Angriffs auf die US-Demokratie am 6. Januar und eines erschreckend ähnlichen Angriffs in Brasilien gedenken wir des Lebens und des Vermächtnisses von […]
Lützerath wird geräumt, damit RWE mehr Braunkohle abbauen kann. Pakistan kommt in den Debatten darum nicht vor, wo doch die Konsequenzen dort am spürbarsten sein werden. Von Thomas Rudhof-Seibert Die Präventivhaft ist ein Grenzfall des Normalvollzugs von Staatsgewalt. Menschen werden nicht wegen einer Straftat in Haft genommen, sondern wegen des Verdachts, dass sie eine Straftat […]
Zivilgesellschaft bleibt bei Elite-Event außen vor / Attac fordert Vergesellschaftung der Energiewirtschaft / Globalisierungskritiker*innen verteilen bundesweit eigenes „Wandelsblatt“ Am heutigen Vormittag haben Aktivist*innen von Attac den sogenannten Energiegipfel des Handelsblattes im Berlin Congress Center blockiert. Unter dem Motto „Power to the People“ fordern sie einen sozial- und klimagerechten Umbau der Energieversorgung sowie eine demokratische Kontrolle […]
Die Zerstörung dieses Planeten bis an die tödlichen Kipppunkte ist in den Tropen wie im Altdorfer Wald oder im Dannenröder Forst mit unvorstellbarer Gewalt kombiniert. Mehr als 400 Menschen haben am 8. Januar 2023 bei einer Demonstration im Altdorfer Wald im Kreis Ravensnurg gegen weiteren Kiesabbau demonstriert, den der Regionalverband Bodensee-Oberschwaben genehmigt hat. Wolfram Frommlet […]
„Letzte Generation“ mit Illusionen über Rechtsstaat und Demokratie Von Lou Marin Mit aufsehenerregenden gewaltfreien Aktionen setzt die „Letzte Generation“ klare Zeichen gegen den drohenden Klimakollaps. An vielen Punkten zeigen sich allerdings eine erschreckende Naivität und Staatsgläubigkeit der Organisation, die Lou Marin in seinem Kommentar ebenso kritisiert wie die banalen Minimalforderungen und fragwürdige interne Strukturen. (GWR-Red.) […]
Mit dem Vorwurf der „Bildung einer kriminellen Vereinigung“ nach § 129 StGB fahren die Strafverfolgungsbehörden schweres Geschütz gegen gewaltfreien Klimaprotest auf, der mit der Einhaltung der Klimaschutzziele ein verfassungs- und völkerrechtlich legitimiertes Anliegen verfolgt. Angesichts der weitreichenden Grundrechtseingriffe, die durch diesen Vorwurf gerechtfertigt werden, halten wir die Ermittlungen der Staatsanwaltschaft Neuruppin nach § 129 StGB […]
Clemens Ronnefeldt, Referent für Friedensfragen beim deutschen Zweig des Internationalen Versöhnungsbundes , hat beim Politischen Samstagsgebet im November in München zum Thema „Zeitenwende anders gedacht“ Stellung genommen und auch einen und auch einen spirituellen Impuls zu „Schwerter zu Pflugscharen“ gestaltet. Der Beitrag ist in diesem Video nachschaubar.
28 Organisationen aus der Entwicklungs-, Friedens- und Menschenrechtspolitik und humanitäre Hilfsorganisationen fordern ein strenges Rüstungsexportkontrollgesetz mit Verbandsklagerecht. Ein breites Bündnis von 28 zivilgesellschaftlichen Organisationen fordert die Mitglieder des Bundessicherheitsrates und die Fraktionsvorsitzenden der Regierungsparteien in einem Offenen Brief dazu auf, ein strenges Rüstungsexportkontrollgesetz mit einem Verbandsklagerecht zu schaffen. Die unterzeichnenden Organisationen dringen darauf, dass das […]
Von Hans-Josef Fell In den letzten Wochen hat die gesellschaftliche Kritik an den Klimaschützern der Letzten Generation massiv zugenommen. Nun haben über 1300 Kulturschaffende unter dem Motto „Klimaschutz ist kein Verbrechen“ eine starke Erklärung unterschrieben, die sie in Schutz nimmt. Auch viele Vertreter der evangelischen Kirche unterstützen die Forderungen der Letzten Generation nach einem Tempolimit […]
Am 26.11.22 blockierten rund 120 Menschen das Haupttor des Atomkraftwerks Neckarwestheim für zweieinhalb Stunden. Die Aktiven der Kampagne „Runterfahren“ wollten damit ein deutliches Zeichen gegen den Weiterbetrieb der deutschen Atomkraftwerke setzen. Zudem kündigten sie weitere Aktionen Zivilen Ungehorsams für den Fall an, dass Anfang des nächsten Jahres langfristige Laufzeitverlängerungen diskutiert werden sollten. Der Bundestag hatte […]