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Flüchtlinge: Die Politik reagiert hilflos auf die Hassparolen und Hetze von Pegida und AfD. Das eigentliche Versagen liegt aber viel weiter zurück. Von Ulrike Baureithel Da hat sich mancher zu früh gefreut, dass der Spaltpilz wundersame Auflösungskräfte entfalten würde. Die Erwartung, dass das Auseinanderdriften in der Alternative für Deutschland (AfD) oder die Zerwürfnisse im Bündnis […]
Zuwanderung als Bewährungsprobe des Wohlfahrtsstaates Ulrike Herrmann hat in einem Kommentar der taz (v. 12.10.2015) davor gewarnt, Steuererhöhungen zwecks Bewältigung der aktuellen „Flüchtlingskrise“ ins Gespräch zu bringen, weil damit Wasser auf die Mühlen der Rechtspopulisten geleitet würde. Christoph Butterwegge widerspricht der renommierten Journalistin: Seines Erachtens war die Gelegenheit nie günstiger, um Steuererhöhungen auf Kapitalerträge, Vermögen […]
In welchen Begriffen reden wir über Flüchtlinge? Welche Bilder und Metaphern verwenden die Medien? Was sagt das über uns selber aus? Welche politisch-gesellschaftlichen Umstände begünstigen Integrationsbemühungen, welche behindern sie eher? Was droht uns, wenn Integration misslingt? Götz Eisenberg versucht diesen Fragen nachzugehen. Von Götz Eisenberg „Eines der wesentlichen Merkmale einer guten Gesellschaft sollte sein, Randexistenzen […]
Von Albrecht Müller Aufgrund meiner früheren Tätigkeit als Leiter der Planungsabteilung Bundeskanzleramt habe ich immer noch Kontakt in die Regierungszentrale. Jetzt ist mir ein Planungspapier vom 4. August 2015 zugespielt worden. Hier also Auszüge aus diesem Papier, das den Ruf unseres Landes und das Image der Bundeskanzlerin Merkel und die Einbettung der Flüchtlingsfrage in ihre […]
Von Christoph Butterwegge Die jüngsten, teilweise von der NPD angemeldeten Demonstrationen und Gewaltaktionen organisierter Neonazis vor den Flüchtlingsunterkünften in Berlin-Hellersdorf und Heidenau bei Dresden erinnerten stark an die pogromartigen Übergriffe im ebenfalls sächsischen Hoyerswerda (September 1991) und in Rostock-Lichtenhagen (August 1992). Dort griffen rassistisch motivierte Jugendliche und teils zugereiste Rechtsextremisten die Anlaufstellen für Asylbewerber und […]
IPPNW-Stellungnahme vom 19.08.2015 Die Ärzte in sozialer Verantwortung (IPPNW) setzen sich für eine vielfältige Gesellschaft ein, die Schutz, Entfaltungsmöglichkeiten und Gerechtigkeit bietet. Wir verurteilen jegliche Form von rassistisch motivieren Handlungen. Wir fordern die Menschen in Deutschland auf, sich mit Geflüchteten zu solidarisieren. Einsatz für Flüchtlinge ist Friedensarbeit und Menschenrechtsarbeit. Kaum jemand verlässt einfach so seine […]
Neonazis zünden ein Flüchtlingsheim an und die herrschende Politik forciert ein rassistisches Klima. Was Meißen und Freital mit Seehofer, Gauck und der EU zu tun haben Von Ulrike Baureithel Es brennt wieder in Deutschland. In der sächsischen Domstadt Meißen rottet sich der rechte Mob zusammen, „Initiative Heimatschutz“ nennt er sich. Ob er direkt für den […]
In Tröglitz wurde ein Brandanschlag auf eine Asyl-Unterkunft verübt. Nach Anfeindungen war bereits der Bürgermeister zurückgetreten, gegen den Landrat gibt es Morddrohungen. In 2015 gab es bereits 25 Angriffe auf Unterkünfte und 22 Gewalttaten gegen Flüchtlinge – viele davon in Ostdeutschland. In der Nacht auf Samstag den 4. April wurde in Tröglitz ein Brandanschlag auf […]
Erklärung des geschäftsführenden Bundesvorstandes von pax christi anlässlich des Gedenktags an die Opfer des Nationalsozialismus am 27. Januar 2015 Am 27. Januar 2015 jährt sich der Tag, an dem das Konzentrations- und Vernichtungslager Auschwitz befreit wurde, zum 70sten Mal. Der Name, der Ort und der Tag stehen inzwischen für alle Opfer des Nationalsozialismus. Die früheren […]
Dokumentation zeigt erschreckend hohes Maß an rassistischer Gewalt und Hetze gegen Flüchtlinge Eine Dokumentation der Amadeu Antonio Stiftung und PRO ASYL illustriert ein erschreckend hohes Maß an flüchtlingsfeindlicher Hetze und Gewalt: Im Jahr 2014 kam es in 153 Fällen zu Angriffen auf Flüchtlingsunterkünfte und in 77 Fällen zu tätlichen Angriffen auf Flüchtlinge. In Folge der […]