Haifa 1989. Es ist die Zeit der Ersten Intifada. Seit 1987 lehnen sich meist junge Palästinenser gegen die israelische Herrschaft auf. Vor der Gründung des Staates Israel im Jahr 1948 lebten rund 62.500 Araber in Haifa. Die meisten palästinensischen Araber wurden durch massive Angriffe und Bombardements von Seiten Israels vertrieben, andere flohen vor der Permanenz […]
Zuwanderung als Bewährungsprobe des Wohlfahrtsstaates Ulrike Herrmann hat in einem Kommentar der taz (v. 12.10.2015) davor gewarnt, Steuererhöhungen zwecks Bewältigung der aktuellen „Flüchtlingskrise“ ins Gespräch zu bringen, weil damit Wasser auf die Mühlen der Rechtspopulisten geleitet würde. Christoph Butterwegge widerspricht der renommierten Journalistin: Seines Erachtens war die Gelegenheit nie günstiger, um Steuererhöhungen auf Kapitalerträge, Vermögen […]
In welchen Begriffen reden wir über Flüchtlinge? Welche Bilder und Metaphern verwenden die Medien? Was sagt das über uns selber aus? Welche politisch-gesellschaftlichen Umstände begünstigen Integrationsbemühungen, welche behindern sie eher? Was droht uns, wenn Integration misslingt? Götz Eisenberg versucht diesen Fragen nachzugehen. Von Götz Eisenberg „Eines der wesentlichen Merkmale einer guten Gesellschaft sollte sein, Randexistenzen […]
Von Albrecht Müller Aufgrund meiner früheren Tätigkeit als Leiter der Planungsabteilung Bundeskanzleramt habe ich immer noch Kontakt in die Regierungszentrale. Jetzt ist mir ein Planungspapier vom 4. August 2015 zugespielt worden. Hier also Auszüge aus diesem Papier, das den Ruf unseres Landes und das Image der Bundeskanzlerin Merkel und die Einbettung der Flüchtlingsfrage in ihre […]
Von Christoph Butterwegge Die jüngsten, teilweise von der NPD angemeldeten Demonstrationen und Gewaltaktionen organisierter Neonazis vor den Flüchtlingsunterkünften in Berlin-Hellersdorf und Heidenau bei Dresden erinnerten stark an die pogromartigen Übergriffe im ebenfalls sächsischen Hoyerswerda (September 1991) und in Rostock-Lichtenhagen (August 1992). Dort griffen rassistisch motivierte Jugendliche und teils zugereiste Rechtsextremisten die Anlaufstellen für Asylbewerber und […]
IPPNW-Stellungnahme vom 19.08.2015 Die Ärzte in sozialer Verantwortung (IPPNW) setzen sich für eine vielfältige Gesellschaft ein, die Schutz, Entfaltungsmöglichkeiten und Gerechtigkeit bietet. Wir verurteilen jegliche Form von rassistisch motivieren Handlungen. Wir fordern die Menschen in Deutschland auf, sich mit Geflüchteten zu solidarisieren. Einsatz für Flüchtlinge ist Friedensarbeit und Menschenrechtsarbeit. Kaum jemand verlässt einfach so seine […]
Neonazis zünden ein Flüchtlingsheim an und die herrschende Politik forciert ein rassistisches Klima. Was Meißen und Freital mit Seehofer, Gauck und der EU zu tun haben Von Ulrike Baureithel Es brennt wieder in Deutschland. In der sächsischen Domstadt Meißen rottet sich der rechte Mob zusammen, „Initiative Heimatschutz“ nennt er sich. Ob er direkt für den […]
Zwei Flüchtlinge wurden in einer Zelle schwer misshandelt. Das zeigt: Wir brauchen dringend eine Institution, die die Polizei kontrolliert Von Ulrike Baureithel Der Vorfall erinnert an den Folterskandal von Abu Ghraib. An die Bilder der irakischen Inhaftierten, die von US-Wachpersonal gefoltert wurden. Was sich genau in den Gewahrsamszellen der Bundespolizei in Hannover abgespielt hat, werden […]
PRO ASYL fordert Aufklärung durch Innenminister de Maizière und eine strafrechtliche Verfolgung der Mitwisser Der NDR berichtete am Wochenende über schwere Misshandlungen von Flüchtlingen durch einen Bundespolizeibeamten in Hannover, gegen den die Staatsanwaltschaft ein Ermittlungsverfahren eingeleitet hat. PRO ASYL ist entsetzt über das Ausmaß der bislang bekannten Vorwürfe. „Die Vorfälle zeigen ein entsetzliches Maß an […]
Pegida: Das geistige Klima der vergangenen Jahre war der Nährboden für jene Ressentiments, die sich jetzt in Dresden und anderswo zeigen Von Ulrike Baureithel In Deutschland brennt es wieder. Die Festbeleuchtung in den Konsumtempeln der Städte. Kurz vor Jahresende waren es die Lichter am Weihnachtsbaum. Und irgendwo, in einem fränkischen Ort namens Vorra, zuvor auch […]