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Russland hat den Vertrag über Konventionelle Streitkräfte in Europa ausgesetzt Von Otfried Nassauer Wladimir Putin macht ernst. Russlands Präsident hat ein Dekret unterzeichnet, mit dem Moskau die Umsetzung der Verträge über Konventionelle Streitkräfte in Europa (KSE) von 1990 und 1999 aussetzt. Das bedeutet: Russland wird sich so lange nicht mehr an seine KSE-Verpflichtungen halten, bis […]
Von Otfried Nassauer Das größte Atomwaffenlager der USA in Europa auf dem US-Luftwaffenstützpunkt Ramstein in Rheinland-Pfalz ist wohl leer. In Deutschland gibt es damit nur noch einen Atomwaffenstandort – den Fliegerhorst Büchel – mit dem deutschen Jagdbombergeschwader 33. Das belegt eine neue Dienstvorschrift der US-Luftwaffe in Europa aus dem Januar 2007, auf die Hans Kristensen […]
Von Otfried Nassauer Der Streit zwischen Russland und den USA um ihre geplanten Raketenabwehrsysteme in Osteuropa ist Teil eines grundsätzlichen Konflikts: Ist der Westen bereit, Russland mitentscheiden zu lassen? Der Ton wird schärfer: Ein Jahr vor den russischen Präsidentschaftswahlen manifestiert Wladimir Putin Russlands Dissens zum Westen. Washingtons Raketenabwehrpläne, unerfüllte Versprechen des Westens bei der konventionellen […]
Von Otfried Nassauer Wladimir Putin irritiert die NATO. Immer deutlicher kritisiert der russische Präsident die Sicherheitspolitik des Westens. Mit Kritik an Washingtons Vorhaben, in Tschechien und Polen Teile des amerikanischen Raketenabwehrsystems aufzubauen, machte Putin während der Münchener Sicherheitskonferenz den Anfang. Die NATO-Pläne, dem Kosovo eine überwachte Souveränität zu gewähren, treffen im UN-Sicherheitsrat auf den Widerspruch […]
Von Otfried Nassauer Das US-Vorhaben, das eigene Atomwaffenarsenal zu modernisieren, löst international große Sorgen aus. Damit ist die nukleare Rüstungskontrolle gefährdet, mahnt eine Studie im Auftrag des Pentagon. Die Nuklearwaffenpolitik der USA wird im Ausland mit größter Skepsis betrachtet. Sie werde als Ausdruck amerikanischen “Unilateralismus und des Bemühens um absolute Sicherheit und militärische Überlegenheit” wahrgenommen. […]
Putin droht aus dem KSE-Vertrag auszusteigen, der das Militär-Gleichgewicht in Europa regelt. Warum? Von Otfried Nassauer KSE-VERTRAG – Gut gerüstet Der Vertrag über Konventionelle Streitkräfte in Europa (KSE) wurde 1990 zwischen den Mitgliedern der Nato und des Warschauer Pakts geschlossen. Er legte für beide Militärblöcke verbindliche Obergrenzen für Waffensysteme fest. 1992 wurde der Vertrag durch […]
Von Otfried Nassauer „Was schwimmt, geht“, sagt ein Diktum über die deutsche Rüstungsexportpolitik, das auf den ehemaligen Bundesaußenminister Hans Dietrich Genscher zurückgehen soll. „Wenn’s schwimmt, braucht die Bundesregierung nicht nachzudenken.“ So lautet heute scheinbar der Leitsatz für die Praxis des deutschen Rüstungsexports. Deutsche Firmen um die Kieler Werft HDW verhandeln mit Pakistan über die Lieferung […]
Um ihren globalen Machtanspruch durchsetzen zu können, wollen die USA notfalls jederzeit überall in der Welt auch militärisch intervenieren können. Jede Region der Welt ist einer bestimmten Kommandobehörde zugeteilt. Bisher ist der US-Befehlshaber für Europa auch für große Teile Afrikas zuständig. Das wird nun anders. Präsident Bush hat die Errichtung eines eigenen Afrika-Kommandos angekündigt – […]
Von Otfried Nassauer Beim Streit um das US-Antiraketensystem in Polen und Tschechien geht es auch um die Zukunft der Nato: Ist sie mehr als nur ein willfähriges Organ der nationalen US-Politik? Wer Raketen abwehren will, braucht Bündnispartner. Das ist der kleinste gemeinsame Nenner, auf den sich Washington, Warschau, Prag und Berlin derzeit anscheinend einigen können. […]
Von Otfried Nassauer Die USA haben in den letzten Monaten die Pläne für ihr Raketenabwehrsystem in Polen und Tschechien überarbeitet. Die neue Architektur hat neue politische Argumente zur Folge. Das machte der Berlin-Besuch des Chefs der US-amerikanischen Raketenabwehr, General Henry Obering, in dieser Woche deutlich. Ab 2011 sollen 10 Abfangraketen im Nordosten Polens stationiert werden. […]